AfD prangert an:

»Von der Leyen will illegale Migration nicht verhindern«

Dass von der Leyen betonte, es seien ›humanitäre Korridore‹ zu schaffen, zeigt, es soll weitergehen mit einer Politik der Marke ›Einwanderungslobbyismus pur‹.

Foto: Screenshot YouTube/EU-Commission
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Zur Debatte um die akute Migrationskrise auf der Mittelmeerroute erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

»Wenn Frau von der Leyen von einer Herausforderung, die eine europäische Antwort benötigt, und gar von einer diesbezüglichen Verpflichtung spricht, so meint sie natürlich keine Verhinderung weiterer illegaler Migration, sondern das Gegenteil: Sie bittet andere Länder, Migranten aufzunehmen – das heißt, illegale Migration soll weiterhin einfach in der EU ›abgenommen werden‹. Dass sie betonte, es seien ›humanitäre Korridore‹ zu schaffen, zeigt, es soll weitergehen mit einer Politik der Marke ›Einwanderungslobbyismus pur‹.

Der ebenfalls wieder einmal ins Spiel gebrachte verstärkte Einsatz von Frontex ist ein zahnloser Tiger. Diese ›Grenzschutzbehörde‹ konzentriert sich bestenfalls aufs Registrieren – eine Ausstattung mit Zurückweisungsbefugnissen hingegen wird bewusst vermieden. Den von Meloni geforderten konzertierten Marine-Einsatz vor der Küste Nordafrikas gar, um Migrantenboote schon auf dem Weg zu stoppen, lehnte von der Leyen ebenfalls ab. Stattdessen sei die effektivste Maßnahme, legale Migration zu ermöglichen. ›Aus Illegalität Legalität machen‹ – das weckt einschlägige Erinnerungen an Merkels Umgang mit Rechtsbrüchen. Dass solche Vorstellungen von der CDU-Politikerin von der Leyen propagiert werden, reißt allen Versuchen der Union, migrationspolitisch aus aktuellem wahltaktischem Anlass ein wenig ›rechts‹ zu blinken, entschieden die Maske vom Gesicht. Die CDU steht in Wahrheit nach wie vor zur migrationsforcierenden, deutschlandfeindlichen Linie Angela Merkels.

Dabei braucht es in Wahrheit weder Marineeinsätze; noch eine europäische Verteilung; noch mehr Geld – das heißt Schuldenaufnahme – für kommunale Unterbringungen; noch irgendwelche Kontingent-Quoten mit Aussicht auf Integrationserfolge; noch gar ein teuer eingekauftes Tunesien – als migrationspolitischen Türsteher. Was es hingegen braucht, ist – wie seit je von der AfD-Fraktion im Bundestag gefordert – ein Vorgehen nach Recht und Gesetz. Danach ist klar, dass Migranten, die durch sichere Länder gezogen sind, weder auf der Flucht noch schutzbedürftig sind. Und erst, wenn die Aussicht, durch illegales Eindringen in die EU sich lebenslang finanziell zu sanieren, auf null reduziert ist, wird der Migrationsdruck abnehmen.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ketzerlehrling

Im Gegenteil. Sie bringt sie gleich mit

Gravatar: Peter Lüdin

Deutschland könnte viele Menschen aus Eritrea in der Nähe von Stuttgart unterbringen. Dort sind noch viele Sozialwohnungen frei und es gibt eine bestens integrierte Community aus Eritrea.

Gravatar: Desperado

Die Gehirnwäsche der Europäer geht weiter ...
Die Kinder-Show „Horrible Histories“ des englischen Senders BBC propagiert, dass es schon immer Schwarze in Großbritannien gab und sogar der Ur-Brite schwarz war.
xhttps://twitter.com/iamyesyouareno/status/1702221178549514271?s=20
Auch Atlantis war Hochkultur der Schwarzen,die heute nichts mehr im Hirn haben...Durch die Medien wurden sie auf Penetration zurück entwickelt.Napoleon, der erste Papst und Cäsar alles Schwarze...sicher ist Gott und jeder Engel auch Schwarz.Sobald es keine Weißen mehr gibt werden sie wieder auf Bäumen leben.

Gravatar: Desperado

Ein französischer Journalist
Sie sind keine Flüchtlinge.
Ein französischer Journalist auf Lampedusa gibt zu, dass EU-Politiker ihm gesagt haben, er dürfe die Einwanderer nicht filmen und interviewen, weil sie vor der Kamera zugeben, dass sie nur aus wirtschaftlichen Gründen dort sind und nicht vor einem Krieg fliehen. EU-Zensur und Fehlinformation.
Die Reise bekommen Sie von der EU mit deutschem Steuergeld bezahlt, mit ihrem Söldner Lohn gegen Europäer.
https://t.me/c/1476600874/46903
Italien
Der französische Aktivist Damien Rieu sagt, viele Flüchtlinge hätten ihm gesagt, sie hätten die Reise nicht bezahlt. Das bedeutet, dass sie kostenlos nach Lampedusa gebracht wurden, was ihn zu der Frage veranlasst, ob sie als Hybridwaffe zur Destabilisierung Europas eingesetzt werden.
xhttps://t.me/LaMiaTribuPadMini
Auch ein französischer Journalist sagt,
Sie sind keine Flüchtlinge
https://t.me/c/1476600874/46898
Globalen Tötungsaufruf betreffend alle weißen Männer weltweit ...sagt dieser Mann (weiße Frauen möchten sie aber zur Penetration und zum Verzehr behalten),,So beweisen sie wieder Geburten der Hölle zu sein,,

Gravatar: asisi1

Wer sich heute hier in Deutschland die Entwicklung seit der vergeigten und kriminellen Wiedervereinigung anschaut, der kann doch wohl nicht ruhigen Gewissens die etablierten Parteien wählen. Er vergeht sich doch heute schon an seinen Verwandten und insbesondere an seinen Kinder. Schaut über den ganze Unrat hinweg und schließt sich abends in seiner Wohnung ein! Dazu wird ihm dann in dem GEZ Mist die Demokratie mit solchen Lumpen wie die vdL vorgegauckelt, welche in keiner demokratischen Wahl jemals geählt urde!

Gravatar: Karl Biehler

Atheistischer Humanismus einer SATANISTIN.

Gravatar: Desperado

Massenansturm auf Lampedusa: Tausende Migranten in Hunderten von Booten. Uschi,Faeser und Grüne verhinderten schärfere EU-Regeln zur Eindämmung der Asylflut.
(Sie brauchen die Bereicherer, als Söldner,denn sie fürchten den Zorn Gottes und der Völker...deshalb kommen auch keine Frauen und Kinder.)

Gravatar: Sven Hedin

Die USA werden alles (ALLES!!) tun, um die Vorherrschaft des Dollar zu verteidigen.
Europa und der Euro sind den USA ein Dorn im Auge, da ein geopolitischer Rivale. Deshalb muss Europa als Rivale ausgeschaltet werden, und dies geschieht gerade mit dem Stellvertreterkrieg in der Ukraine. Dieser Krieg wird Europa finanziell ausbluten lassen. Ist Europa erst ausgeschaltet und Russland massiv geschwächt, können die USA weiter als Weltmacht agieren und sich dem wahren strategische Rivalen zuwenden, China.

Gravatar: Croata

Und so wird das Wort " ILLEGAL" schöngeredet, akzeptiert und erwünscht....
Wer sich weigert, wird als böser Rechtsextremist angesehen.
" der Pakt mit der Teufel unterschreiben..." sagte B.Ramelow.
Nur weil AFD, FDP u CDU für Steuersenkung (!) gemeinsam gestimmt haben.

Ich wünsche mir endlich ein Deutschland OHNE Rotgrüne Regierung !!!

Gravatar: Ketzerlehrling

Dann muss eben Flintenuschi verhindert werden. So einfach ist das.

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