Weil die Regierung in Polen das polnische Recht höher einstuft als das EU-Recht droht die EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen Polen mit harten Sanktionen [siehe Bericht »n-tv]. Konsequenzen wären die Kürzung von EU-Mitteln und schlimmstenfalls sogar der Entzug von Stimmrechten.
Polens Regierungschef wirft der EU Erpressung vor: »Ich bin nicht damit einverstanden, dass Politiker Polen erpressen wollen und Polen drohen.« Und er fügt hinzu: »Die Kompetenzen der EU haben ihre Grenzen, wir können nicht länger schweigen, wenn sie überschritten werden.«
Ursula von der Leyen betont als Begründung ihrer Drohungen die einheitliche EU-Rechtsordnung, der sich alle Mitgliedsstaaten zu beugen hätten.
Kommentare zum Artikel
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Lasst doch die "Von der Leyen" reden und wurschteln, die hat auch nur Seifenblasen im Kopf und nur eine um die andere Schikane. Polen hat Recht und alle Länder die den ganzen Blödsinn nicht mehr mitmachen auch. Bleibt standhaft und hört nicht auf ein so blödes Weib und wenn möglich tretet auch aus der EU aus.
Aufenthalte in Polen sind eine wahre Erholung: keine stark Pigmentierten, keine Kopftücher. Keine rumlungernden Asyl-Touristen in den Fußgängerzonen. Polen und Ungarn wissen schon, warum sie auch zukünftig keine integrationsunwilligen Einwanderer aufnehmen werden. Deutschland und Frankreich sind doch die besten NEGATIV-Beispiele für "gelungene" Integration. DESHALB versucht die von den LAIEN mit Schikanen aller Art Polen und Ungarn gefügig zu machen.
Solche Leyenschauspieler sind das Letzte,schaffen sie es doch nicht einmal in ihrer eigenen Union sich an ihre eigenen Gesetze zu halten . Die Mafia vor ihrem Fall !
Ausgerechnet die Uschi-Gertrud von der Leyen, die noch nie etwas Vernünftiges zustande gebracht hat, droht Polen.
Sie selbst sollte nicht nur wegen mehrfachen Bruchs ihres Amtseids und wegen enormer Verschwendung von Steuergeldern u.a. bei der Bundeswehr vor Gericht gestellt werden.
Was erlaubt sich eigentlich dieses freche Frau!?
Polen macht es gut, sollen aus der EU raus, EU macht eh nur noch Probleme und ist schon lange keine Hilfe mehr. Wirft unsere Gelder auch mit vollen Händen raus und das schon lange. Europa würde auch ohne EU laufen!
Ich kann mir nicht vorstellen, dass den "europäischen Institutionen" und besonders auch der deutschen "Bundesregierung" nicht schließlich und endlich ihre Politik des "divide et impera!", des "Spalte und herrsche!", auf die Füße fällt oder, besser noch, auf den Kopf, in dem sowieso nicht mehr viel kaputt gehen kann ...
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https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3 .
Was soll man sagen; die Tante ist in Ihrem Element; hatte sie nicht auch schon die Bundeswehr fast an die Wand gefahren? Die schafft das mit der Totgeburt Europa ganz locker; Sind ja eh nur ein paar dutzend tausend Beamte aus diesem Topf für's Nichtstun zu bezahlen. Kann also nichts Schlimmes passieren - im Gegenteil. Polen haltet durch!!! Ihr braucht euch wenigstens nicht mit der Islamisierung eures Landes und den islamischen Verbrecherbanden rumärgern und euch bedrohen, töten und vergewaltigen zu lassen, was die UvdL mit ihren kommunistischen Freunden aus rot/grün ja will. Merkel ist zwar an dem Verbrechen an unserer Gesellschaft hauptursächlich verantwortlich; aber die geht jetzt in Ihre Datsche und lebt, wie sie immer sein wollte von unserem Geld - nur: mit dem Charakter und dem kommunistischen Hintergrund würde die niemals eine Königin geben können. Würde sie mal als Chefmagd mit Züchtigungsrecht der Kinder unter ihr einstufen.
@Roland Brehm
Das stimmt so nicht. Die gem. Völkerrecht nach wie vor zu Deutschland gehörenden Gebiete wurden von Gorbatschow in Absprache mit Polen zur Rückgabe angeboten, doch Kohl und Genscher lehnten ab.
Hier ist der Link dazu :
http://www.ostdeutsches-forum.net/aktuelles/2010/Ausgeschlagenes-Angebot.htm
Fonderlein hatte noch nie ein öffentliches Amt inne, ohne in Ausübung dieses Amts schwere Verwüstungen anzurichten ...
https://app.box.com/s/vko3bdd1m6k1t74igsisotgzz2vq4f3d .
@ Roland Brehm 19.19.21 -17:37 An Polen haben die Akteure ( Otto von Habsburg sagte Hochverrat )des ,, Einigungsvertrages ( 2plus 4)Kohl und Banausen verschenkt !!!! Gott sei Dank unterhalb des noch geltenden Völkerrechts und dem vortwährenden Siegerrechten über ganz Deutschland ( Reichsgrenzen 1937 ) Der Scharführer Hans Martin Schleyer und der Gummiköng in der IG Auschwitz Fritz Ries , Förderer und Macher Helmut Kohl's haben mit der ,, Birne " ganze Arbeit geleistet !!!! Brüssel , das Werk Flick Pharma und co , die Geister von Gift und Tod haben Polen , uns Alle im Griff !!!!!!!Über Allem steht wie wir sehen CDU und die Geschichte FDP !!!!!