Gestern, am 28. Mai, unterzeichnete Donald Trump eine Durchführungsverordnung (»Executive Order«) gegen die Sozialen Medien Plattformen mit Sitz in den USA. Die »Order« sieht vor, ihren gesetzlichen Haftungsschutz einzuschränken. Der Schritt wurde vom Weißen Haus angekündigt, nachdem ein Tweet von Trump von Twitter zensiert worden war [Freie Welt berichtete].
»Wir sind heute hier, um die Redefreiheit vor einer der größten Gefahren in der amerikanischen Geschichte zu schützen,« begründete Trump die Verordnung.
»Eine kleine Handvoll mächtiger Sozialer Medien Monopole hat die unkontrollierte Macht, praktische jede Form der Kommunikation zwischen Privatperson oder dem großen öffentlichen Publikum zu zensieren, einzuschränken, zu verändern, umzuformen, zu verbergen oder virtuell abzuändern.«
Trump reagiert mit der Verordnung auf die starke Zensur besonders konservativer Stimmen seitens Googles, YouTubes, Facebooks, und Twitters. Accounts und Kanäle wurden gelöscht, Inhalte (besonders in der Diskussion um COVID-19) wurden zensiert oder von Interessengruppen der jeweiligen Mediengiganten als »fakenews« eingestuft. Trumps unverzügliche Entscheidung folgt nur Tage nachdem Facebook entschieden hatte, Mitgliedern der Soros-NGOs und der Muslimbruderschaft die Zensur ihrer Inhalte zu überlassen [Freie Welt berichtete].
Seit Beginn seiner Präsidentschaft ist Trump mit den Mainstreammedien auf Kriegsfuß: CNN, und die großen US-Netzwerke MSNBC, sowie auch die New York Times und die Washington Post hatten sich gegen Trump verschworen und ihn seither täglich kritisiert.
»Meine Exekutivverordnung weist die Federal Trade Commission an, Soziale Medien-Netzwerke zu verbieten, sich an betrügerischen Handlungen zu beteiligen,« so Trump im Ovalen Büro.
Soziale Medien, die »Zensur betreiben oder sich politisch verhalten, werden ihren Haftungsschutz nicht aufrecht erhalten können,« fügte er hinzu, »sie genossen bisher einen beispiellosen Haftungsschutz, der auf der Theorie basiert, dass sie eine neutrale Plattform sind – was sie nicht sind,« wie die New York Post berichtet.
»In der amerikanischen Geschichte gibt es keinen Präzedenzfall dafür, dass so kleine Unternehmen eine so große Sphäre menschlicher Interaktion kontrollieren.« Der Präsident ging damit darauf ein, dass Twitter und co. »editoriale Entscheidungen« träfen.
»Als Präsident erlaube ich nicht, dass das amerikanische Volk von diesen riesigen Unternehmen gemobbt wird. Viele Menschen wollten schon lange, dass dies von einem Präsidenten angegangen wird. Ich wurde von Demokraten angerufen, die dies tun wollten und habe deshalb denke ich, dass diese Maßnahme eine parteiübergreifende Situation darstellt.«
»Redefreiheit ist der Grundstein der Amerikanischen Demokratie« heißt es in der Durchführungsverordnung.
Trump hat einen wichtigen Schritt dazu getan, dass diese Redefreiheit gewahrt bleibt.
(jb)
Kommentare zum Artikel
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„Soziale Medien verlieren Haftungsschutz
Trump unterzeichnet Durchführungsverordnung: Schluss mit der Zensur der Konservativen“ ...
Zumindest teilweise auch aus meiner Sicht mit/zu Recht!!!
Zur Bewahrung der Meinungsfreiheit: Warum wir auch m. E. die sozialen Medien zumindest in ihren Kernbereichen regulieren müssen/sollten:
http://apollo-news.net/zur-bewahrung-der-meinungsfreiheit-warum-wir-die-sozialen-medien-regulieren-muessen/
@ropow
@Rita Kubier
Ist Euch klar und bewußt, wer diesen absolut hinterhältigen, kriminellen Vorschlag der Briefwahl für alle lanciert haben soll?
Die Ehefrau des Rassisten und Vaterlandverräters Obama, der eigentlich längst hinter Gitter sein sollte, mit seiner Ehefrau zusammen.
Nein, das ist kein Witz. Achtet mal darauf, wenn Ihr und die anderen hier, nicht-lügende US-amerikanische Medien konsultiert.
Alle anderen Ex-Präsidenten setzen sich zur Ruhe und respektieren den neuen rechtmäßig gewählten Präsidenten, zumindest nach außen. Aber diese beiden Letzten haben schwere Drogen genommen und komplett den Verstand verloren.
In D unmöglich(?) ..weil in Berlin und anders wo Soros-Jünger und Trump-Hasser herumhängen... vielleicht noch von S. bezahlt werden(?)
Zitat: "[...] nachdem Facebook entschieden hatte, Mitgliedern der Soros-NGOs und der Muslimbruderschaft die Zensur ihrer Inhalte zu überlassen [Freie Welt berichtete]."
So etwas macht mich wütend. Diese kriminelle Dreistigkeit, mit der Zuckerberg sein eigenes Vaterland verrät und mit den schlimmsten Verbrechern derart zusammenarbeitet, um dem eigenen Land wiederum zu schaden und geltende Gesetze auszuhebeln, ist eine hinterhältige Kriegserklärung. Das ist Krieg der hinterhältigsten Sorte.
Muslime sollen entscheiden dürfen, wer in den USA reden darf oder nicht? Linke sind mehr als geisteskrank, und bereit für die Hölle. Ich habe keine Akzeptanz mehr für diesen linken Dreck.
Und selbst vielen noch fair spielende US-Demokraten geht das auch gegen den Strich, wie deren eigene Partei von unsäglichen ausländischen Idioten gekapert wird, nur weil Zuckerberg noch mehr Geld will?
In den Knast mit diesen Leuten.
Wir reden hier von keiner unwichtigen Sache. Die wollen uns entmachten. Die haben uns stillschweigend den totalen Krieg erklärt. Entweder wir wachen jetzt auf oder in der Gefangenschaft.
Bravo, Mr. President.
MAGA
Wir haben es hier mit lupenreinen kriminellen Eseln zu tun, die den Intelligenten das Sprechen verbieten wollen und uns deren dekadentes, mörderisches Spiel aufzwingen. Dabei können die uns das Wasser nicht reichen. So schlecht sind die.
Diese kriminelle Linke verhöhnt uns ja. Kriege, echte Kriege sind doch für etwas gut. Das war der Fehler Europas. Alles Lüge. Das Mittelalter hatte sehr wohl Vorzüge. Es reicht. Diese Brut bräuchte zumindest eine harte Tracht Prügel um denen deren Grenzen ein und für allemal hart aufzuzeigen.
Herr Tramp, bitte führen sie das auch in der besetzten BRD durch! Man kann diese lügenden Gestalten nicht mehr ertragen! Das würgen fängt schon am Morgen an!
Höchste Zeit.
Die Medien, die Unterhaltungsindustrie und die Universitäten sind bereits überwiegend in der Hand der Linken - es fehlen ihnen nur noch die wichtigen sozialen Netzwerke, denn da kontrollieren sie den Algorithmus, der nicht nur die Nachrichten festlegt, sondern auch das, was Wahrheit im Orwellschen Sinn ist - also was man wissen darf und was nicht.
Die jetzige Auseinandersetzung von Trump mit Twitter wird hoffentlich verhindern, dass die Linken nun die totale Kontrolle erlangen.
Jeder weiß (noch), dass die Briefwahl extrem anfällig für Manipulationen jeglicher Art ist. Dieses Wissen soll verschwinden und durch das „Fact-checking“ ausgerechnet von CNN und Washington Post (!) ausgetauscht werden.
Und Trump ist der Einzige, der es wagt, gegen diesen vierköpfigen linken Drachen endlich vorzugehen…
Bravo, Herr Trump, weiter so!! Bieten Sie weiterhin diesen Linken mutig die Stirn. Sie haben immens viele Befürworter, Unterstützer und Menschen, die Ihren Mut schätzen und Ihnen dafür dankbar sind. Diese diktatorischen und menschenverachtenden Linken MÜSSEN in die Schranken gewiesen werden. Und das mit aller Macht. Ansonsten überrennen die die ganze Welt und Menschheit!
Bravo! Könnte der Herr Präsident das hier bei uns im Indianerreservat bitteschön auch anordnen?
Richtig weg mit den rote Stasi Zensur-Affen ! Stellt antidemokratische Politiker, welche Zensur in der BRD einführten vor Gericht ! Keine Freiheit für die Feinde unserer Freiheit ! Lebenslänglich für diese Antidemokraten !
Je mehr ich mich über das, was Trump da macht informiere,umso größer wird mein Respekt vor Ihm.