»Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« zu [siehe auch Bericht BILD-Zeitung].
Seiner Meinung nach gebe es gewissen Spielräume, Sozialleistungen zu senken, erklärte Schäuble. Dies könne man durchsetzen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht Schwierigkeiten machen könnte. Dennoch sollte man es tun.
Schäuble spricht von einer Senkung des Sozialleistungsniveus auf ein europäisch einheitliches Niveau. Denn dann würde die Motivation der Asylsuchenden und Armutsmigranten geringer werden, ausgerechnet nach Deutschland weiterzuziehen. Wörtlich sagte er: »Wenn wir ein höheres Sozialleistungsniveau anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen versuchen, möglichst nach Deutschland zu kommen. Also brauchen wir ein einheitliches, europäisches Niveau.«
Doch was heißt das? Sollen seiner Meinung nach die Sozialleistungen nur für Asylbewerber auf ein europäisches Durchschnittsniveau gesenkt werden? Oder auch für Deutsche? Sollen Deutsche, die womöglich jahrelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben im Sozialfall weniger bekommen, weil Asylanten und Migranten weniger bekommen sollen? Diese Fragen könnten weiterer sozialer Sprengstoff sein.
Kommentare zum Artikel
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Am 1. Oktober 2023 kam Christus wieder. Aber nicht ein persönlicher Christus; sondern das Christus-Prinzip.
Am 8. Oktober fliegt die FDP wahrscheinlich aus den Landtagen von Bayern und Hessen. Und 2024 wird die AfD stärkste Kraft in einigen ostdeutschen Ländern. Zudem wird eine Liste Wagenknecht viele Stimmen bekommen.
https://theosophie343.wordpress.de
Ja was - Schäuble ist auch aufgewacht - leider reichlich spät. Als Merkelanhänger hat er doch ins gleiche Hörnchen geblasen!!!
Deutschland kann sich diese Asylpolitik schon leisten und zwar aus den Spendengeldern die an die CDU geflossen sind. Frag den Schäuble!
Die Asylproblematik wird durch das Volk gelöst und nicht durch die Politikversager, die am liebsten alles auf die EU schieben wo es dann versandet.
Wenn das Volk endlich einen anderen Wind blähen läßt, merken das schon einige Politiker und lassen dann schnell ihr Fähnchen öffentlichkeitswirksam drehen. In unserer Politik gibt es kaum noch stabile Punkte - alles bewegt sich und nichts bleibt. So ist man immer auf der "richtigen" Seite - unanfechtbar.
Hat er nachgerechnet mit seinem Museums-Rechenschieber?
Warum hat er diese "geniale Weisheit" nicht kundgetan, als er BT-Präsidentendarsteller war ?
Die CDU hat doch unter Merkel die Grenzen geöffnet und bis heute offen gehalten. Diese ekelhaften Heuchler.
So hätte er schon 2015 sprechen sollen. Jetzt trauen sich diese alten Duckmäuser und servilen Merkel-Fans wieder an die Öffentlichkeit. Aber der CDU wird das nichts nützen, das Vertrauen in die CDU haben diese Leute um Merkel gründlich zerstört.
"Was kümmern mich Bilanzen, lass uns tanzen"
..ist ein Lied aus der neuen Staffel, Babylon Berlin. Beschrieben wird ein Zeitpunkt, wo sich das Land, das untergehende Schiff bereits auf einer Seite liegt, die sich weit unter der Wasseroberfläche befindet, und dort überhaupt nicht mehr wahrgenommen wird,.Auf jener Seite hingegen, die noch aus dem Wasser ragt, wird weiterhin getanzt, als wäre nichts passiert".
Ökonomie, der pragmatische Ansatz des Machbaren, spielt keine Rolle bei den Altparteien. Es wird den Wählern suggeriert, als könne man jährlich hunderttausende Aufnehmen, die ein besseres Leben wollen, finanziert aus den Sozialkassen.
Zudem wird die Märchengeschichte in den Medien und durch die Altparteien verbreitet, dass die hunderttausenden "Wirtschaftsflüchtlinge" unser Problem der fehlenden Fachkräfte beheben könnte. Fakt ist, dass weniger als 1 % die deutsche Sprache spricht und die kann man nicht in einem Jahr lernen, um ins Team integriert zu werden.
Und außerdem sollte man die Frage stellen, will die Mehrheit jährlich weitere 300 000 bis 400 000 Asylanten akzeptieren, bei eigenen realen Abstiegserfahrungen, Kaufkraftverlust, Arbeitsverlust, bei dem Übergang von einer Rezession in eine Wirtschaftsdepression.
Es zeichnet sich ab, dass aktuell ein großer Teil der Mittelschicht abgesprengt wird, in die Unterschicht und nun die obere Mittelschicht auf einem Pulverfass sitzt, dass jederzeit in die Luft fliegen kann.
Seit der Wiedervereinigung war Deutschland noch nie so tief gespalten. Es gibt große Risse, die politisch durch Deutschland gehen. Ein Zerfall in eine Ostrepublik, eine Südrepublik und Nordwestrepublik wird immer wahrscheinlicher. Die Nähte reißen gerade in NRW und Hessen, wo die CDU und Grünen regieren. Hier regiert der Zerfall und das "Schönreden". In NRW hat das Ausplündern über höhere Grundsteuern schon begonnen. Hier wird ersichtlich, DAS DER ANGESTREBTE DEUTSCHLANDPAKT in Wirtlichkeit einer Allianz entspricht, um gerade die Mittelschicht MAXIMAL AUSZUPLÜNDERN. Asylpolitisch wird jede Menge heiße Luft produziert, wo nicht Asylanten abgehalten werden, sondern die Veränderung darin besteht, registriert zu werden, um dann, wie aktuell in einem Hotel in Garmisch-Partenkirchen untergebracht zu werden !
So ein Schwätzer, wir konnten uns das noch nie leisten, es hat aber nur die Unter- und Mittelschicht tragen müssen. Jetzt kommt es auch weiter oben an und die ekeligen Parteigänger von rot/grün/schwarz sehen den irreparablen Schaden der sie dauerhaft Macht kostet.
Die "Gäste" kommen jetzt. bewaffnet und schiessen sogar mit automatische Waffen - Ungarn
https://uncutnews.ch/offener-krieg-an-der-ungarischen-grenze-migranten-schiessen-sich-mit-automatischen-waffen-den-weg-frei-bereits-168-verletzte/
Der Herr Schäuble ist doch nicht mehr ernst zu nehmen. So viel inkonsistenten Müll muss man erst einmal von sich geben. Für Migranten sollten nur noch Sachleistungen zugelassen werden statt Geldüberweisungen! Das ist übrigens AfD-Position. Wer Geld haben will, der soll es sich erarbeiten.