Viele Bürger im Land machen von ihrem im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankerten Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch und demonstrieren wöchentlich gegen die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und das Zustandekommen des Merkel-Lockdowns. Den etablierten Parteien und vor allem der Merkel-Regierung gefallen diese Mißfallenskundgebungen ganz und gar nicht. Ähnlich wie in totalitären Staaten unterdrücken sie die Freiheitsdemonstrationen und gehen mit massiver Präsenz von Sicherheitskräften gegen die Teilnehmer vor. Insbesondere die Berliner Truppen unter der Verantwortung des Innensenators Andreas Geisel (SPD) sind in dieser Hinsicht sehr auffällig.
Aber auch die Mainstreammedien werden in die Diskreditierungs- und Diskriminierungsaktionen jener für ihre Freiheit und für die Grundrechte auf die Straße gehenden Menschen massiv eingebunden - oder lassen sich gerne einbinden. Vor allem bei den per Zwangsabgabe finanzierten Sendern ARD und ZDF wirft man die unterschiedlichsten, sich voneinander stark unterscheidenden Gruppen völlig unreflektiert in einen Topf und versucht sie samt und sonders zu kriminalisieren.
Die meisten dieser Freiheitsdemonstrationen werden von den diversen örtlichen Gruppen der »Querdenker« angemeldet. Würden die in ARD und ZDF ohne jegliche Belege behaupteten Vorwürfe zutreffen, bestünde das Recht, eine solche Demonstration zu verbieten. Doch weil besagte beleglose Vorwürfe reiner Populismus sind, bleibt das Versammlungsrecht entsprechend unangetastet und die Demonstrationen finden statt.
Jeder Bürger darf an einer stattfindenden Demonstration teilnehmen und sich ihr anschließen. Eine Vorauswahl respektive der Ausschluss bestimmter Teilnehmer seitens des Anmelders ist im Versammlungsrecht nicht vorgesehen. Wenn sich also weitere Gruppen einer angemeldeten Demonstration anschließen wollen, so ist das ihr gutes Recht. Dabei ist es völlig unerheblich, aus welchem Meinungs- und Politikspektrum sie stammen. Das sollte man im Grunde genommen auch bei ARD und ZDF wissen; doch dort scheint es wichtiger zu sein, zu hetzen und zu verleumden. Staatsfunk nach Vorbild des chinesischen oder nordkoreanischen Regierungsfernsehens, finanziert mit dem Geld, das man den Bürgern per Zwangsabgabe aus dem Geldbeutel abzwackt.
Kommentare zum Artikel
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Ich wundere mich bei jedem Film, dass die Schauspieler so jung aussehen.
Die Filme sind ja auch schon 15 - 20 Jahre alt.
17,50 € mtl. für das Kramen im Archiv.
Noch schlimmer finde ich Pro7,der Sender,der vor allem steuerbare Teens und Twens anspricht.Linke Propaganda,verpackt in aufreisserischen "Wissenssendungen",Beispiel-Galileo oder in niveaulosen "Unterhaltungssendungen",präsentiert von charakterlosen Systemlingen,Beispiel-Böhmermann,Klaas.
Ich überweise der GEZ jeden Bankarbeitstag 1 Cent mit dem Vermerk "Demokratieabgabe".
Aus der zum 15.09.2020 fälligen Zahlung hatte ich 67 Buchungen gemacht.
Zeigt ein Herz für die GEZ und überweist täglich 1 Cent. Das ergibt viel Buchungsspaß!
Es ist keine Freiheit, wenn wir für den links-grünen Staatsfernsehen noch Gebühr zahlen müssen, auch, wenn wir die nicht einschalten, eine Schande, denn ich zahle nur das, was ich in Anspruch nehme. Millionen sind reserviert für Pensionen der Intendanten, alles von unserem Geld und das reicht immer noch nicht.
Wenn die EU nicht bald unabhängiger wird (über 25000 Lobbyisten sitzen in Brüssel und die meisten europ. Firmen gehören den Amis), werden wir bankrott gehen und die hohe Staatsschulden machen uns sehr arm, handlungsunfähig und noch abhängiger, Hauptsache Feindbild: China und Rußland bleibt, Idio. pur.
Merz ist leider wegen Bl.R.-Vergangenheit nicht wählbar, bleibt nur noch Söder, wenn er die Grenzen für illegalen schließt. Andere Lösung nicht in Sicht!
Gehard G. 04.12.2020 - 16:06
Ich muß mich korrigieren ...es muß heißen -Sachsen-Anhalt (nicht MVP). Es würde mich nicht wundern wenn Fr.M. in Magdeburg anruft und ein JA befiehlt.
Linke sitzen im Bundestag und bezeichnen sich auch als Partei "die Linke". Wenn sich die Rechten als Partei, "die Rechte" bezeichnen würde, würde der Linksideologe Seehofer jetzt schon den Verfassungsrichter auf sie hetzen.
Dieser ÖRF muss endlich abgeschafft werden!!!!
Danke das die AFD sich für uns einsetzt und keine Fahne im Wind von Frau Merkel ist.
An alle anderen, hört endlich auf dieses Monster zu bezahlen es reicht!
Wer nicht linksradikal ist, ist ein Nazi und Antisemit.
L.Mohr 04.12.2020 - 11:26
Wer schafft diese Hetzer von ARD und ZDF endlich ab?
Was meinen sie was losgeht wenn MVP die Erhöhung der Zwangsabgaben platzen lässt. Das Geschrei ...und vor allem die Hetze gegenüber den Osten werden unüberhörbar sein.
Durch die jahrzehntelange Schlafmützigkeit der CDU/CSU sind ARD/ZDF inihren Wotbeiträgen inzwischen zu grün-roten Propagandaanstalten verkommen. Reichssender Adlerhorst des Dritten Reichs und der Schwarze Kanal der DDR lassen grüßen. Auch sie wurden aus staatlichen Zwangsabgaben bezahlt, wie ARD/ZDF.