Kontrollen und Sanktionen sollen bei Nahles-Konzept für Bürgergeld wegfallen

SPD will ihre Hartz-IV-Reformen rückgängig machen

Ökonomen sind sich einig, dass die 2002 von der SPD eingeführten Hartz-IV-Reformen hier und da Korrekturbedarf haben, aber letztlich wirtschaftlich eine Erfolgsgeschichte waren. Jetzt will die SPD diese wieder abschaffen und bei staatlichen Hilfen Kontrollen und Sanktionen wegfallen.

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Die SPD will das 2002 in ihrer Kanzlerschaft eingeführte Hartz-IV-System, das Grundlage für einen nachfolgenden Wirtschaftsaufschwung und sinkende Arbeitslosenzahlen in Deutschland wurde, wieder abschaffen. Am Sonntag beschloss der Parteivorstand auf einer Klausurtagung in Berlin einstimmig ein von SPD-Chefin Andrea Nahles vorgelegtes Konzept für eine Reform des Sozialstaats. Hartz IV soll durch ein neues Bürgergeld ersetzt werden.

»Wir lassen Hartz IV hinter uns«, erklärte Nahles nach der Entscheidung und sprach von einem »Kulturwandel« und einem »ganz neuen Ansatz«. Mit dem Bürgergeld sollen »überflüssige Sanktionen« für alle, die sich nicht um einen neuen Job bemühen, entfallen und Leistungsempfänger zwei Jahre lang länger nicht mit Fragen nach ihrem Vermögen oder der Größe ihres Wohnraums konfrontiert werden.

Man wolle Partner der Menschen sein und diesen nicht länger »mit Misstrauen und Kontrolle« begegnen, sagte Nahles zum geplanten Wegfall von Kontrollen und Sanktionen. Das SPD-Konzept sieht erweiterte Ansprüche auf das Arbeitslosengeld I vor. »Wer lange einbezahlt hat in die Arbeitslosenversicherung, soll auch länger Arbeitslosengeld beziehen können«, erläuterte Nahles.

Für Kinder soll es eine Kindergrundsicherung geben, der gesetzliche Mindestlohn mittelfristig auf zwölf Euro steigen.Das einzelne Beantragen und Leistungsverrechnen etwa bei Kindergeld, Kinderfreibeträgen und Hartz-IV-Zahlungen wollen die Sozialdemokraten beenden und eine unbürokratischere Kindergrundsicherung aus einer Hand schaffen.

Wie das alles anders als durch Steuererhöhungen finanziert werden soll, nachdem der eigene Finanzminister Olaf Scholz kürzlich darauf verwies, dass die Zeit der Steuerüberschüsse vorbei gehe und erstmals eine Lücke im Haushalt klaffe, sagen die Sozialdemokraten nicht. Nahles wies Bedenken wegen der Finanzierbarkeit der SPD-Pläne zurück: »Das wird mit Sicherheit nicht am Geld scheitern«, da andere Ausgabenposten gegengerechnet werden könnten.

Ebenso erteilte Nahles einer Bedürftigkeitsprüfung für die von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplante Grundrente eine Absage, die dann auch Rentner bekommen sollen, deren Einkommen mehr als ausreichend ist. Sie betonte jedoch, wegen der Vorgabe bei den 35 Beitragsjahren sei diese gleichwohl »nicht voraussetzungslos, sondern man muss auch etwas erarbeitet haben«. Hier gab es in der Koalition Streit um die milliardenschweren Mehrkosten für den Haushalt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Kontrollen und Sanktionen sollen bei Nahles-Konzept für Bürgergeld wegfallen
SPD will ihre Hartz-IV-Reformen rückgängig machen“ ...

Weil auf einmal auch die CDU-Vorsitzende und Markus Söder signalisieren: „Wir verstehen einander“?
https://www.zeit.de/2019/07/annegret-kramp-karrenbauer-fluechtlingspolitik-angela-merkel-cdu

Oder sie merkelten, dass „eine Mehrheit der Bürger gar nicht merkt, auf welch gefährlichen Pfad uns die politischen Umerzieher und ihre toleranzbesoffenen Helfershelfer samt der Armee journalistischer Tugendwächter führen“ - was die Lage ganz besonders ernst macht - und die Frage:

„Ist es für uns wirklich erst 5 vor 12?“
https://philosophia-perennis.com/2019/02/11/ist-es-fuer-uns-wirklich-erst-5-vor-12/

eigentlich längst beantwortet ist?

Gravatar: Sting

Skandal: Anschlag auf Meinungs- und Pressefreiheit – Deshalb tritt ex-MdB Weißgerber aus SPD aus
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Sehr geehrte Damen und Herren,
am 6. Februar 2019 zerstörte die SPD für mich den letzten verbliebenen ihrer früheren Grundsätze und wechselte endgültig auf die Seite derer, die die Freiheit nur für sich selbst beanspruchen und ihre Kritiker repressiv behandeln.

Am 4. Februar 2019 erschien in Tichys Einblick ein gut recherchierter Artikel über die Medienmacht der SPD: „Zeitungen, auf die die SPD heimlich und indirekt Einfluss nimmt / Wie SPD in die Zeitungen kommt“. Die fundierte Meinungsäußerung gefiel der SPD nicht. Das ist aus SPD-Sicht nachvollziehbar. Kritik gefällt niemandem wirklich.

Am 06. Februar 2019 schrieb Roland Tichy in seinem Blog Tichys Einblick (TE):
„Dieser Artikel wird um 14.00 gelöscht. TE verfügt nicht über die Ressourcen, um mit diesem machtvollen Gegner presserechtliche Auseinandersetzungen zu führen. Pressefreiheit ist die Freiheit sehr reicher Organisationen und Personen.“

Unter der Überschrift Pressemacht in Deutschland. Es muss gelöscht werden legte die Redaktion seither nach:
„Wir bitten Sie um Verständnis für unsere Entscheidung. Die Pressefreiheit sei die Freiheit von 200 sehr reichen Leuten, hat der frühere FAZ-Herausgeber Paul Sethe in den 50er-Jahren formuliert. Daraus sind starke Konzerne und mächtige Verbünde entstanden. Sie bekämpfen jeden, der mit Hilfe der neuen Medien Nachrichten in Umlauf setzt, die ihnen nicht gefallen oder ihre Wahlchancen reduzieren könnten. Um diese Macht im Verborgenen geht es. Sie hat noch einmal einen Triumph erfahren. Wir bitten ebenfalls um Verständnis, dass das Presserecht uns auch verbietet, über den Sachverhalt detailliert zu berichten oder öffentlich Stellung zu beziehen. Meine Bitte an Sie: Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen berichtet. Wir haben uns nichts vorzuwerfen. Wir sind gezwungen, der Macht aus dem Weg zu gehen.“

Bisher verteidigte auch ich die SPD und ihre Medienbeteiligungen vor dem Hintergrund der SPD-Verbotsgeschichte in Kaiserreich, NS-Staat und DDR. Die SPD besaß zudem über mehr als ein Jahrhundert keine Gönner in der Wirtschaft und musste sich selbst finanzieren. Prof. Uwe Danker legt die Problematik ausführlich in „140 JAHRE GESCHICHTE: Schlaglichter auf die unternehmerische Tätigkeit der SPD“ (Website der ddvg) dar.

Bisher nahm die SPD den öffentlichen Diskurs über ihre Medienmacht immer an und stritt mit Argumenten für ihre Positionen. Das ist mit dem Löschen des Tichy-Artikels Geschichte!

Die SPD war lange Zeit eine Partei der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, des „allgemeinen, gleichen, geheimen und unmittelbaren“ Wahlrechts, der Gewaltenteilung, des antitotalitären Grundkonsenses, des Wissenschafts-, Industrie- und Wirtschaftsstandortes Deutschland, der europäischen Idee gleichberechtigter Partner und der Verankerung in der transatlantischen Wertegemeinschaft. Die SPD war immer die Partei der Facharbeiter, Ingenieure, Klein- und Mittelständler, auch der sozial engagierten sehr Erfolgreichen, kurz eine Partei der Leistungswilligen, eine Partei des „Förderns und Forderns“.
Der Schutz Israels als einziger Demokratie im Nahen Osten gehörte ebenso zu den glaubwürdigen Anliegen der deutschen Sozialdemokratie. Israel schützt jegliche Religionssausübung, in den Nachbarländern Israels wird jüdisches Leben staatlich verfolgt. Das hat die SPD nahezu komplett vergessen. Ich mag mich für die heutige SPD nicht mehr schämen müssen.

In dieser Woche verletzte die SPD nun auch für mich eklatant das Recht auf die Meinungsfreiheit. Vorige Woche gab die SPD-Justizministerin öffentlich kund, das Wahlrecht verbiegen zu wollen.
Mit den Wahnvorstellungen aus der Umgebung Nahles, die Antifa für die SPD gewinnen zu wollen, wurde der antitotalitäre Konsens endgültig verlassen. Was für eine Enttäuschung!

Spätestens mit der sogenannten Energiewende zeigte die SPD, was sie tatsächlich vom Energiestandort Deutschlands und seinen Arbeitnehmern hält: nichts. Nicht einmal die Energiekosten begreift die SPD als brennende soziale Frage. Im Gegenteil! Die SPD-Umweltministerin ist beständig bestrebt, die Kosten unnachgiebig in die Höhe zu treiben. War die SPD vormals stolz auf ihre Politik des sozialen Ausgleichs mit Augenmaß, so ist die heutige SPD eine der wichtigsten Vorantreiber der Umverteilung von unten nach oben – zur grünen Schickeria.

Die SPD macht sich hauptschuldig an der Zerstörung des Automobilstandortes Deutschland. Hieß es vor zwei Jahrzehnten in den Diskussionen um Lohnerhöhungen noch „Autos kaufen keine Autos“, um notwendige Einkommenserhöhungen volkswirtschaftlich zu begründen, so steht die SPD heute für „Keine Autos können nicht gekauft werden und die Arbeitsplätze sind uns egal. Die individuelle Mobilität als Freiheit aller Bürger ist uns, der SPD, ein Dorn im Auge!“. Ganz im Stil von Ulbricht und Honecker, die meinten „Der Sozialismus braucht Busse und Straßenbahnen, keine Autos“. Eine repressive Anmaßung, die auch ein Grund für die „Friedliche Revolution 1989 war. Macht nur weiter so.

Nach 1990 war der Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit eine tägliche Notwendigkeit. Keinem Politiker, erst recht keinem Sozialdemokraten, wäre es eingefallen, ganze Industriezweige zum Tode zu verurteilen, diesen geradezu planvoll herbeizuführen.
Es ist die SPD, die sich dreißig Jahre später nach Kräften bemüht, funktionierende Industrien wie z. B. den Kohlebergbau, strategisch zu vernichten.

Der Atomenergiestandort Deutschland mit seinem vormaligen Wissenschafts- und Technologievorsprung liegt bereits auf dem Altar der Sozialdemokratie, nun kommt der Braunkohlebergbau dazu.

Es wird keine Versorgungssicherheit allein mit Sonne, Wind und Wasser geben können. Geschweige denn die neuen werteschaffenden Arbeitsplätze, die als Ersatz benötigt werden. Planwirtschaft funktioniert nicht.

Auch an der schwierigen Situation der Europäischen Union trägt die SPD massive Mitschuld. Die Solidarität der Partner einfordern und gleichzeitig deren Positionen abbügeln, das musste zum Brexit und muss zu schwersten Verstimmungen führen.
Wie die SPD mit den Balten, Polen, überhaupt mit den Mittelosteuropäern umgeht, das gereicht ihr nicht nur zur Schande, es stärkt die Zentrifugalkräfte innerhalb der Union. Zu Freude und Nutzen der Konkurrenz aus Übersee und Asien.

Die SPD des Jahres 2019 entledigt sich mit Eifer ihrer bisherigen Wähler und vieler ihrer bisherigen Mitglieder. Zu denen ich jetzt auch gehöre.

Ich trete mit heutigem Datum 07. Februar 2019 aus der SPD aus und ziehe meine Beitragseinzugsermächtigung mit sofortiger Wirkung zurück.

Die augenscheinliche Verletzung der Meinungsfreiheit durch die SPD ist dabei nur der letzte, besonders schwerwiegende Auslöser. Wo „SPD“ draufsteht, ist heute so etwas wie „SED ohne Mauer, Stacheldraht, Schießbefehl“ drin. Ich wünsche eine gute Reise.

Meinen vielen Mitstreitern, Unterstützern und Helfern über mehr als zwei Jahrzehnte danke ich. Trösten wir uns, Politik ist nicht alles im Leben und Parteimitgliedschaften kannten die meisten von uns vor 1989 auch nicht. Man sieht sich.

Gunter Weißgerber
SDP/SPD-Mitglied 1989/2019

Gravatar: Stefan B.

Zu spät liebe SPD. Was nützt mir noch ein Bürgergeld wenn meine Kinder und ich des Lebens in Deutschland nicht mehr sicher sind. Fast jeden Tag hat ein deutsches Opfer ein Messer im Leib stecken, wird vergewaltigt und gemordet. Wer seine Bürger nicht mehr schützt und den Quatsch von Bereicherung und weltoffen notorisch labert, der hat in meinen Augen jede politische Legitimation verloren.

Gravatar: Querulantino

Das das Ganze nicht am Geld scheitert scheint mir durchaus plausibel.
Wenn der Mindestlohn auf 12€ angehoben wird, was wird dann aus all denen, die jetzt 10, 11 oder 12€ verdienen? Und auch alle anderen die heute mehr verdienen werden sicherlich nicht mehr zufrieden sein. Spätestens wenn alle Branchen die nächste Tarifrunde hinter sich haben, werden die alten Abstände im Einkommensgefüge wieder hergestellt sein. Die Mehrkosten werden dann zuzüglich Lohnnebenkosten und 19 Prozent Mehrwertsteuer auf die Preise aufgeschlagen, welche von den Mindestlohnbeziehern selbst auch wieder bezahlt werden müssen. So haben dann alle mehr Geld, mehr leisten kann sich aber trotzdem keiner. Nur der Staat kann sich als Wohltäter geben.

Gravatar: Frost

Der wirtschaftliche Erfolg hält nicht ewig an. Bei einer Stangnation der Wirtschaft wird man mit einer neuen Reform kommen. Von 12€ kann man dann auf 10€ runtergehen. Aber man kann schließlich nicht den Menschen von 10€ noch etwas abnehmen. Man bereitet sich allmählich schon auf einen Rückgang des Booms vor. (Von den miesen SPD Wahl - Ergebnissen einmal abgesehen). Die geben den Menschen (wenn überhaupt) nur das Geld, was ihnen schon längst zusteht. Und was dann kommt, kann man sich ja schon denken: Mehrwertsteuer Erhöhung, weniger Wohngeld, mehr Mogelpackungen in den Regalen usw. Der Arbeiter bezahlt im Endeffekt das, was er mehr bekommt. An die Stinkreichen ist man ja zu feige ranzugehen. Schließlich muss es ja einige geben, die die Parteispenden zahlen.

Gravatar: Hubertus

Die SPD hatte ihren letzten guten Kanzler mit Helmut Schmidt dem das Land und die Menschen wichtig waren.Leider kann man die Uhr nicht zurück drehen. Die SPD haut jetzt ein Ding nach dem anderen raus nur um noch einen Hauch einer Chance zu haben bei der nächsten Wahl noch über 10 Prozent zu kommen. Was davon am Ende Übrig bleibt wird der Wähler entscheiden.

Gravatar: J. Desillusioniert

Es ist wohl so, daß so manche ausländische Bezieher, die sanktioniert wurden, recht ausfallend wurden/werden, und das ist noch sehr freundlich ausgedrückt.
Also ließ man das mit den Sanktionen lieber sein.

Hier nur ein Beispiel, warum das gesünder sein kann.
https://www.servus.com/at/p/Mann-erstochen%3A-%22Kaltbl%C3%BCtiger-Mord%22-im-Streit-um-Sozialgeld/AA-1Y8B56KPN2112/

Mittlerweile spricht sich aber rum, daß es nicht nur beim Schwarzfahren, bei Kinderehen usw. zweierlei Maß gibt. Und beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft
auf. U.a. aus diesem Grund macht so mancher langjährige SPD-Wähler sein Kreuz mittlerweile oder gar in Zukunft(!) woanders. Also MÜSSEN die Sanktionen weg - für alle.
Dann gilt für die Dummen Braven, die schon länger hier wohnen, dasselbe Recht wie für die durchsetzungs- stärkere Klientel, die noch nicht so lange hier wohnt.

P.S.: Es gibt da noch viele weitere Möglichkeiten.
Dealen straffrei für alle, Schwarzfahren straffrei für alle...
oh- schon in Arbeit!
https://www.tagesspiegel.de/berlin/justizverwaltung-schwarzfahren-soll-straffrei-werden-berlin-entwirft-ein-gesetz/23839328.html
Na dann...... Berlin mal als Vorreiter..

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „SPD will ihre Hartz-IV-Reformen rückgängig
machen“ ...

Ernstlich???

Wie aber war das noch am 22.11.18 vor dem Deutschen Arbeitgebertag?

„Die Sorgen, sagt Nahles, von der man zuletzt lesen konnte, sie wolle Hartz IV überwinden, könne sie dem Arbeitgeberpräsidenten nehmen.“ ... https://www.nachdenkseiten.de/?p=47469

Will dieses Nahles - vor dem endgültigen Aus des von ihr geführten Vereins - ihre Göttin(?) etwa wenigsten im Wahrheitsgehalt(?) ihrer Aussagen nun noch toppen???

Gravatar: Sabine

Ich vermisse bei der SPD die Forderung, dass ALLE in die Rentenkasse einzahlen müssen.Es kann nicht sein, dass ein Teil dieser Gesellschaft dicke Pensionen kassiert, für die sie nie beigesteuert haben.
Das ist zum Tabuthema geworden, da es auch viele Genossen dieser Partei betreffen würde.

Gravatar: Thomas Waibel

Das sind leere Versprechungen, die am Tag nach der Wahl schon vergessen sein werden.

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