Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant laut internen Informationen eine europäische Arbeitslosenversicherung in Angriff zu nehmen, nach der die EU-Staaten einen »European Unemployment Stabilization Fund« (EUSF) mit eigenen Beiträgen speisen, die sich an der jeweiligen Wirtschaftskraft (BIP) bemessen sollen.
Aus diesem Topf könnte sich dann eine nationale Arbeitslosenversicherung Geld leihen, wenn es von einer Wirtschaftskrise getroffen würde. Damit sei beabsichtigt »die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken«, heißt es in einem vertraulichen Papier des Bundesfinanzministeriums, welches dem »Handelsblatt« vorliegen soll.
Der neue Fonds solle »einen Beitrag zur Stabilisierung in Krisenzeiten« leisten, wird in dem Papier genannt, das als »Roadmap« für das weitere deutsch-französische Vorgehen bei der Frage diene. Unterstützung könnten dabei etwa Länder erhalten, deren Arbeitslosenrate um zwei Prozentpunkte steigt.
Eine Entscheidung über die Auszahlung von Hilfen sollen demnach die EU-Mitgliedsstaaten treffen, nachdem die EU-Kommission vorher eine Empfehlung dazu abgab. Eine Bedingung um sich am EUSF zu beteiligen, soll sein, dass die Staaten über eine funktionierende Arbeitslosenversicherungen verfügen und gewisse Mindeststandards auf dem Arbeitsmarkt erfüllen.
Ebenso müssten die Kredite spätestens nach fünf Jahren zurückgezahlt werden, ansonsten könnten sich die Beiträge des Landes zum EUSF erhöhen. Diese Vorgaben sollen verhindern, dass Staaten sich auf Kosten der Währungsgemeinschaft vor Reformen drücken. Widerstand zum Plan gibt es bisher von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der allerdings den Vorschlag nochmals prüfen will.
Internes Papier für deutsch-französische Konsultationen
Scholz (SPD) arbeitet an Plan für EU-Arbeitslosenversicherung
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Kommentare zum Artikel
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EU Arbeitslosenversicherung?Der liebe Deutsche Michel zahlt wieder drauf?Auch hier,eine SPD unter der Fittiche der EU,Volksverräter und sonst garnix.
Gott schütze unser deutsches Volk vor der Eurokratie, vor der Auflösung unseres Staates und unseres Volkes und vor allen Wolkenkuckucksheimen der Sozialdemokraten!
Als Bundesminister ist Herr Scholz von den Deutschen gewählt, um ihre Interessen zu vertreten. Dafür wird er auch von den Deutschen bezahlt. Wenn er Europa oder die Welt retten will, soll er sich vom Europarat oder der Uno wählen und bezahlen lassen.
Ein tolles Pöstchen-Beschaffungs-Programm für Brüssel! Da muss eine neue Behörde installiert werden und hunderte Spezialisten zum Geldeinsammeln und Ausgeben finden ein warmes Plätzchen. Vielleicht plant Herr Scholz das schon für sich selbst, wenn der SPD in Deutschland alles um die Ohren fliegt. Am Ende ist es ein Kredit, den die dort vergeben, der zurück zu zahlen ist. Dafür braucht es lediglich eine Bank - und die gibt es schon zur Genüge...
Deutschland hat seine Arbeitslosigkeit so ziemlich im Griff -, jetzt kann es ja auch für die Arbeitslosen in anderen Ländern bezahlen. Man hätte Kohl frühzeitig einsperren müssen, dann wäre uns diese Chimäre Europa eventuell erspart geblieben. Mit aller Gewalt will man die Eigenständigkeit der europäischen Länder zerstören.Das einzige was weiterhin zerstört wird ist die Demokratie.
In Zukunft dürfen wir dann 90% unseres Bruttolohn abgeben und dürfen uns dann mit 10% Netto begnügen...Und von diesen 10% holt sich der Staat über die Umsatzsteuer dann noch eimal 5%...bleibt 5% für uns im Monat übrig. Willkommen im Sozialistischen EU-Staat...willkommen in der DDR 2.0.....Arbeiten für die EU...für den Sozialistischen Sieg...für die FUNKTIONÄRE oder auch MAFIA der Finanz- und Wirtschaftsglobalisten.
Deutscher...Du bist und wirst immer ein Sklave deiner Hörigkeit sein...der Sklave deiner Staatshörigkeit!
Wer das hart erarbeitete Geld eines Volkes an andere (Faule) verschenken will, VERRÄT dieses Volk - uns. Egal ob Kanzlerin oder Finanzminister
Ehrlich gesagt, es ist mir in der Zwischenzeit völlig "wurscht", was diese verkappten Idioten beschließen. Ich gehe davon aus, dass ich in 15 Jahren keine Rente mehr aus meinen eingezahlten Beiträgen bekomme, wo soll das Geld auch herkommen? 1/3 des Bundeshaushaltes fliesst mittlerweile in die vierte (Türken-)Einwanderungsgeneration sowie den neuen Goldstücken. Da die Altparteien immer noch über 80% an Wähler- und Nichtwähler Zustimmung haben, wird sich in den nächsten Jahren die Lage eher weiter verschlimmern.
... „Ebenso müssten die Kredite spätestens nach fünf Jahren zurückgezahlt werden, ansonsten könnten sich die Beiträge des Landes zum EUSF erhöhen. Diese Vorgaben sollen verhindern, dass Staaten sich auf Kosten der Währungsgemeinschaft vor Reformen drücken.“ ...
Da allerdings auch der Scholz als Finanzminister mit Sicherheit weiß, dass da wo nichts zu holen ist, selbst er und seine Göttin(?) ihr Recht verloren haben:
Arbeitet jetzt auch er frei nach Joschka Fischer, der schon vor Jahren forderte:
"Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger,disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und derWelt) sind.
Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’
führen.
Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel
Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird.
Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendetwerden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht.
Schon ist die Welt gerettet!"?
Will Scholz die Welt nun mit göttlichem(?) Beistand retten???
Eine neue Einbahnstraße zur Geldabschöpfung aus Deutschland wird geschaffen. Deutschland wird all seiner positiven Kräfte beraubt! Seiner Kultur, seiner Menschen, seiner Mittel!
Man denke nur an die Lügen bei der Euroeinführung! Daraus folgt, was man hat, das hat man! Politiker versprechen viel und brechen viel! Unsere Sozialdemokraten verraten verraten!
Was fremde Einflüsse so schaffen? Es muß überall gespart werden. Unqualifizierte Fachkräfte richten oft massive Schäden an. In der Ukraine wurde eine Schule billig von Afghanen und Tschetschenen renoviert. Dabei wurden Bomben versteckt. Nach dem Schulbeginn erfolgte eine Geiselnahme mit über 200 toten Kindern. SPD, wir schaffen das, das das letzte Stück Deutschland in Deutschland abgeschafft ist!