Republikaner verhindern Vorstoß der Demokraten im Senat

USA: Kein Impeachment gegen Trump

Es wird sehr wahrscheinlich zu keiner Verurteilung von Donald Trump im Impeachment-Verfahren kommen. Denn die meisten Republikaner im US-Senat unterstützen den Antrag, den Prozess für verfassungswidrig zu erklären.

Foto: The White House, Pubic domain
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Da haben die US-Demokraten wieder ihr Ziel verfehlt. Sie wollten mittels eines Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump verhindern, dass er in Zukunft wieder politische Ämter wahrnehmen kann. Und man will ihm mit Prozessen zu Leibe rücken.

Doch die große Mehrheit der US-Republikaner im Senat stimmt dagegen und hält zum ehemaligen Präsidenten. Bei der entsprechenden Abstimmung am Dienstag stimmten 45 der 50 republikanischen Senatoren einem Antrag zu, den Prozess wegen der Erstürmung des Kapitols durch Trump-Anhänger für verfassungswidrig zu erklären. Der Antrag war zuvor vom republikanischen US-Senator Rand Paul eingereicht worden.

Ein Impeachment ist nur mit Zweidrittelmehrheit durchzusetzen. Diese Mehrheit wird nicht zustande kommen. Das Verfahren wird im Februar dennoch fortgeführt, dürfte aber dann mehr zur Show werden, um Trump in schlechtes Licht zu stellen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Doppelgänger

Der Begriff Impeachment wird von den DEMs stark überstrapaziert und hat ihnen, ausser, dass viel Staub aufgewirbelt wurde, rein gar nichts gebracht. Jetzt wo diese Methode aber mal im Umaluf ist, bin ich doch sehr auf das erste Impeachment gegen Biden gespannt. Impeachment ist ja schließlich keine Einbahnstaße.

Gravatar: Hajo

Linksfaschismus nach Yankee Art. Wir haben beschlossen den gewählten Präsidenten hinaus zu jagen.

Wie sich doch Geschichte wiederholen kann und dann anders begründet wird, obwohl der Vorgang keinen Unterschied darstellt.

Gravatar: Reiner

Die sollen sich mal lieber um den Wahlbetrüger Biden kümmern.

Gravatar: Alfred

Der Dummheit der Scheindemokraten muss endlich Einhalt geboten werden. Sie sind genau so scheinheilig, wie bei und die Feudalsozialisten.
Eine perfekte Demokratie wird es nie geben, aber das Bisschen, was übrig geblieben ist, sollten wir uns erhalten und nicht von spleenigen sozialistischen Ideologen zerstören lassen.

Gravatar: Hartwig

Impeachment oder nicht ist völlig irrelevant.

Trump hat fehlerlos gearbeitet und gehandelt. Das allein zählt.

Die Verbrecher sitzen jetzt am Machthebel, vorläufig.

Bei einem Impeachment-Verfahren hätte die Trumpseite Gelegenheit alle Beweise für den Wahlbetrug auf höchster Ebene darzulegen und die Betrüger müßten dem zähneknirschend und ohnmächtig zuhören, während sie des Verbrechens überführt würden.

Und jetzt?

Gravatar: Ede Wachsam

Na das wäre auch noch schöner. Diese Demps lügen und betrügen und Donald Trump der alles einwandfrei gemacht hat und der für sein Volk viele postive Dinge auf den Weg gebracht hat, von denen es unter den Demps und einigen unehrlichen und ungetreuen Reps nur träumen konnten, soll auch noch für die Missetaten dieser Sozialisten bestraft werden. Wenn einer seines Amtes schnellstens wieder enthobeen werden sollte, so ist das ein gewisser Joe Biden, der von seinen ganz spezielen "Freunden" Sleepy Joe geannt wird.

Gravatar: Roland Brehm

Diese soganannten Demokaten ekeln mich immer mehr an. Sie sind nur noch ein armseeliger Haufen Gift und Galle spuckender Antichristen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Es wird sehr wahrscheinlich zu keiner Verurteilung von Donald Trump im Impeachment-Verfahren geben. Denn die meisten Republikaner im US-Senat unterstützen den Antrag, den Prozess für verfassungswidrig zu erklären.“ ...

Könnte das auch heißen, dass der auch m. E. völlig ausgemerkelte - sich Demokraten nennende – Clan um dieses Biden, die Killrary, Obama, Soros & Co. etwa bemerkelte, dass die Präsidentschaft dem Donald in Kürze zurück geben werden ´muss`???

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