In einem Video hatte der Blogger Timm K. die Staatssekretärin Sawsan Chebli, SPD, als »Quotenmigrantin der SPD« und »islamische Sprechpuppe« bezeichnet. Dagegen ging die 41-Jährige gerichtlich vor. Nun hat sie in erster Instanz verloren.
Das Gericht sah die beiden Bemerkungen durch Artikel 5, Grundgesetz geschützt, der die Freiheit der Meinung garantiert.
Chebli reagierte empört auf den Richterspruch. »Das heutige Urteil«, sagte sie laut Bild, »ist ein bitterer Tag, eine bittere Nachricht für alle, die sich tagtäglich für unsere Demokratie stark machen, für alle, die von Hass und Hetze betroffen sind, für alle, die von Rassisten beleidigt, bedroht und angegriffen werden«.
Starker Tobak zu einer Bemerkung, deren müder Spott es noch vor einigen Jahren in keine Zeitung geschafft haben würde. Doch im heutigen Deutschland gilt die Bezeichnung »Quotenmigrantin der SPD« oder »islamische Sprechpuppe« sogar in der sonst nicht gerade für Zimperlichkeit bekannten Bild-Zeitung als »Hass-Attacke«.
Weiß die Berlinerin mit arabischen Wurzeln in den sogenannten besetzten Gebieten vielleicht einfach nicht, was eine Sprechpuppe ist ? – Es ist eine Puppe, die immer dieselbe Sprüche abspult. Sprüche wie: »Wenn diese Hater denken, dass sie mich jetzt zum Schweigen bringen, irren sie. Ich werde weiter meine Stimme laut erheben«. Was Chebli, die das sagte, zwar nicht zur islamischen, aber sicher zu einer sozialdemokratischen Sprechpuppe macht.
Die vollmundige Ankündigung, sie ließe sich nicht zum Schweigen bringen, beweist, dass Frau Chebli einiges nicht verstanden hat. Niemand wollte sie zum Schweigen bringen. Ganz im Gegenteil. Sie, Chebli, war es, die einen Blogger mit ihrer Klage zum Schweigen bringen wollte und das immer noch will, denn Chebli will Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen.
Daher ist ihre Ankündigung: »Wir werden weiter gegen Rassisten und die Betreiber des Hasses kämpfen und uns dafür stark machen, dass Deutschland ein freies, offenes und vielfältiges Land bleibt«, ebenfalls das, was auch die andere Bemerkung schon war. Die unglaubwürdige Plattitüde von einer, die den Artikel 5 der Deutschen Verfassung in ihrem Interesse auslegen und einschränken will. Das hat das Berliner Amtsgericht-Tiergarten mit seinem Urteil verhindert. Und das ist auch gut so.
Kommentare zum Artikel
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@Rita Kubier !
Bin völlig daccord mit Ihnen. Der Islam steht Tag tägliche auf der politischen Agenda und wird somit zu einer Tag tägliche Tyrannei, die sich über uns ergießt. Sie wollen einfach nicht kapieren, dass wir säkularisierte Länder sind und wir gut und gerne auf ihre Begehren verzichten können.
@Tamara Wiener 02.03.2020 - 14:51
Das Verhalten, die Art und Weise, die Streitsucht bis aufs Messer - im wahrsten Sinne des Wortes - ist doch typisch für Moslems. Wenn die nicht ihren Willen, kein Recht (gesprochen) kriegen, führen die sich - wenn die nicht gerade zum Messer greifen - genauso auf wie Chebli.
Man fragt sich, wann denn diese Frau eigentlich mal arbeitet, ihren Job erledigt, wenn die pausenlos mit sich selbst und Tag für Tag mit einer Fülle von Anzeigen und Klageeinreichungen beschäftigt ist?! Und DAS ALLES natürlich auf Kosten von uns Steuerzahlern!! Diese ehemalige Migrantin sollte mal zum wirklichen Arbeiten verpflichtet werden! Dann verging ihr vielleicht die viele Klagerei. Chebli ist ein Aushängeschild extrem streitsüchtiger, sich ständig nur beleidigt fühlender Moslems, von denen wir hier in Deutschland inzwischen jede Menge haben. Kein Wunder, dass die Gerichte völlig überfordert sind. Chebli kann wahrscheinlich für sich allein ein ganzes Gericht und eine Heerschar von Justizangestellten nur für sich allein beschäftigen. Und die schämt sich noch nicht mal dafür.
Wäre die mit ihren Eltern, die sich das Bleiberecht in Deutschland ebenso bereits vor Jahren frech und dreist erstritten haben, ohne je gearbeitet zu haben, dort geblieben, wo die herkam, wäre sie ein Nichts. Dort könnte sich diese "Dame" nicht den billigsten Anwalt leisten. Aber hier auf den Putz hauen, unser Geld verpulvern und herumkeifen wie eine Xanthippe. Unerträglich diese "islamische Sprechpuppe", die zu Recht von einem Richter als solche bestätigt wurde!! Die macht der SPD noch zusätzlich alle "Ehre"!
So 'ne Klapse sitzt im Parlament und andere gehen für sie putzen. -- Eine bittere Nachricht für die, die sich "täglich für die Demokratie stark machen" ! Und gerade die, die dabei sind, unsere Demokratie aufs Spiel zu setzen, lassen solche Sprüche los. Wollen uns die "Schächter" hier belehren. Merkel wird noch vor ihrem Abgang, Deutschland bis in die letzte Ecke versaut haben.
Hoffentlich ergeht es Frau Chebli mit ihrer Verklagewut, ihren Selbstgerechtigkeit und Uneinsichtigkeit eines Tages nicht so wie Heinrich von Kleist's Michael Kohlhaas; natürlich nur im übertragenen Sinn. Angeblich hat sie schon wieder weitere Klagen und Berufung eingereicht. Ich erkenne an ihr eine gewisse rechthaberische Aufsässigkeit und Streitlustigkeit. Muß man dafür Staatssekretärin sein? Auch ihr Demokratieverständnis scheint mir noch ausbaufähig. Dass sie einen Keil in unsere Gesellschaft treibt ist hinreichend bekannt. Wer bezahlt eigentlich die Gerichtskosten?
germanix 29.02.2020 - 14:56
Werter Germanix,
dumm und dämlich muß sich diese islalmischeSprechquotentusse der SDP nicht.
Ich behaupte sogar, die ist von Natur aus d+d......
Wenn Eltern ihren Kindern von der Wiege an eintrichtern, sie seien die Besten, Größten und Klügsten, selbst wenn das Gegenteil der Fall ist, kann das fatale Folgen für die Psyche haben. Heraus kommt in der Regel ein für andere nur schwer erträglicher und so dummdreister wie geschwätziger Größenwahn.
Besonders anschaulich läßt sich das am Beispiel der Berliner Staatssekretärin für irgendwas, Sawsan Chebli, beobachten.
Weiterlesen unter:
Dummdreister Größenwahn
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/dummdreister-groessenwahn/
seht euch das an:
Dumm-Tweet-Chebli hält Justiz auf Trab: 30 Anzeigen pro Woche – auf Steuerzahlerkosten
https://www.compact-online.de/dumm-tweat-chebli-haelt-justiz-auf-trab-30-anzeigen-pro-woche-auf-steuerzahlerkosten/
Die inzwischen sehr bekannte „Anzeigenkönigin“ , die so genannt wird, wegen ihrer ca. 1200 Anzeigen pro Jahr gegen unterschiedliche Personen (20-30 Anzeigen pro Woche).
Ihre beliebtesten Anzeigen-Themen sind u. a.:
- Eigene Meinung
- Deutsch sein
- Hass
etc.
Seht euch das hierzu an:
Miriam unterwegs für HALLO MEINUNG: Tim Kellner: Sieg der Meinungsfreiheit!
https://www.youtube.com/watch?v=el078FXdoOo
Wenn es die Deutschen nicht gäbe und das großzügige Sozialhilfesystem, das reichlich gibt, auch an andere, die nie etwas eingezahlt haben und einzahlen werden, würde sie heute nicht dort sitzen wo sie jetzt sitzt.
Ihre Ausbildungen kosteten u. a. auch der Allgemeinheit sehr viel Geld, von der sie heute profitiert - sie sollte daher gegenüber dem Volk dankbar sein und mehr Toleranz aufbringen, schließlich lebt sie vom Volk und in Deutschland, das nunmal ein Christenland ist und nicht unbedingt ihren Islam so gut findet wie sie selbst. Wie ist ihre Einstellung zum Christentum und den Deutschen und der freien Meinungsäußerung allgemein?
Ihre Eltern leben seit über 20 Jahren in Deutschland und mussten bisher nicht arbeiten gehen. Die Eltern haben sehr viele Kinder gezeugt und erhielten zudem reichlichst Kindergeld nebst Sozialhilfe u. a. wofür die Allgemeinheit aufkommt.
Wer zahlt die vielen Gerichtsverhandlungen???
Wenn sie in der freien Wirtschaft arbeiten würde, bekäme sie längst bei so vielen Anzeigen als Mitglied bei den Versicherungen ihre Kündigung und würde große Probleme haben eine neue Versicherung zu finden, die sie aufnimmt; man würde ggf. ihre Psyche in Frage stellen, bei so vielen Anzeigen!
Den Versicherungen wäre es zu kostspielig und ich kenne niemanden, der so oft jemanden angezeigt hat aus der freien Wirtschaft.
Hat sie jemals einen Ausländer angezeigt oder sind es stets die bösen Deutschen, wenn ja, wie hoch ist die Relation in %.
Hass ist sooo schön! Er muss nur von der richtigen Seite kommen.
Hass, Liebe, Verzweiflung und Angst sind menschliche Regungen. Wer will diese unterdrücken? Ich nicht!
Was ist eigentlich ein Chebli? Ein neues Pokemon?