»Wir müssen einsehen, dass wir uns diese Asylpolitik nicht mehr leisten können«, gab Wolfgang Schäuble (CDU) in einem Interview mit »Zeit Online« zu [siehe auch Bericht BILD-Zeitung].
Seiner Meinung nach gebe es gewissen Spielräume, Sozialleistungen zu senken, erklärte Schäuble. Dies könne man durchsetzen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht Schwierigkeiten machen könnte. Dennoch sollte man es tun.
Schäuble spricht von einer Senkung des Sozialleistungsniveus auf ein europäisch einheitliches Niveau. Denn dann würde die Motivation der Asylsuchenden und Armutsmigranten geringer werden, ausgerechnet nach Deutschland weiterzuziehen. Wörtlich sagte er: »Wenn wir ein höheres Sozialleistungsniveau anbieten, brauchen wir uns nicht zu wundern, dass die Menschen versuchen, möglichst nach Deutschland zu kommen. Also brauchen wir ein einheitliches, europäisches Niveau.«
Doch was heißt das? Sollen seiner Meinung nach die Sozialleistungen nur für Asylbewerber auf ein europäisches Durchschnittsniveau gesenkt werden? Oder auch für Deutsche? Sollen Deutsche, die womöglich jahrelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben im Sozialfall weniger bekommen, weil Asylanten und Migranten weniger bekommen sollen? Diese Fragen könnten weiterer sozialer Sprengstoff sein.
Kommentare zum Artikel
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Schrieb ich schon lange, willkommen war eine Einladung in die kranken Sozialsysteme, eine verteuflte Partei der Realisten wollte von Anfang an ein Einwanderungssystem wie in Kanada, ebenso Volksentscheide wie in der Schweiz, ebenso wurden die Leute nicht gefragt, ob sie das Fehlkonstrukt Euro / EU wollten.
Jetzt sind sogar die noch Nettoeinzahler I und F die neuen Sorgenländer,
EU Fanatiker wollen sogar Macrons Ideen, die Vergemeinschaftung von 10 Bill Schulden aller EU- Länder, wie verbl…. muss man sein die solche wählen ?
Einige wissen scheinbar nicht, Demokratie ist es dann, wenn das gemacht wird, was die Mehrheit aller Bürger will, das ist eine Scheindemokratie, wenn in der EU jedes noch so kleine Land mit ca. 1 Mill eine Stimme hat, wie auch wir mit 83 Mill nur eine, wir, der Zahlmeister wird überstimmt.
Sogar Bosbach von der CDU sagte, wenn die immer mehr Nehmerländer einmal einzahlen müssen und die wenigen anderen nicht mehr können, ist es sowieso vorbei
Zu gross wird jedes System immer uneffektiver und zerbricht, wie das Superimperium Römisches Reich, der ganze Ostblock ging mit einem Bruchteil von deren Schulden Pleite, selbst die USA sind mit über 30 Bill Schulden Pleite, das muss und wird in eine -zig-fach grössere Weltwirtschaftskrise wie vor 100 Jahren führen, dann sind die Verschwender ihre vielen Bill Schulden los und die Masse ihr mühsam Erspartes, doch nicht etwa gewollt?
Sehr hohe Schulden führen auch oft zu Kriegen
Reine Wahltaktik!
Und danach kann man sich nicht mehr daran erinnern!
Es waren die Schwarzen, die seinerzeit die Weichen in die falsche Richtung gestellt haben!
Schöne Worte, Blubberbläschen, ohne Bestand.
Ich glaube nicht an den Weihnachtsmann.
Solche Leute da oben haben nur Angst um Ihre Posten und sonst gar nichts. Es wird sich nichts ändern, erst wenn alles zu spät ist und in Dummland die Kassen total leer sind, dann, und erst dann, wird sich etwas ändern (hoffentlich).
Dieses Asyl Recht hinkt von vorne bis hinten. Ich hatte mir das Asyl Recht im Gesetz selber 2015 erlesen. Zu der Zeit, bevor es eine Änderung ergab hieß es da eindeutig: Asyl wird, muß in dem Land gewährt werden, wo die Flüchtlinge ankommen. Also Quasi Italien, Türkei. Reisen Sie weiter, sind es Einreisende. Für Einreisende sieht der Gesetzgeber ganz andere Gesetze vor. Dieses Gesetz wurde geändert. Warum? Asylrecht könnte Deutschland nur über die Nord oder Ostsee gewähren.
@Johanna
Es gibt unter den Beamten sicherlich genügend, die die Migrantenpolitik ablehnen, aber dies nicht öffentlich äußern dürfen!
Warum sollen die also extra zahlen?
Wenn überhaupt, dann sollten Politiker, linke Medienvertrter, Gewerkschafter und Kirchenfunktionäre ein Sonderabgabe zahlen. Gleiches gilt auch für die Funktionäre an den Universitäten. Und alle diejenigen, die sich als Helferr der Schlepperbanden betätigen ("Seenot-Retter" etc.). Im Übrigen habe ich nie verstanden, warum Asyl ein Artikel im Grundgesetz und somit ein einklagbarer Rechtsanspruch ist?
Der Artikel gehört aus dem Grundgestz entfernt und muß umformuliert werden ... kann Asyl gewährt werden, aber es besteht kein Rechtsanspruch!
Außerdem sollte, wie in Japan, eine jährliche Höchstmenge, 100 Personen einschließlich Familienangehörige, festgelegt werden. Dazu eine Begrenzung auf maximal 5 Jahre!
Und die Asylanten und Kriegsflüchtlinge sollten genauso behandelt werden, wie man 1944 bis 1947 deutsche Kriegsflüchtlinge in Dänemark oder Schweden behandelt hat!
Bravo, Herr Sch., das hätte ich Ihnen gar nicht zugetraut. Jetzt bekommen Sie erheblichen Ärger mit Ihrer Kanzlerin. Wie können Sie auch die bedingungslose Öffnung der Grenze so hart kritisieren.
Moment, ich sehe gerade, der Artikel ist von vorgestern, ich dachte, vom 2.10.2015. Mein Fehler.
Oje, Herr Sch., dann kommen Sie ja acht Jahre zu spät. Ja, es ist nicht leicht, alt zu werden. Der Geist wird langsam.
Da hat Herr Schäuble aber ser, sehr lange gebraucht um zu dieser Erkenntnis zu kommen.
Das ist eine sehr späte Einsicht und äußerst unglaubwürdig.
Nicht aus Überzeugung sondern eher Wahltaktik, da man die Felle wegschwimmen sieht an die so sehr gehasste AfD
Die konzertierte Aktion beginnt pünktlich vor den Landtagswahlen. Das Konzert besteht aus Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident a.D. Schäuble, Bundeskanzler Scholz, Alt-Bundespräsident Gauck, etc. etc, mit der Botschaft, daß wir uns diese Asylantenflut nicht mehr leisten können/könnten. Endlich erkennen diese Herren, aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht, die erneute Realität. Herr! - gibt mir die Gnade, weiterhin auf deren weise Häupter ehrfurchtsvoll schauen zu können und die Hoffnung, daß das Volk in zweit Jahren nicht vergessen hat, daß das Lügen vor den Wahlen weiter gehen wird.
Der Freimaurer, Meister vom (Roll) Stuhl!?