Von wegen zwei Impfungen und einen Booster:

SPD fordert Impfpflicht für die nächsten Jahre

Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, droht mit Lockdown nach Weihnachten und jahrelanger Impfpflicht.

David Borghoff, CC BY-SA 3.0
Veröffentlicht:
von

Die Katze ist aus dem Sack. Es geht bei der Impfpflicht nicht um einen einzigen Piks, und auch nicht um einen zweiten, ja nicht einmal um den dritten, den vielbeschworenen Booster. Nein, es geht um eine Impfpflicht über die nächsten Jahre.

In einem Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung hat der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil, SPD, Klartext geredet. »Wir müssen den Impfdruck unbedingt erhöhen«, forderte Weil, ohne genau zu sagen wen der Sozialdemokrat mit »wir« eigentlich meint: Seine Partei, seine Regierung, oder gar sich, Saskia und Kevin Kühnert ? In jedem Fall will er den Bürger erdrücken.

Männern, Frauen und Kindern will der Ministerpräsident unterschiedslos und dauerhaft einen experimentellen Impfstoff zwangsweise verabreichen. Denn auch Stephan Weil weiß: Der Impfstoff verliert seine Wirkung schneller als die SPD ihre Vorsitzenden. »Und deswegen geht es um eine allgemeine Impfpflicht, die dann voraussichtlich einige Jahre lang andauern wird.« Jedes halbe Jahr wird also demnächst, geht es nach der SPD, dem Bürger ein Schuss aus der Moderna-Pulle gesetzt.

Und das ganze verbreitet Herr Weil im Gestus des leidenden Vaters, der seine Kinder zum Guten zwingen muss. »Auch wenn kein Politiker das gerne tut«, behauptet Weil: »Wir müssen die Menschen wohl auch zu regelmäßigen Auffrischungsimpfungen verpflichten«. Um gleich zu beruhigen: Nicht gleich. Denn jetzt müsse man erst mal »boostern, was das Zeug hält«.

Dass Ministerpräsident Weil einen harten Lockdown nicht mehr ausschließt, überrascht anschließend wenig. »Wir« – schon wieder dieses wir – »Wir würden schon bis Weihnachten unsere Schutzmaßnahmen weiter verschärfen«.

Danach geht es zur Sache. Planungen für einen harten Lockdown betreffen, so Minister Weil, eher »die Zeit nach Weihnachten, wo in der Regel Ferien sind und die Familien sich treffen«. Diese Treffen der Familien will der Sozialdemokraten also verhindern.

Und auch dabei soll es nicht bleiben. »Es könnte viel dafür sprechen«, ergänzt Weil, »die Ruhezeit nach hinten auszudehnen, um eine Ausbreitung des Virus nach den Familienfeiern zu verhindern.« Für die »letzte Dezember- und die erste Januarwoche« will er dann »im wahrsten Sinne des Wortes für alle eine Atempause vorsehen.« – Die Luft zum Atmen will Ministerpräsident Weil den Bürgern also lassen. Nur atmen sollen wir nicht.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Normann

Ich habe in der Verfassung des Landes Hessen die folgenden Artikel gefunden:

Artikel 63
(1) Soweit diese Verfassung die Beschränkung eines der vorstehenden Grundrechte durch Gesetz zuläßt oder die nähere Ausgestaltung einem Gesetz vorbehält, muß das Grundrecht als solches unangetastet bleiben.

Artikel 147
(1) Widerstand gegen verfassungswidrig ausgeübte öffentliche Gewalt ist jedermanns Recht und Pflicht (!).

Artikel 148
Sollte die Verfassung durch revolutionäre Handlungen ihre tatsächliche Wirkung auf kürzere oder längere Zeit verlieren, so sind alle, die sich beim Umsturz oder danach einer Verletzung der Verfassung schuldig gemacht haben, zur Rechenschaft zu ziehen, sobald der verfassungswidrige Zustand wieder beseitigt ist.

Artikel 150
(1) Keinerlei Verfassungsänderung darf die demokratischen Grundgedanken der Verfassung und die republikanisch-parlamentarische Staatsform antasten. Die Errichtung einer Diktatur, in welcher Form auch immer, ist verboten(!).

(2) Hiergegen verstoßende Gesetzesanträge gelangen nicht zur Abstimmung, gleichwohl beschlossene Gesetze nicht zur Ausfertigung. Trotzdem verkündete Gesetze sind nicht zu befolgen.


Die Bayerische Landesverfassung enthält einen interessanten Artikel: Artikel 98. In dessen viertem Satz steht:

“Der Verfassungsgerichtshof hat Gesetze und Verordnungen für nichtig zu erklären, die ein Grundrecht verfassungswidrig einschränken.”

Ein weiterer Artikel (Art. 55) liest sich wie folgt:

“Die Verfassungswidrigkeit einer Rechtsvorschrift des bayerischen Landesrechts kann jedermann(!) durch Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof geltend machen. Er hat darzulegen, dass ein durch die Verfassung gewährleistetes Grundrecht verfassungswidrig eingeschränkt wird.

Lauter gute Argumente gegen 2G, 3G und eine Impfpflicht ...

Gravatar: Normann

Es reicht nicht mehr aus, nur in den Foren zu schreiben.

Schreibt massenhaft emails an die jeweiligen Staatskanzleien oder ruft dort an, ebenso bei den Ordnungsämtern, und erklärt - als Souverän - diese Verordnung für null und nichtig(!) Mit Hinweis auf Grundrechtsverletzungen sowie anderweitiger Rechtsverstöße.

Wir können gegen den Corona-Terror mit den folgenden Gesetzen vorgehen:

1.) Resolution Europarat 2020/21, Nr. 23/61:
27.01.21: Es darf keiner zur Impfung gezwungen oder genötigt werden. Dies gilt für alle EU- Länder. Letzte Aktualisierung: 15. November 2021

2.) Verstoß gegen Grund- und Freiheitsrechte, gegen das Recht auf Freizügigkeit und der Versammlungsfreiheit, somit also gegen das Grundgesetz.

3.) Verstoß gegen Verfassungs-Artikel (Art. 63, Art. 147, Art. 148 und Art. 150) des Landes Hessen.

4.) Verstoß gegen sonstige Gesetze, z.B. das Arbeitsschutzgesetz und das Diskriminierungsverbot.

Das Infektionsschutzgesetz steht nicht über dem Grundgesetz und der europäischen Gesetzgebung.

Darüberhinaus ist die Impfpflicht aus folgenden Gründen nichtig:

1.) Es ist keine Impfung, sondern die Verabreichung einer experimentellen genbasierten Substanz!

2.) Eine Impfung schützt nicht vor einer Infektion vor SarsCov2, und schützt nicht davor, das Virus weitergeben zu können.

3.) Es keine Impfung im klassischen Sinn, daher kann eine Impfung nicht vorgeschrieben werden.

4.) Die "Impfstoffe" sind bedingt zugelassen. Wenn diese Zulassung (Notfallzulassung) nur bedingt ist, kann niemand dazu verpflichtet werden, dass er daran teilnimmt.

Der Druck muß immens werden. Jetzt ist ziviler Ungehorsam angesagt .....

Gravatar: Grace

Ich plädiere für eine lebenslange Impfpflicht für POlitiker, gegen Idiotie und grassierende Lügerei !

Alles nur ein Spiel der Superreichen mit dem Leben der Menschen :

https://uncutnews.ch/die-neue-covid-variante-wurde-schon-wochen-vor-ihrer-entdeckung-in-israel-simuliert-was-planen-die-globalisten-mit-dieser-neuen-fake-variante-zu-tun/

Und Afrika versteht die Hysterie der Welt nicht mehr :

https://orbisnjus.com/category/mittlerer-osten/

Eine neue Studie bestätigt: mRNA-IMPFSTOFFE sind BIOWAFFEN !!!

https://krisenfrei.com/paukenschlag-neue-peer-review-studie-bestaetigt-mrna-impfstoffe-sind-biowaffen/

Wir können nur beten, daß es allen so geht, wie „Billy-Boy“ :

https://politikstube.com/klage-gegen-bill-gates-wegen-impfstoffmordes-beim-indischen-obersten-gerichtshof-eingereicht/

Mal sehen, wie viel Geld es ihm wert ist, sich freizukaufen.

Andere, die Gutes tun wollen, werden diffamiert :
Weil er die Impf-Mafia stört? Polizei-Einsatz bei Antigen-Erfinder Winfried Stöcker?

https://journalistenwatch.com/2021/11/28/weil-impf-mafia/

Gravatar: Müller

Habe soeben meine Koffer gepackt und verschwinde von hier. Zunächst mit dem Auto gen Süden wo kein Lockdown und Ausgangssperre herrscht und danach sehen wir mal weiter.

Dieser menschenverachtende Zirkus hier im Michelland ist nicht mehr zum aushalten. Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten aus deutschen Landen eine Auswanderungswelle einsetzen wird, die die Auswanderungswellen Ende des 19. Jahrhunderts übertreffen wird. Niemand lässt sich auf Dauer freiwillig einsperren.

Gravatar: Rüdiger N.

Die Exekutive, und als Ministerpräsident gehört man zur Exekutive, will immer mehr die Legislative beeinflussen.
Ein Ministerpräsident, wohl ein Parteiangehöriger, aber die Funktion als Ministerpräsident ist vorrangig. Hier mißbrauchen die Funktionäre der Exekutive ihre Funktion.
Forderungen nach neuen Gesetzen sollen von den Bürgern und deren Parteivertretern ausgehen, und nicht von der Exekutive und der Verwaltung vordiktiert werden.

Gravatar: Freichrist343

Die Corona-Verbrecher bekommen glücklicherweise weniger Kinder als die Vernünftigen. Zum Beispiel beträgt die Geburtenrate (bzw. Fertilitätsrate) im corona-verbrecherischen Italien 1,27. In UK, das keine Corona-Beschränkungen hat, beträgt die Geburtenrate 1,65.
Nötig ist ein ganzheitlicher Ansatz. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

Gravatar: werner

Dieser Kommunist Weil, reiht sich nahtlos in die Reihe der fisesten, ekelhaftesten Politiker, in der deutschen Geschichte ein.

Gravatar: Roland Brehm

Noch so ein möchtegern Diktator. Die sogenannte "Impfung" hat bereits jetzt so viele Tode und Verletzte produziert, als wäre man im Krieg. Jeder Aufruf zur Zwangseuthanasie sollte knallhart bestraft werden. Aber wieder werden die uniformierten Büttel diesen Lump beschützen und Beamte des von den Nazis gegründeten Ordnungsamtes die zwangsweise Ermordung eines ganzen Volkes Hirn- und Charakterlos durchsetzen.

Gravatar: Freiherr von

MP Stephan Weil (@MpStephanWeil) · Twitter
#Chanukka sameach! Allen Jüdinnen und Juden wünsche ich ein besinnliches Lichterfest – dabei spielen Ermutigung und Zukunftsglaube eine zentrale Rolle.
Christen und Deutsche werden wir Jahre lang Impfen bis auch die Gesündesten aufgeben und in der Urne landen.

Gravatar: Freiherr von

Sie werden erst aufhören zu Impfen wenn sie das Volk vernichtet haben oder zu Zombies gespritzt um sie weiter auszubeuten und zuletzt ihre Organe zu entnehmen.Es sind die neuen Mengele Killer in Deutschland. Aber sie werden nicht mehr lange durchhalten,es gibt viele die nicht schlafen so wie der schon vielfach Geimpfte der sich auf den nächsten Schuss freut.

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang