Der renommierte Verfassungsrechtler Professor Dr. Volker Boehme-Neßler kritisiert in einem Gastbeitrag im Nachrichtenmagazn NiUS die Entwicklungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit in Deutschland. Seiner Meinung läuft Deutschland Gefahr, dass zunehmend die staatliche Überwachung gegen kritische Bürger und die Opposition eingesetzt werde.
Bürger, die anderer Meinung als die derzeit regierende Ampel-Regierung sind, die sich kritsch und skeptisch äußern, würden oft ausgegrenzt und stigmatisiert.
Die Hauptursache liege seiner Meinung nach in der Politik der »Alternativlosigkeit«, ein Begriff, den vor allem Angela Merkel geprägt hatte. So sei beispielsweise die Politik der offenen Grenzen und der Flüchtlingsaufnahme angeblich alternativlos gewesen. Kritiker wurden vorschnell als ausländerfeindlich oder gar rassistisch gebrandmarkt.
Ebenso war es in der Corona-Krise und ist es nun in der Klimapolitik. Kritiker wurden als Corona-Leugner oder Klimaleugner bezeichnet.
Die neuen Maßnahmen vor allem unter der Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und unter dem Präsidenten des Verfassungsschutzes, Thomans Haldenwang (CDU), würden ein Klima der Angst verbreiten und die Gedankenfreiheit einschränken. Beamte würden durch die Verschärfung des Disziplinarrechtes auf Linie gebracht. Zur Beobachtung und Denuzierung von Bürgern werden Meldestellen eingerichtet, wo selbst solche Vorfälle gemeldet werden, die unterhalb der Strafbarkeitsgrenze liegen.
Volker Boehme-Neßler fasst zusammen:
»Die Ampel nimmt in Kauf, durch undemokratische, nicht selten verfassungswidrige Aktionen die Demokratie zu beschädigen. Denn eines ist klar: Angst und Einschüchterung sind ein starkes Gift für die Meinungsfreiheit und die Demokratie.«
Kommentare zum Artikel
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"droht" ?
Optimismus.
Bei diesem Link ...
https://menschundrecht.de/Die%20heilige%20Kuh%20und%20241a%20StGB.pdf
... im Beitrag unten hat leider ein slash gefehlt, aber der ergänzte Link oben funktioniert.
@ Johanna 11.04.2024 - 13:19
"Wieso nur WARNEN ???
Seltsam. Warum sind Verstöße gegen Grundrechte, gegen Verfassungs- und Verwaltungsprinzipien eigentlich nicht substanziell strafbewehrt ???"
Deswegen ...
https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=90
https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=12
https://menschundrecht.deDie%20heilige%20Kuh%20und%20241a%20StGB.pdf
https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw
https://menschundrecht.de/Wenn%20es%20ernst%20wird%20muss%20man%20luegen%20-%20hart%20aber%20ungerecht.mp4
https://menschundrecht.de/Uschi%20Hoechst%20-%20Strafe.jpg
https://www.nzz.ch/international/umstrittener-impfstoff-deal-nun-ermitteln-europas-korruptionsjaeger-gegen-ursula-von-der-leyen-ld.1824589
https://www.youtube.com/watch?v=FsP2vEWcn7U&t=294s
https://www.youtube.com/watch?v=npU3g5YnD4A
https://www.youtube.com/watch?v=0Djiz_Eu-8s
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212
https://www.youtube.com/watch?v=eWRjVIMeLVk&t=12s
https://www.bild.de/politik/inland/politik/merkel-dinner-mit-verfassungsrichtern-bild-klatsche-fuer-karlsruhe-80431728.bild.html
https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4 .
".... z.B. das Neutralitätsgebot eines Schulleiters, oder
die Remonstrationspflicht für Beamte des RKI, oder des Ethikrates?
Warnen und Mahnen ist ja schon OK. Aber, viel besser wären doch handfeste Strafen, zur Abwehr gegen übergriffige Elemente, die Staat und Machtpositionen mißbrauchen.
Solange Strafen nicht zur Verfügung stehen, sind doch Grundrechte, Gebote, sowie Prinzipien aus Rechtstheorie und -philosophie, aus Forschung und Lehre, überhaupt nicht wirksam vor Missbrauch geschützt, oder?
Sie werden schlichtweg ignoriert. Weil Gerichtsurteile, die Verstöße feststellen, offenbar keine persönlichen Konsequenzen haben:"
Die Justiz ist längst selbst befallen und von Exekutive und Politik vereinnahmt, "gubernative Rechtsetzung", "Gewaltenverschränkung" oder auch "organisierte Kriminalität gegen die Verfassung", nennen Sie es, wie Sie wollen ...
https://menschundrecht.de/T%20Fischer%202017%20Der%20Normbefolgungswille%20in%20der%20deutschen%20Justiz.mp4
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbeugung#Andere_Ansicht
https://menschundrecht.de/JustizundNationalsozialismus.pdf#page=4
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-muenchen-13ss8117-anwalt-beleidigung-senat-roland-freisler-meinungsfreiheit/
https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8
https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&t=121s
https://menschundrecht.de/Annahme%20abstrakter%20Gefahr%20stuetzt%20Aushebelung%20von%20Grundrechten.mp4 .
Mit Verlaub, Johanna, aber Ihre Vorstellung von Justiz auch und gerade in Deutschland scheint schon ein wenig naiv ...
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&t=1756s .
Wieso nur WARNEN ???
Seltsam. Warum sind Verstöße gegen Grundrechte, gegen Verfassungs- und Verwaltungsprinzipien eigentlich nicht substanziell strafbewehrt ???
z.B. das Neutralitätsgebot eines Schulleiters, oder
die Remonstrationspflicht für Beamte des RKI, oder des Ethikrates?
Warnen und Mahnen ist ja schon OK. Aber, viel besser wären doch handfeste Strafen, zur Abwehr gegen übergriffige Elemente, die Staat und Machtpositionen mißbrauchen.
Solange Strafen nicht zur Verfügung stehen, sind doch Grundrechte, Gebote, sowie Prinzipien aus Rechtstheorie und -philosophie, aus Forschung und Lehre, überhaupt nicht wirksam vor Missbrauch geschützt, oder?
Sie werden schlichtweg ignoriert. Weil Gerichtsurteile, die Verstöße feststellen, offenbar keine persönlichen Konsequenzen haben: Manch ein Graichen, oder andere Schill-ernde Figuren und Promotionsfälscher, werden maximal in den vorzeitigen Ruhestand versetzt, oder Botschafterin im Vatikan, und bekommen dann Bezüge für Wenigtun, bis hin zu Nichtstun am Strand von Rio. Ist das wirklich eine Strafe, oder nicht eher ein Anreiz, den "Hells Angels" von Covert Operations, PsyOps und Unconventional Warfare noch das Wort zu reden?
Eklatanteste Rechts-Verstöße sind für Täter unterm Strich also nicht unagenehmer, als ein Stoß "heiße Luft" im Wind.
Ich finde, das sollte sich ändern, wenn wir die Demokratie des Grundgesetzes ernsthaft von der Abbruchkante ziehen und Kindern eine Gesellschaft bieten wollen, die wirklich ihre sichere Heimat ist:
Heimat. Made in Germany.
Unterschiede zur DDR sind kaum noch wahrnehmbar. Wir leben heute schon wieder in einem ähnlich schlimmen Überwachungsstaat, haben zusätzlich fast schon wieder die gleiche sozialistische Plan- und Mangelwirtschaft. Das kann man nicht mehr leugnen. Sind Scholz, Faeser, Habeck, Baerbock, Lindner, Merz etwa von anderem Schrott und Korn als Honecker, Mielke, Krenz, Merkel usw.? Kaum, nur dass sie ihre Anweisungen nicht mehr aus Moskau erhalten. Sie unterstehen jetzt der EU, mehr aber noch Washington.
Die Demokratie ist bereits sehr geschädigt!!!
Deutschland wird mehr und mehr zu einem Überwachungsstaat!
Die DDR lässt grüssen!
Wird der Bürger unbequem, ist er sofort rechtsextrem !!
Psychologie der Massen
Der Klassiker zur Massenpsychologie
Le Bon wurde mit seinem Buch Psychologie der Massen zum Begründer der Massenpsychologie. Er vertritt die Auffassung, dass der Einzelne, auch der Angehörige einer Hochkultur, in der »Masse« seine Kritikfähigkeit verliert und sich affektiv und primitivbarbarisch verhält. In der Massensituation ist der Einzelne leichtgläubiger und unterliegt der psychischen Ansteckung. Somit ist die Masse von Führern leicht zu lenken. Dass dieses Werk zu Joseph Goebbels Lieblingslektüre zählte, dürfte nicht überraschen.
Was Sie aber garantiert verblüffen wird, ist, dass Gustave Le Bon bereits 1895 beschrieb
wie Diktatoren die Macht ergreifen
wie der Sozialismus scheitert
wie heutige Politiker es immer wieder schaffen, dass wir sie wählen.
Unfassbar ist: Er prophezeit den Bankrott heutiger EU-Staaten! Auch die Gefahr des Schuldenschnitts (den die Bürger bezahlen) zeigt Le Bon.
Le Bons Buch ist leicht zu lesen. Übersetzt in alle Weltsprachen, hassen Politiker dieses Werk, weil es ihre Argumente und Programme entlarvt.
Visionär erkannte Le Bon auch die Rolle der Staatsmedien. »Das Wiederholte befestigt sich so sehr in den Köpfen, dass es schließlich als eine bewiesene Wahrheit angenommen wird!«
Die größte Gefahr für Le Bon ist »die übermäßige Verschwendung der Finanzen und die zunehmende Beschränkung der persönlichen Freiheit.«
All das sah Le Bon schon vor rund 120 Jahren! In seinem Buch entdecken Sie aber noch viel mehr
Angst als Herrschaftsinstrument der Politik
Angst ist eines der stärksten menschlichen Gefühle. Alle kennen sie. Menschen haben unnötige Ängste, oder sie haben keine Angst, obwohl sie Angst haben sollten. Manche Ängste werden von Gesellschaft und Politik erzeugt, so die Angst vor der friedlich genutzten Atomenergie, die ein Produkt jahrzehntelanger Antiatom-Propaganda ist.
Den vorläufigen Höhepunkt dieser Angst ist der Blitzausstieg aus der Atomenergie von Kanzlerin Merkel, wenige Monate nachdem ihre Regierung eine Verlängerung der Laufzeiten für die AKWs beschlossen hat. Anlass war ein Jahrtausend-Tsunami in Japan, der auch ein an der Küste stehendes Atomkraftwerk beschädigt hat. Innerhalb weniger Stunden nach Eintreffen der Nachricht sprach der damalige Umweltminister Norbert Röttgen bereits von Kernschmelze und setzte damit eine Dynamik in Gang, die nicht mehr aufzuhalten war. Auch nicht durch die Tatsache, dass die angeblichen 20 000 Atom-Opfer in Wirklichkeit vom Tsunami getötet wurden und es keinen direkten Toten im AKW gab. Bis heute starb nur ein Mensch an den möglichen Folgen der Atom-Havarie. Auch dass es in Deutschland keine Tsunamis geben kann, spielte keine Rolle mehr, nachdem die Angst vor der atomaren Katastrophe das gesellschaftliche Klima beherrschte. Bei der Landtagswahl in BaWü, dem bisherigen Stammland der CDU, gewannen die Grünen und sind auch bei den folgenden beiden Wahlen unschlagbar gewesen.
Keine Angst dagegen hat die Gesellschaft vor den Folgen von ständigen Stromabschaltungen oder flächendeckenden Blackouts, die bei fortschreitender „Energiewende“ mit jedem Tag wahrscheinlicher werden. Durch den massenhaft installierten Wind- und Solarstrom ist das Stromnetz starken Schwankungen ausgesetzt. Die Grundlast, das heißt, die sichere Stromversorgung, die für ein Hochindustrieland wie Deutschland unverzichtbar ist, kann nur noch mühsam aufrechterhalten werden. Fällt Ökostrom in Massen an, muss er immer häufiger teuer in die Netze anderer Länder abgeleitet, herrscht Flaute, muss Strom teuer von diesen Ländern eingekauft werden. Das hat uns die höchsten Strompreise Europas beschert. Es fehlt jetzt bereits die Kapazität von zehn Atomkraftwerken für eine sichere Stromversorgung und die politisch gewollte Elektromobilität steht erst am Beginn. Eigentlich sollten schon 2020 1 Million Elektroautos in Deutschland fahren. Zum Glück für die Versorgungssicherheit sind es erst wenige zehntausend. Das Verzicht auf Atom und Kohle und Elektromobilität nicht zusammengehen, kann jeder heute schon wissen, aber das Menetekel wird übersehen.
Durch Angst ausgelöste flächendeckende Panik kann das Schicksal von ganzen Gruppen oder Gesellschaften bestimmen, die fehlende notwendige Angst, das übersehende Warnsignal,aber ebenso.
Das war in der Geschichte schon immer so. Die Angst vor den wenigen hundert Spaniern zu Pferde lähmte den mächtigen Moctezuma und sein über hunderttausend Krieger zählendes Herr so sehr, dass er sich unterwarf und sein Reich dem Untergang preisgab. Die fehlende Angst der Trojaner vor dem von den Griechen zurückgelassenen Pferd hatte den Untergang Trojas zur Folge. Zuvor waren die Warnungen von Laokoon und Kassandra überhört worden.
Nach diesem kurzen Exkurs komme ich zum heutigen politischen Umgang mit der Angst. Welche Verbindungen gibt es zwischen der Angst auf der einen und Recht und Politik auf der anderen Seite?
Dazu zwei Thesen von Cass Sundstein, der sich in seinem Buch „Gesetze der Angst“ mit dem Thema befasst hat.
Gut funktionierende Regierungen streben danach, deliberative Regierungen zu sein. Sie halten regelmäßige Wahlen ab, legen in der Öffentlichkeit Rechenschaft ab und verpflichten ihre Amtsträger den Volkswohl zu dienen. Wenn sich die Öffentlichkeit vor trivialen Risiken fürchtet, wird eine deliberative Regierung versuchen, mit Aufklärung diese Ängste zu zerstreuen. Sie wird Schutzmechanismen vor Paniken installieren. Dieselben Schutzmechanismen werden aktiviert, wenn die Öffentlichkeit trotz ernstzunehmender Risiken keine Angst hat. Eine deliberartive Demokratie wird in solchen Fällen handeln, ob die Öffentlichkeit das fordert, oder nicht. Am Ende setzen sich in einer reflektierenden Bürgerschaft Werte durch, nicht falsche Tatsachenurteile.
Gut funktionierende Demokratien versuchen soziale Konflikte durch Einigung zu lösen, die nicht auf der Ebene von Theorien über das Richtige und Gute angesiedelt sind, sondern auf der niedrigeren Ebene von Praktiken und Prinzipien, auf die sich unterschiedliche Menschen einigen können, die in heterogenen Gesellschaften in den ganz großen Fragen wie die Existenz Gottes, des Wesens von Freiheit und Gleichheit, über die Wichtigkeit von Nützlichkeit und Effizienz oder über die Bedeutung von Fairness uneins sind. Gut funktionierende Gesellschaften ermöglichen es ihren Bürgern, sich zu einigen, wenn es notwendig ist, und sie entbinden ihre Bürger von der Pflicht, sich zu einigen, wenn es unmöglich ist.
Für westliche Gesellschaften ist das Vorsorgeprinzip für die Debatten über Gesundheit, Sicherheit und Umwelt von zentraler Bedeutung. Das Vorsorgeprinzip hat sogar in die Debatte über Terrorismus, über den Präventivkrieg, Freiheit und Sicherheit gefunden.
Es besagt, dass Maßnahmen zum Schutz vor potenziellen oder auch nur vermuteten Gefahren getroffen werden müssen, auch wenn der Kausalzusammenhang unklar ist und nicht gewiss ist, ob diese Gefahren tatsächlich eintreten. Tatsächlich ist das Vorsorgeprinzip aber inkohärent, denn jede mögliche Situation birgt Risiken. Deshalb wirkt das Vorsorgeprinzip, das sich so gut anhört, in der Praxis oft lähmend.
Westliche Regierungen und zunehmend die Regierungen in aller Welt lassen sich im Zweifelsfall vom Vorsorgeprinzip leiten: Vermeide Schritte, die das Risiko eines Schadens nach sich ziehen. Lass Vorsicht walten, bis vollständige Sicherheit gewährleistet ist, fordere keine Beweise.
Inzwischen hat das Vorsorgeprinzip Eingang in internationale Verträge gefunden. Den Anfang machte 1982 die World Charta for Nature der Vereinten Nationen, viele folgten, nicht nur in Umweltverträgen, sondern auch der Eingang in die Gerichtsbarkeit. Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat in seinem Schlussantrag gegen Monsanto die These vertreten, das Vorsorgeprinzip solle auch dann zur Anwendung kommen „wenn noch keine konkrete Gefahr für diese Güter nachweisbar ist, aber aufgrund erster wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Gefährdung möglich erscheint“. (Rechtssache C-236/01)
Als Albert Einstein gefragt wurde, wie es sei, der schlauste Mensch der Erde zu ein, antwortete er: Fragen sie doch Nikola Tesla !!
Es ist eine Schande, dass Nikola Tesla aus den Geschichtsbüchern verbannt worden ist.
Er hat die "freie Energie" entdeckt und wollte die ganze Welt kostenlos mit Strom versorgen. Ja es ist wahr. Wir müssten eigentlich keinen Cent für Strom zahlen. Wir wären nicht mehr auf Erdöl angewiesen und würden die Umwelt nicht mehr so stark verschmutzten.
Nikola Tesla hat damals für die amerikanische Regierung geforscht. Als sie Wind davon bekommen haben worauf er gestoßen ist, haben sie sein Labor zerstört und ihn diskreditiert. Er hat zudem HAARP erfunden. Mit HAARP ist man in der Lage das Wetter zu beeinflussen. Er hatte vor es in trockenen Gegenden regnen zu lassen. Doch auch das war nicht im Sinne von J.P. Morgan. Dieser nutzte es lieber als Kriegswaffe. Im Vietnamkrieg wurde dem Vietcong der Nachschub an Waffen und Nahrung unmöglich gemacht, indem sie es haben so stark regnen lassen, dass das Land überflutet wurde.
Deutschland ist schon seit 1945 ein "Überwachungsstaat"!
Es gilt immer noch der alte Spruch, von der Wiege bis zur Bahr, Formulare , Formulare.... Und was das mit Demokratie und Freiheit zu tun hat, ist mir nicht klar. Da fehlt jegliche Erziehung zur "Selbstverantwortung"! Dazu wurden noch die angeblich "Sozialen Sicherungssysteme" eingeführt, wo heute selbst der dümmste Michel merken müsste, er bekommt für seine x Jahre gezahlten Beiträge bei Not nicht eine auch nur Überlebens hohe Hilfe.
Doch alle sehen tatenlos zu!!!
Angefangen unter der Kommunistin Merkel haben die grünen und roten Kommunisten die BRD in die DDR 2.0 bereits umgebaut. Sozialistische grüne Kommandowirtschaft hat die freie soziale Marktwirtschaft bereits ersetzt. Nun sollen die Gedanken und die Gesinnung der Bürger überwacht und kontrolliert werden. Die BRD ist bereits ein Spitzel- und Überwachungsstaat Beispiele gibt es genug. Kein demokratischer westlicher Staat errichtet einen Inlandsgeheimdienst und spioniert mittlels V-Leute und Überwachung missliebige Parteien aus und unterdrückt somit die Demokratie und den Parteienwettbewerb. Ziel ist eine DDR 2.0. Die Bürger der ehemaligen DDR haben das begriffen, der Westdeutsche glaubt noch an das Gute. Wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf.