In Österreich will ÖVP-Chef Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Darüber informierte der 33-jährige bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag. Es sei ihm bewusst, dass es in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge gebe, daher müssten beide Parteien aufeinander zugehen, so Kurz.
Der frühere Kanzler betonte, dass die Verhandlungen »ergebnisoffen« seien, ein positiver Ausgang der Gespräche sei nicht vorauszusetzen. Es könne auch länger dauern. Unterschiede gebe es vor allem im Umwelt- und Klimabereich, in dem die Grünen eine klare Position hätten. Auf der anderen Seite habe die ÖVP einen klaren Zugang in der Migrations- und Sicherheitspolitik, aber auch in Standortfragen.
Kurz erklärte: »Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen.« Da und dort werde es daher eine neue Form des Regierens sein beziehungsweise sein müssen. Die Grünen stimmten am Sonntagabend im 27-köpfigen Erweiterten Bundesvorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP.
Einer zeitweise überlegten Dreierkonstellation mit Grünen und der liberalen NEOS-Partei (die eigentlich als Wunschpartner des ÖVP-Chefs galt, aber mit der es nicht reicht) erteilte Kurz indirekt eine Absage, da es schon zu zweit schwierig genug, eine Entscheidung zu treffen. Man wolle ab Dienstag gemeinsam einen Fahrplan festlegen.
Eine erneute Koalition mit der FPÖ schloss Kurz aber weiter nicht endgültig aus. Allerdings hatte der frühere Koalitionspartner direkt nach der mit größeren Verlusten verbundenen Wahl Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eine Absage erteilt und sich dann auch nicht mehr an den weiteren Sondierungen mit allen Parteien im Nationalrat beteiligt. Das Bündnis der ÖVP mit der FPÖ zerbrach im Frühjahr nach dem sogenannten Ibzia-Skandal.
In Österreich will ÖVP-Chef Schwenk von der FPÖ zu den Grünen vollziehen
Sebastian Kurz geht in Koalitionsgespräche mit Grünen
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Kommentare zum Artikel
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Der damalige Innenminister Herrn Kikl wurde durch die Ibiza-Affäre weg gemobbt und musste gehen.
Herr Kurz ist falsch, er hat uns allen was vor gemacht, dabei hat Kikl alles in seiner Macht getan, um die Flüchtlingswelle zu stoppen und für Grenz-Sicherheiten gesorgt und nicht er.
Man darf gespant auf Herrn Kurz seine neuen Worte und Taten sein, wenn er wieder in die Öffentlichkeit tritt - vielleicht werden wir völlig erstaunt darüber sein, dass er völlig andere Meinungen vertritt als damals zur Zeit seiner Kanzlerschaft und inzwischen Links gerichtet geworden ist.
Natürlich tut er das, das war von Anfang an der Plan des Soros-Trojaners Kurz: die FPÖ diskreditieren und sabotieren, aus der Regierung werfen, um dann den Rechtsrutsch in Österreich zu einem vom Volk nicht gewollten Linksrutsch umzuwandeln.
Es gibt einen Himmel, eine Hölle und ein Gericht! https://youtu.be/pSVVgCbf_-Y
Hier die Lehre für uns Patrioten:
Niemals eine Koalitionsregierung mit den Altparteien anstreben! Stets die Alleinregierung.
... „Es sei ihm bewusst, dass es in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge gebe, daher müssten beide Parteien aufeinander zugehen, so Kurz.“ ...
Weil ihm im Wissen der Fruchtlosigkeit das Scheitern dieser Gespräche klar ist???
„Die erstarkte Ökopartei sollte sich nicht zu früh freuen“!!!
https://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-mit-wem-kann-sebastian-kurz-kuenftig-regieren-a-1289384.html
Sollte eine Koalition zustande kommen, dann hebt Kurz die Grünen mit aalglatten Kompromissen in die Regierungsverantwortung - das könnte Kurz später zum Verhängnis werden. Mit der Segnung der Grünen, spielt Kurz ein gefährliches Spiel - nämlich gegen sich selbst!
@ Werner 11.11.2019 - 13:45
Genau das sehe ich auch so!
Jaja, der Basti. Was ist der von vielen Kommentatoren hochgelobt worden, obwohl Kickl den Job gemacht hat. Und (fast) alle sind auf ihn reingefallen. So ist das, wenn man sich nur oberflächlich mit solchen ominösen Personen befasst.
Mit einer Verbotspartei ein Bündnis eingehen. Unbegreiflich
Kurz, der sich mit den linken Grünen einlässt und damit eine Enttäuschung für jeden Konservativen und rechts der Mitte sein muss. Ein Wendehals, der sich von der konservativen Seite eindeutig zur linken hinbegeben hat. Hoffentlich fällt er mit den Grünen so richtig auf die Nase und wird mit der ÖVP zu kommenden Wahlen das Gleiche erleben wie bei uns die CDU. Dann war es das für Kurz, der mal konservativ hoch angesehen war, aber offenbar heimtückisch falsch spielte.
Schon immer meine Rede...Kurz...glitschig wie ein Aal ...ich traue diesem Jungen nur soweit ich ihn sehe.