Vor der Sommerpause wird das nichts mehr

Ungarn verschiebt Abstimmung über NATO-Beitritt Schwedens

Berichten zufolge verschiebt Ungarn seine Abstimmung im Parlament über die schwedische NATO-Mitgliedschaft bis in die Zeit nach der Sommerpause. Es wird auch in absehbarer Zeit kein Aufmarschgebiet für US-Truppen in Schweden geben.

Foto: Fidesz
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Die ungarische Oppositionspolitikerin und Parlamentarierin Agnes Vadai schreibt auf Facebook, dass es vor der Sommerpause des Parlaments keine Abstimmung geben wird. Die Angaben werden von einem weiteren Mitglied ihrer linksliberalen Partei bestätigt, die über die Ankündigung sehr verärgert sind.

Die ungarische Regierung hatte zuvor das Verhältnis zu Schweden als »furchtbar schlecht« bezeichnet und schwedischen Ministern vorgeworfen, Lügen und Verleumdungen über Ungarn zu verbreiten.

Laut Dagens Nyheter hat der Parlamentsabgeordnete Björn Söder (Schwedendemokraten) kürzlich einen Aufruf aus Ungarn übermittelt. Laut Söder wäre es einfacher, wenn Premierminister Ulf Kristersson (Moderate) persönlich nach Budapest reisen und sich für das Verhalten schwedischer Regierungsvertreter entschuldigen würde: »Sie wollen von schwedischer Seite eine Entschuldigung für das Verhalten Schwedens in der Vergangenheit«, sagte Björn Söder vor etwas mehr als einer Woche gegenüber Dagens Nyheter.

Wobei die Schwedendemokraten darauf spekulieren, dass es nicht zu einer solchen Reise kommen wird. Die Unterstützung eines NATO-Beitritts Schwedens ist in den Reihen ihrer Parteimitglieder und Wählern deutlich geringer als bei den anderen Regierungsparteien. Ohnehin hat die Zustimmung in Schweden bezüglich dieses Beitritts nach den Äußerungen einiger US-Militärs deutlich abgenommen. Die schwafelten davon, schwedische Inseln zu geologischen Flugzeugträgern umzuwandeln, ein Repertoire ihres gesamten Waffenarsenals - auch Atomwaffen respektive deren Trägersysteme - in Schweden zu stationieren und forderten fast schon ultimativ eigene Militärbasen im Land. Derlei Perspektiven sind für die Schweden wenig verlockend.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Onkel Dapte

Ungarn beobachtet, wie z.B. Deutschland die Demokratie mit Füßen tritt, das Recht aushöhlt und sogar bestehende Wirtschaftsverträge (Lieferung von Siemens an Ungarn zum im Bau befindlichen Kernkraftwerk) bricht. Wird das Land dafür bestraft? Natürlich nicht, wohl aber Ungarn, weil es angeblich die "Werte" der EU nicht umsetzt. Deshalb werden auch seit längerer Zeit erhebliche zustehende Mittel versagt aus politischen Gründen, und nicht etwa Rumänien, das als das korrupteste Land gilt. Aber da stimmt halt die Regierung, sie ist stramm links.

Ich kann Ungarn verstehen, da hat sich eine Menge Ärger angestaut. Ungarn kann auch nicht begreifen, warum es das einzige Land in der EU ist, das immer wieder Friedensverhandlungen fordert, und dafür auch noch scharf angegriffen wird. Wer sich immer wieder ungerecht behandelt fühlt, wird irgendwann zubeißen. Für mich ist es höchste Zeit dafür.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Berichten zufolge verschiebt Ungarn seine Abstimmung im Parlament über die schwedische NATO-Mitgliedschaft bis in die Zeit nach der Sommerpause. Es wird auch in absehbarer Zeit kein Aufmarschgebiet für US-Truppen in Schweden geben.“ …

Da Schweden für die US-Nato allerdings sehr viel wichtiger ist als Ungarn:

Ist es möglich, dass Ungarn aus Trotz der Amis zu Gunsten Schwedens in Kürze aus der Nato zwangsentfernt wird???
https://www.youtube.com/watch?v=6-fGbXwgFL4&t=66s

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