Deutschland exportierte während der Großen Koalition von 2013 bis 2017 deutlich mehr Rüstungsgüter als zu Zeiten der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Wie die Beantwortung einer Anfrage im Bundestag durch das Wirtschaftsministerium ergab, stieg der Gesamtwert der Ausfuhren im Vergleich zur Vorgängerregierung von 6,6 auf 8,6 Milliarden Euro.
Nahezu verdoppelt wurde der Anteil an Ausfuhren in sogenannte Drittländer. Der Anteil der besonders umstrittenen Exporte in Krisenländer wie Algerien, Katar, Ägypten, Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate erhöhte sich im Vergleichszeitraum von 43,2 auf 83,5 Prozent. Die Zahl der Einzelgenehmigungen stieg unter Schwarz-Rot deutlich von 4,4 auf 8,5 Milliarden Euro an.
Damit verdoppelte in der letzten Wahlperiode die schwarz-rote Koalition entgegen ihrer eigenenen Ankündigungen die Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und beförderte mit dem Export von Kriegswaffen in Spannungsregionen wie dem Nahen Osten zusätzlich Fluchtursachen.
Die SPD hatte 2013 zu Beginn der Großen Koalition versprochen, strengere Maßstäbe für Rüstungsexporte anzulegen. Drei Jahre lang war dann auch der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel als Bundeswirtschaftsminister für die Genehmigung von Waffenausfuhren verantwortlich - mit dem Ergebnis, dass die Exporte um zwei Milliarden Euro stiegen.
Trotz Versprechungen der SPD Waffenexporte einzuschränken
Schwarz-Rot steigerte Rüstungsexporte von 6,6 auf 8,6 Milliarden Euro
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Kommentare zum Artikel
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Die funktionierenden Waffen werden ins Ausland verkauft und die eigenen lassen sie verkommen. Da braucht man keinen Kommentar mehr, das sagt alles.
Für die Digitalisierung müssen Rohstoff-Kriege geführt werden. Dafür gibt es große Spenden von Groß Investoren an unsere Regierungspartei.
Was will man von roten Lobby Parteien mit ihrer roten CDU Lobbykanzlerin anders erwarten? Diese linken irren Antidemokraten stehen für Krieg. Sie haben sogar das Gesetz gestrichen, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Sie jubeln, wenn nach einem Natofake(gefaktem Giftgasangriff) die Raketen fliegen und Menschen töten. Stellt diese Leute , die der Kriegslobby dienen vors Kriegsverbrechertribunal.
„Wird die Bundeswehr vorsätzlich kaputt gemacht?“
Unter einer Göttin(?) incl. ihrer engelsgleichen Kriegsministerin – die schon den völkerrechtswidrigen
Angriffskrieg in Afghanistan verloren https://www.zeit.de/2018/11/afghanistan-taliban-deutschland-militaereinsatz-entwicklungshilfe-gescheitert und trotzdem nicht aufhören dürfen(?), weil Deutschland am Hindukusch verteidigt werden muss?
Allerdings wird dies nicht der einzige Grund dafür sein, denn da ist ja auch noch diese SPD, deren Erzengel(?) Gabriel die deutsche Rüstungsindustrie (gegen seinen Willen?) scheinbar derart mit Export-Aufträgen in Krisenregionen eindeckte, dass ihnen selbst die Kapazitäten zur Herstellung von Ersatzteilen für die Bundeswehr fehlten!!!
Jedoch: Hatte die göttlich(?) geführte CDU da nicht etwa auch ein Wörtchen mitzureden???
Oder ist der Mangel bei der Bundeswehr nur ein Fake, der sich beim Angriff Russlands schon nach dem erstem Einschlag von ein bis zwei Fabergé-Eier(?) vom Typus „Zar“ in Deutschland verflüssigt und damit strahlend erledigt hat???