Für die SPD sind die politischen Perspektiven alles andere als rosig. In Umfragen geht es für die Partei steil bergab, bei den Beliebtheitswerten einzelner Politiker hinken weit hinterher und selbst die einstigen Kernkompetenzen der SPD spricht man ihr längst ab. In diesem Spannungsfeld betrachtet wirkt der jetzt vom Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann gemachte Vorschlag zur Reform des Wahlrechts gleich mehrfach diskutabel.
Oppermann will die Zahl der Wahlkreise von aktuell 299 auf 120 reduzieren. Doch nicht etwa eine Reduktion des derzeit extrem aufgeblähten kostenintensiven Bundestags ist die Intention für diesen Ansatz. Ganz im Gegenteil: Oppermann will dann in jedem dieser Wahlkreise eine Frau und einen Mann wählen lassen. Aus dem Grundsatz der gleichen Wahl des Grundgesetzes soll also eine Quotenwahl gemacht werden. Aus dem jetzt praktizierten Zwei-Stimmen-Wahlrecht soll dann ein Drei-Stimmen-Wahlrecht werden. Eine Stimme für einen weiblichen Kandidaten des jeweiligen Wahlkreises, eine Stimme für den männlichen Kandidaten des Wahlkreises und eine Stimme für die Partei, also die bisherige Zweitstimme.
Propagandistisch versucht Oppermann den Ansatz als notwendige Reform im Zusammenhang mit der Feierstunde zum 100. Jahrestags des in Deutschland geltenden Frauenwahlrechts zu bringen. Doch berücksichtigt man die aktuelle Lage der SPD, wirkt diese Anregung wie ein letzter verzweifelter Versuch, A.Nahles und Konsorten noch irgendwie eine Bedeutung zukommen zu lassen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Frage an den Spezialdemokraten,Genossen Oppermann: Zu welcher Abgeordneten-Gruppe würde er Guido Westerwelle/Schwesterwelle zählen?
Großes Problem! Was werden diese Berufspolitiker nach der Abwahl anstellen. Keinen Beruf gelernt, kaum Abschlüsse, ohne Pension wären diese Leute vollkommen am A.......... Sie haben eventuell Existenzängste. Und erst das ganze Gefolge, das an diesen Leuten hängt? Nicht auszudenken! Daher werden solche hirntoten Vorschläge gemacht. Man will sich an letzten Strohalmen festhalten.
Äh Herr Oppermann sie wissen aber schon das wir hier in der BRD GmbH kein gültiges Wahlrecht mehr haben ?
Was wollen sie daran bitteschön ändern , vor allem SIE genau sie haben dazu gar kein Recht !
Das Volk konnte sie gar nicht wählen daher das WAHLRECHT wie gesagt seit 1956 UN - GÜ - LTIK ist !
Könnten sie mir das bitte erklären wie sie nun das Ungültige " wahlrecht " ändern wollen ?!
Denn durch das ungültige Wahlrecht haben wir weder eine vom Volk gewählte so genannte " Regierung "
noch einen von ihm legitimierten Gesetzgeber !
Deshalb noch mal meine berechtigte Frage wie soll das Funktionieren ?!
Die Wahlen mit zwei Listen sind sowieso rechtswidrig. Das seit dem 29.September außer Kraft gesetzte Grundgesetz (Streichung des § 23, den Geltungsbereich des Gesetzes. Ohne Geltungsbereich ist auch das Gesetz ungültig...) verlangte direkte, geheime Wahlen.
Die Wahl einer Parteiliste ist nicht direkt, denn die Kandidatenliste wird innerhalb der Partei nach ideologischer Verbissenheit sortiert. Der Wähler kann diese Reihenfolge weder bestimmen noch wissen wer mit seiner Stimme dran kommt.
Gleich vorneweg, die Idee ist nicht von mir: Jeder Wahlzettel sollte eine weitere Spalte haben, mit der "Die/Der hier auf keinen Fall" angekreuzt werden kann. Übersteigt die Anzahl der Kreuze in dieser Spalte die der positiven Stimmen, bleibt der Platz im Parlament leer.
So könnte man endlich diese elenden Minderleister aus der staatlichen Versorgung kippen und verhindern, dass so etwas Einfluss hat.
Man wird ja noch träumen dürfen...
Für die Oppermanns in diesem Land gilt: "Wer politischen Krebs im Endstadium hat, dem ist sicherlich vollkommen egal wer in 1 Jahr die Wasseruhr abliest." Nur so sind solche Äusserungen zu erklären.
Aber was solls ich kann ja noch etwas dazu reimen
Es war mal eine Rotpartei,
mit der gings abwäts, aus, vorbei.
Den Kandidaten den sie hatten,
dem fehlten leider ein paar Latten
Das Volk votierte frei anders, ganz dezent,
mochten nicht den Mister Hundert Prozent.
Als der dann noch sein Versprechen brach,
da gab die ganze Schore nach.
In ihrer Pein da wurde aus Rot,
grad über Nachts nun alles schwarz.
Der neue Bund den die nun schlossen,
den sahen die Wähler und waren verdrossen.
Die wählten ab jetzt ganz andere Leute,
das brachte zum Geifern die rot/schwarze Meute,
Doch die Moral von der Geschicht‘
Verarschet Eure Bürger nicht.
Obelix würde sagen, die spinnen die Spezialdemokraten!!
Oha das reimt sich auch noch, war gar nicht meine Absicht.
Man sollte meinen das diese Partei aus ihrer Talfahrt mal irgendwas lernt, aber nein man setzt immer noch einen drauf.
An Hr. Oppermann gibt es nur eine Antwort,
gehen Sie in Rente und verlassen Sie das land.
Denn wenn dem Souverän der Kragen platzen sollte gibt es keine Rente in Frieden sondern Aburteilung und lebenslange Abarbeitung der Schuld.