Nicht nur in Frankreich, wo Hunderttausende derzeit in zum Teil sogar gewalttätigen Protesten gegen ihre Regierung auf die Straßen gehen, brodelt es massiv, einem Bericht von »Focus Online« zufolge wächst unter der Oberfläche auch immer mehr die Unruhe in Deutschland.
Nachdem in Chemnitz im August über Tage hinweg Demonstrationen stattfanden, nachdem ein 35-jähriger Volksfestbesucher mutmaßlich von zwei Asylbewerbern aus Syrien und dem Irak erstochen worden war, ließ das Bundesamt für Verfassungsschutz tiefgründiger Stimmungen recherchieren.
Ein dem »Focus« vorliegender, nur für den Dienstgebrauch bestimmter Bericht trägt den Titel »Radikalisierungseffekte im Zusammenhang mit Straftaten durch Migranten am Beispiel der Geschehnisse in Chemnitz«. Fazit dieses Berichts ist, dass das Misstrauen vieler Bürger in den Staat und seine Institutionen immer tiefgreifender und grundlegender wird.
Der Bericht stellt fest, dass einzelne Anlässe ausreichen können, um Gewalt bis hin zur Bereitschaft zur Selbstjustiz in Teilen der Bevölkerung hervorzurufen. So werfen laut der Analyse die Ereignisse in Chemnitz »ein Schlaglicht auf eine potenzielle politische Schieflage in der Bundesrepublik, die sich in Teilen der Bevölkerung mittlerweile zu Wut und Hass auf die Politik und deren Vertreter auswächst«.
Die Verfassungsschützer führen aus, dass in Deutschland mittlerweile ein »politisches Gesamtklima« Einzug gehalten habe, in dem »eine Gewalttat durch Migranten ausreicht, um eine Vielzahl an – auch gewaltorientierten – Unterstützern zu mobilisieren«.
Die »extrem aufgeladene Stimmung« in Chemnitz sieht man beim Verfassungsschutz nicht als isoliertes und spezifisch auf die dortigen Ereignisse beschränktes Phänomen, sondern für den Ausdruck einer grundlegenden Veränderung der politischen Großwetterlage.
Was sich in Chemnitz Luft gemacht habe, weise demnach darauf hin, dass »die Unzufriedenheit in Teilen der Bevölkerung und bestimmten Regionen mit der aktuellen Politik hinsichtlich zentraler Themenfelder inzwischen einen kritischen Punkt erreicht haben könnte«.
Wie der »Focus« weiter zitiert, gebe es laut den Verfassungsschützern »ein tief verwurzeltes Misstrauen gegenüber etablierten Politikern, ihrer Politik und den sie unterstützenden Medien, die für viele inzwischen als regelrechtes Feindbild gelten«, was nicht zuletzt in sozialen Medien zum Ausdruck komme.
Im Unterschied zu Parteien und Medien des »demokratischen Konsenses« würden viele Menschen im Land »Berichte über die terroristische Bedrohung durch Islamisten, Integrationsdefizite von Zuwanderern oder die Praxis der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber« deutlich stärker beunruhigen als der Zulauf zu rechtsgerichteten Parteien und Demonstrationen.
Viele Menschen in Deutschland seien verunsichert und zweifelten »an der Wirksamkeit rechtsstaatlicher Prozesse und sicherheitspolitischer Maßnahmen der Regierung«. Es bestünde der Eindruck, dass der Staat Herausforderungen wie Kriminalität und Zuwanderung »ebenso wenig Herr werde wie anderer damit mittelbar verbundener Problemstellungen«.
Die Analyse wurde unmittelbar nach den Ausschreitungen von Chemnitz, als Hans-Georg Maaßen noch Präsident des Verfassungsschutzes war. Dieses lässt sein Vorgehen mit Blick auf die Ereignisse von Chemnitz und seine nachfolgende Absetzung noch einmal in einem ganz speziellen Licht erscheinen.
Kommentare zum Artikel
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Würden Deutschland Richter keine Muslimerabatte mehr geben, sondern Muslime genauso schnell wegsperren wie Ungläubige dann würden die Straftaten um die Hälfe sinken! Ein Muslime kann in Deutschland vier mal häufiger Straftaten begehen bevor er weggesperrt wird!
Sting, hängen Sie Ihre Weste nicht an den Balkon, sondern schnappen Sie sich am Samstag ein paar Freunde und gehen Sie in den Schutz-Westen einfach spazieren. Das ist nicht verboten . Seien Sie "mutig". Ich glaube ein grosser Teil der Bevölkerung wartet nur auf solche Zeichen.
Gelbe weste anziehen!
Das währe doch einmal der Anfang.
Hallo ihr lieben Patrioten - Populisten - usw.
Macht es so wie D.BRAUN
Hängt eure Gelbwarnwesten wo ihr nur könnt an Fenstern -
Balkone als erstes Warnzeichen von aussen gut sichtbar auf.
Das währe eine Art Weihnachtsgeschenk für die Altparteien.
Gerne würde ich dann das Gisicht der Alten im Hosenanzug sehen.
Macht es wie die Franzosen -Sie fragen nicht,Darf oder kann ich das - Sie gehen. ( Bravo )
Es lebe Pegida und die AFD
A bon entendeur Charles
Die Gilet Jaunes sagen: Ohne Gewalt wird man nicht gehört. Schließlich wurde auch die Franz. Revolution mit Blut geschrieben; doch alsbald fraß die Revolution ihre Kinder.
Hierzulande sind die Alt(Volks)-Parteien nach wie vor - nach ihren Wählerverlusten - mit sich selbst und ihrem Streben nach neuen Machtzuwächsen beschäftigt. Sie berauschen sich förmlich an ihren Reden. Ja, die Kraft des Wortes sollte über das Schwert siegen. Doch wenn keine Taten folgen, fällt der Rausch schnell in sich zusammen.
Was folgt, führen F, B und die NL gerade vor.
Maaßen hat den "interkulturellen Dialog" gestört - und auch künftig wird jeder, der stört, irgendwie auf Linie (ggf. Ruhestand) gebracht. Den Mund wird er sich trotz dem links-rot-grünen Geifer nicht verbieten lassen, jetzt erst Recht nicht. Schließlich dürften ihm die Ereignisse, die wohl leider unvermeidlich noch ins Haus stehen, Recht geben. Spätestens nach dem Ergebnis der EU-Wahlen im Mai 2019 könnten werden neue Pflöcke eingeschlagen werden, wenn sich i.S. "Mutter aller Probleme" nicht spürbar etwas ändert - was u.a. auch nach der Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes durch Berlin nicht zu erwarten ist. Was der Brexit noch alles für insb. DEU an Negativem bereithält, weiß niemand wirklich - so gerne wohl die Mehrheit an eine Entwicklung zum Guten/Besseren glauben möchten. Dafür ist die Gesamtsituation hierzulande durch die folgenschwere Verschleppung vieler Entscheidungen (Bildung, Digitalisierung, Infrastruktur, Wohnen/Mieten/Kita - bei weiter steigender Belastung derer, die arbeiten) zu deprimierend. Bestens versorgte Politiker in ihren Elfenbeintürmen reden wie Eunuchen: Die wissen auch (noch), wie's geht ...
Das Grundübel aller Folgeprobleme ist die rechtswidrige passlose Einreisegewährung für jeden Wildfremden mit einer Fantasieidentität und der notorischen Dauerminderjährigkeit! Solange nicht klar ist, wer da wirklich in unser Land kommt und die Behörden die wahre Identität /Herkunftsland und richtiges Alter gar nicht kennen, solange ist ein seriöses Handeln bei den vielen zugereisten Straftätern vergebene Liesbesmüh!
"AKK" hat das im Saarland klar geregelt: Identitätsfeststellung + medizinische Altersprüfung sind Pflicht! Hoffentlich setzt sie das jetzt deutschlandweit um! (nur Saarland + HH bisher)
Der UN-Pakt spricht nur von den Rechten der Migranten, denn "Pflichten" sind Fehlanzeige!
Zum Glück sind in Italien + Malta die Häfen für die NGo-Schiffe sowie für die illegalen Bootsflüchtlinge dauerhaft dicht! Absolut unerwünscht in Europa!
Das Erste und Wichtigste ist: Keine Angst zu haben.
Weder vor Schmähung und Diffamierung noch vor Observation durch den Verfassungsschutz.
Werde gleich mal meine gelbe Autoweste, die ich neulich mal gewaschen habe auf dem Balkon zum trochnen aufhängen. Auch auf die Gefahr hin, das der Verfassungsschutz meiner Wohnung in meiner Abwesenheit, wenn ich auf Arbeit beim n, einen Besuch abstattet, um die Wohnung zu verwanzwn, wenn sie das nach der letzten Ablesung nicht schon ist.
@ Jomenk
Mit Ihrer Antwort an @ Grit haben Sie völlig recht.
Sie haben das Verhalten der Deutschen bzw. der Mehrheit des deutschen Volkes (leider) richtig charakterisiert. Nur das eigene bequeme Wohlergehen in der kleinen Privatsphäre zählt. Nicht über den Tellerrand sehen, denn das könnte unzufrieden machen und die heile Welt beeinträchtigen. Sich dann aber wundern und überrascht sein, wenn es irgendwann nicht mehr hilft zu ignorieren und die Schuppen von den Augen fallen, weil es nicht mehr anders geht.
Traurig
Der Krug geht immer solange zu Wasser, bis er bricht. Aber dieses Sprichwort scheinen unsere Regierenden und alle, die diese zerstörerische Politik in unserem Land (und in anderen europäischen Ländern) betreiben, nicht zu kennen.
Was bleibt einem Volk denn anderes übrig, als sich letztlich durch Aufbegehren inklusive einer Radikalität bzw. mit Gewalt gegen das zu wehren, was die zerstörerischen Politiker heraufbeschworen haben und ihren Völkern rücksichtslos abverlangen und zumuten? Diese Herrschenden wollen es offenbar nicht anders. Glauben aber wahrscheinlich dann noch, in ihrem grenzenlosen Machtgefühl, ein ganzes Volk niederknüppeln und Tausende einsperren zu können - alias Erdogan. Auf Dauer wird es ihnen zumindest nicht in Europa und mit den Europäern gelingen, was anderen Diktatoren in islamischen Ländern mit ihren ungebildeten und unaufgeklärten Völkern - Dank des Korans - gelingt.
Und wenn auch Macron jetzt noch glaubt, mit seiner gewalttätigen Polizei seinen Niedergang abwenden zu können, irrt er in seiner Selbstverliebtheit immens.
Merkel & Co sollten sich genau anschauen, was und wie es in Frankreich weitergeht.
Die Deutschen sind zwar sehr geduldig, bequem und leider auch im Vergleich zu den Franzosen ziemlich feige. Außerdem liegt ihre Schmerzgrenze immer sehr hoch. Aber diese wird nicht ins Unendliche reichen. Und vielleicht ist sie auch schon bald erreicht. Auslöser könnte der Migrationspakt sein, dass die Deutschen dann endgültig die Sch.... voll haben von Merkels linksgrüner, kommunistischer Diktatur und sich endlich zusammenschließen.
Wird noch ganz lustig hier in diesem Land,wartet mal ab.