Der größte Teil aller auf der Welt produzierten Schutzmasken stammt aus Fabriken in Rot-China. Das hat sich in der Corona-Krise als Nachteil erwiesen. Also sind die hiesigen Hersteller aufgefordert, Masken in Europa zu produzieren. Die Bundesregierung möchte »langfristig eine Säule der Eigenfertigung aufbauen«. Das soll die Abhängigkeit von Rot-China mindern.

Viele der deutschen Textilbetriebe haben ihre Betriebsabläufe in den vergangenen Wochen entsprechend geändert oder sind dabei, die Maschinen in den nächsten Wochen umzustellen. Sie produzieren nun OP-Masken, FFP-Masken und wiederverwendbaren Mundschutz.

Kaum beginnen die Hersteller sich auf diese veränderte Lage einzurichten, wird ihre Initiative von der EU unterminiert. Eine ganze Reihe geplanter Umweltgesetze dürfte es schwierig machen, Masken auf Dauer in der EU zu produzieren. »Während Unternehmen ums Überleben ringen und gleichzeitig eine Maskenproduktion aufbauen«, klagt die Verbandspräsidentin des Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie Ingeborg Neumann, »wird hinter den Kulissen eifrig an Verschärfungen des Umweltrechts geschraubt«.

Die Kritik richtet sich gegen die für 2021 geplante CO₂-Steuer, EU-weit geplante Verschärfungen im Stoff- und Chemikalienrecht und Änderungen im Abfallrecht. Zusammen mit Recycling-Regeln sorgen die Änderungen wahrscheinlich dafür, dass die Produktion von OP- und FFP-Masken völlig aus Europa verschwindet. Es ist sogar von einer »Deindustrialisierung Deutschlands« die Rede.

Am Ende dieser Entwicklung würde in der EU eine umweltfreundliche Produktion existieren, die nicht mehr konkurrenzfähig ist und daher ihre Produktion einstellen müsste, während in Ostasien nach ›Wildwest‹-Methoden ohne größere Rücksicht auf die Umwelt die Masse der Masken hergestellt wird.

Im Ministerium wird darauf verwiesen, dass für viele Unternehmen in speziellen Fällen eine »unbefristete Ausnahme« gelte. Damit aber wird die Lage vollends absurd. Denn Umweltgesetze, die durch Ausnahmen wirkungslos werden, kann man von vornherein lassen.

Einmal mehr zeigen sich die Auswirkungen einer Umweltpolitik nach vermeintlich moralischen Standards. Sie mögen das Gewissen beruhigen, bewirken aber letztlich nichts von dem, wofür sie eingeführt wurden. Im Gegenteil: Im Fall einer erneuten Epidemie wäre Europa mehr denn je abhängig von den Lieferungen etwa aus Rot-China.