Abtreibung soll sich normalisieren

SPD, Grüne, Linke und FDP fordern eine Legalisierung von Werbung für Abtreibung

Nach dem Willen der meisten Parteien soll das Werbeverbot für Abtreibung abgeschafft werden. Vor Weihnachten wurde bereits ein entsprechender Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht. Nun erwägen die Parteien zusammen weitere Möglichkeiten, das Gesetz gegen Abtreibungswerbung zu kippen.

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In einem interfraktionellen Treffen haben SPD, Grüne, Linke und FDP rechtliche Möglichkeiten sondiert, die bislang verbotene Werbung für Abtreibung zu legalisieren. Im Mittelpunkt steht der Paragraph 219a Strafgesetzbuch, der die Informationsweitergabe zur Abtreibung mit strengen Auflagen behaftet. Der Paragraph verbietet unter anderem die Weitergabe von Informationen, wenn diese mit einem Vermögensvorteil verknüpft sind. Das bedeutet, dass eine Arztpraxis nicht öffentlich dafür werben darf, wenn sie Abtreibung als Praxisleistung anbietet.

 

Ein entsprechender Gesetzesantrag der SPD-geführten Bundesländer Thüringen, Brandenburg, Berlin und Hamburg liegt dem Bundesrat bereits zur Beratung vor. Die Debatte angestoßen hatte der Fall der Frauenärztin Kristina Hänel im November 2017. Die Ärztin wurde überraschend zu einer Geldbuße verurteilt, weil sie auf ihrer Praxis-Webseite wiederholt darauf hingewiesen hat, gegen eine entsprechende Kostenübernahme Abtreibungen durchzuführen. Die Richterin sah darin einen Verstoß gegen das Werbeverbot für Abtreibung.

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: P.Feldmann

Wieder die Typischen, die Idioten, die die Zeichen ihrer Zeit nicht verstehen können und wollen!
Die spd ist ja beim Thema Selbstabtreibung schon König. Die grünen versuchen es noch mit Parthenogenese und Gendering.
Beides Fachleute für den qualifizierten Untergang... Dann müssen sie nicht noch Werbung für den Tod machen, wo andere das Leben wollen.

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