In einem für weitere Fälle in der Zukunft bedeutsamen Beschluss hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde von mehreren Eltern gegen die Pflicht, ihre Kinder gegen Masern impfen zu lassen oder auf die staatlich zugesicherte Betreuung zu verzichten, zurückgewiesen.
Die Richter geben zu, dass die von den Eltern beanstandeten Regelungen gleich in mehrfacher Weise »mittelbar in das Grundrecht der beschwerdeführenden Eltern« eingreifen. Weiter handelt es sich um einen Eingriff »in das Grundrecht der beschwerdeführenden Kinder auf körperliche Unversehrtheit« und »das Recht der Kinder auf freie Entfaltung ihrer Persönlichkeit«. Deutlicher gesprochen: Die Grundrechte von Eltern und Kindern werden gleich mehrfach verletzt.
In ihrer Begründung verweisen Richter auf den »Schutz vulnerabler Personen vor einer für sie gefährlichen Masernerkrankung«. Eine einigermaßen seltsame Begründung. Die Weltgesundheitsorganisation, WHO, schätzt die Tödlichkeit von Masernerkrankungen zu 0,01 bis 0,1 Prozent, womit sie unter der von Corona-Impfungen liegt. Laut RKI sind zwischen 2007 bis 2015 in Deutschland insgesamt 42 Menschen an Masern verstorben.
Interessant und weitreichender, als es scheint, ist ein anderer Aspekt des Urteils: Masernimpfstoffe stehen in Deutschland nur in Kombination mit Impfstoffen gegen Mumps, Röteln und Windpocken zur Verfügung. Die Pflicht zur Masernimpfung bzw. der Verzicht auf die staatlich zugesicherte Betreuung schließt damit eine Impfpflicht gegen Mumps, Röteln und Windpocken ein.
Zur Begründung wird lediglich auf die Empfehlung der Ständigen Impfkommission, Stiko, verwiesen, die »eine positive Risiko-Nutzen-Analyse« der Impfungen behauptet – also auch jener Impfungen, die über den Schutz gegen Masern hinausgehen und für die gar keine Impfpflicht besteht! Allein eine positive Risiko-Nutzen-Analyse der Stiko reicht aus.
Damit wird dem Gesetzgeber und den Behörden die Möglichkeit eröffnet, eine Impfpflicht gegen Infektionen indirekt einzuführen, auch wenn keine Gefahr durch die Infektion besteht. Nach den Erfahrungen mit dem wirren Gesundheitsminister Karl Lauterbach darf der Bürger nichts gutes erwarten und sollte auch nicht auf das Verfassungsgericht hoffen, an dem von der Politik benannte Richter Entscheidungen für Politiker treffen.
Kommentare zum Artikel
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Jeder Bürger sollte selbst frei entscheiden dürfen gegen was er sich impfen lassen möchte oder nicht, auch die Eltern haben das Recht für Ihre Kinder selbst zu entscheiden, da sollte sich der Staat raushalten. Denke auch, die meisten Richter sind gekauft und treffen Entscheidungen Regierungstreu aber nicht mehr mit ihrem eigenen Verstand, viele wurden ja schon von Merkel ausgetauscht, das spricht auch für sich!!
Ich selber bekam mit 5 Jahren Masern trotz Masernimpfung als Baby. Eine Arbeitskollegin ließ ihre Tochter gegen Masern impfen, ihren Sohn nicht. Die Tochter bekam mit 5 Jahren Masern, der ungeimpfte 7jährige Bruder nicht, obwohl er mit der Schwester ständig zusammen war.
Ich hatte bei den Masern, die ich trotz Impfung bekam, laut Aussage meiner Mutter damals einen mittelschweren Verlauf. Im Alter von 24 Jahren erkrankte ich an Typ 1 Diabetes und muss seither Insulin spritzen.
Wissenschaftliche Forschungen zeigen einen Zusammenhang zwischen Masernepidemien und späteren gehäuftem Auftreten von Typ1 Diabetes, aber
die Masernimpfung ist da leider gar nicht hilfreich, ganz im Gegenteil.
Ein völlig überflüssiges Gericht, samt ihren bestellten parteinahen Richter, mit völlig überhöhten Gehältern.
Ich kenne mit meinen 72 Jahren nicht ein einziges Urteil , welches für die Masse der Bürger irgendein Gewinn gebracht hätte! Dieses Gericht hat sich , seit dem Handy Telefonat von Merkel, komplett ins Abseits gestellt und müsste aufgelöst werden!
. .dabei ist doch längst hochrichterlich bewiesen, das es gar kein Maservirus gibt, siehe:
https://telegra.ph/Nichtexistenz-des-Masern-Virus-Dr-Stefan-Lanka-gewinnt-auch-vor-dem-BGH-06-24
Hundertausende Kinder sind demnach elend gestorben an den Folgen einer experimentellen "Impfung" gegen ein nichtexistentes Virus?!
Natürlich hat das Bundesverfassungsgericht die Impfpflicht, aktuell erst einmal bei Masern, durchgewunken. In totalitären Systemen ist das Individuum Nichts, der Staat Alles. Wenn der Staat eine Impfpflicht fordert, wird sie das Rechtssystem für rechtens erklären. Anderenfalls wäre der Staat ja kein Totalitärer, sondern die Justiz unabhängig. Nur würden dann auch freiheitseinschränkende Maßnahmen, die während der Corona-Zeit in Altenpflegeheimen zu Zuständen führten, die der gleiche Rechtsapparat für RAF-Terroristen für Unrecht erklärte, nach einem gemeinsamen Empfang im Kanzleramt nicht einfach dienstbeflissen durchgewunken. Auch die GEZ-Gebühr des durchideologisierten Propaganda-Apparates des Systems wäre nicht jeder parlamentarischen Kontrolle entzogen worden und die bis hin zu Beugehaft gnadenlos durchgesetzte Zwangsbeitragseintreibung als für rechtens und mit der BRD-eigenen Definition einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Übereinstimmung befunden worden.
Das war nicht anders zu erwarten von diesem sogenannten Verfassungsgericht, das nur ein Handlanger und ein Werkzeug dieses rotgrüngelben Regierungsclans ist.
Viel mehr muss erwartet werden, dass auch andere Impfungen, selbst solche, die nur als "Impfung" ausgegeben bzw. deklariert werden wie z. B. die mRNA-Covid-"Impfung", von dieser Handlanger- Institution, per Urteil zur Pflicht erklärt bzw. als Pflicht bestätigt werden. Denn vieles, unendlich vieles, gegen das Volk Gerichtete, wird uns noch ereilen und befohlen werden, da Faschismus keine Grenzen kennt in seiner FASCHISTISCHEN DIKTATUR!!
Na sicher und das ist erst der Anfang. Schritt für Schritt werden Zwangsimpfungen für alles eingeführt und niemand kommt davon. Natürlich ist es immer eine mRNA-Impfung.
Werner Hill!
Das angebliche deutsche Gesundheitssystem hat absolut nichts mit der Gesundheit zu tun. Es werden Kranke produziert, um eben daraus Kohle zu machen.
Dazu wurden von der POlitik , Ärzteschaft und BIG Pharma die natürlichen wirksamen Behandlungen aus dem Leistungskatalog der KK fast völlig entfernt!
Ein Beispiel sind die idiotischen Behandlungen bei den Orthopäden. Diese zielen gar nicht auf Besserung, sondern auf lebenslange Qualen und damit auf lebenslange Einnahmen. Man sieht es wenn man in einem Einkaufstempel ist. Da wackeln und schlurfen die Menschen nur so dahin. Es sind alles Opfer dieser irren Politik!
Sollten nicht alle Impfstoffe gegen RNA- basierte ausgetauscht werden? War da nicht was? Die Goldmine der Pharmalobby und ihren mit verdienenden Ganoven in der Politik reicht noch lange nicht, was sie mit der Karl- Jauche umgesetzt haben. Jetzt geht es erst mal los, zumal die Zulassung quasi mit der Chips- Tüte ausgeliefert wird. Lange und aufwendige Versuche müssen nicht mehr gemacht werden, der direkte Menschenversuch reicht und viel zu viele sind es ohnehin. Auch was den Einfallsreichtum der Virenprophezeiern betrifft, da öffnen sich für Jahre die Schleusen der Weltuntergangssekten.
Freie und unabhängige Gerichtsbarkeit und Presse, wird uns doch immer erzählt, was man als Ammenmärchen bezeichnen kann, denn die scheinen Handlanger einer politischen Vorgabe zu sein und in diesem Fall erst recht, denn sonst würden sie ja die Impflichtabsichten bei Corona begraben und so wäscht wie immer eine Hand die andere und beim Dinner kann man dann so allerlei besprechen, damit nichts aus dem Ruder läuft und die Folgen kann man nun erneut sehen.
Wenn wir die alle zusammen nicht los werden, ist das das Ende der Demokratie, denn wer unheilige Allianzen bildet will von Konsens mit den Bürgern nicht wissen, allenfalls unter seinesgleichen, was man nun erneut sehen kann und ein Schlag ins Gesicht aller ist, die unter demokratischen Gepflogenheiten etwas anderes verstehen und wie immer im Leben ist die angekündigte Transformation ein längerer Prozeß, der in die falsche Richtung geht und uns alle zusammen ans linke Gängelband legt, bis jeder Widerstand erloschen ist, was ja auf lange Zeit beabsichtigt ist, weil das gemeine Volk ehedem im Wege steht.
Hier kann uns nur noch massiver Widerstand davor bewahren und man kann sich nur wundern, wie sich viele intelligente Leute in der Öffentlichkeit die Hände schütteln und sich zu vielerlei Themen äußern, aber den Tatbestand der Abschaffung demokratischer Freiheiten nehmen sie nicht in den Mund und das ist auch nicht die beste Empfehlung, wenn es um solche elementaren Veränderungen geht.