Bundesarbeitsminister Hubertus Heils Pläne zur Streichung von Bürgergeldbezügen für Arbeitsverweigerer sind im Bundesrat gescheitert.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, teilt dazu mit:
»Die Ampelregierung kann es einfach nicht. Wie schon beim angekündigten Job-Motor wird außer großen Ankündigungen unterm Strich nichts erreicht. Stattdessen gibt es Kleinkrieg zwischen den Altparteien. Aus Sicht der AfD-Fraktion sind die Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld essenziell für den Fortbestand unseres Sozialsystems. Episoden wie diese demonstrieren, wie aussichtslos die Reformpläne dieser Regierung tatsächlich sind.«
Kommentare zum Artikel
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Arbeitsverweigerung ist gar nicht möglich - zumindest für Biodeutsche. Wer irgendwas verweigert, wird doch schon längst sanktioniert!
Das Gefasel von Sanktionsmöglichkeiten für Arbeitsverweigerer ist Augenwischerei. Es gibt keine Arbeitsverweigerer. Alle gehen sie immer wieder zu irgendwelchen Maßnahmen und dann zu sinnlosen Bewerbungsgesprächen, bei denen sie abgelehnt werden, weil sie dieses oder jenes verlernt haben, zu alt sind, zu jung, zu dumm, zu schlau...
WENN ihr jemanden zwingen wollt, dann müsst ihr die Unternehmen zwingen, die Leute einzustellen. Ohne dummes, sinnloses und entwürdigendes Bewerbungsbrimborium mit Lesbian Dance Tests und Gruppendynamik. Die Betroffenen würden FREIWILLIG mitmachen.
Sozialsystem !?
WAS ist überhaupt nach der Ansicht der AfD “sozial“ ??
Wie wäre ihre Politik in dem Thema, wenn es nicht diese vielen Flüchtlinge geben würde ?
wie kommt es nur dass ich mit diesen drei sätzen das ganze jahr über aktuelle und zielgenaue kommentare schreiben einreichen kann...mehr braucht es einfach nicht mehr...
do guck na:
1. ein depp weiss nicht dass er ein depp ist...
2. lüge nicht, stehle nicht , betrüge nicht, der staat duldet keine konkurrenz.
3. arroganz ist die kunst der politiker, auf ihre eigene dummheit stolz zu sein.
Die Bürger brauchen auch dringlichst ein Sanktionsmodell für ultraschlechte und hochverräterische Politik.
Diese angeblichen Sozialsysteme sind doch nicht für den kleinen Mann gemacht worden! Wer glaubt diesen Schwachsinn immer noch? Aus diesen Systemen wird Geld in großem Stil entwendet! Deshalb wurden sie ja auch als "Zwangssystem" eingeführt. Und wenn Politiker hier immer von sozial und Solidargemeinschaft faseln, dann müssten sie doch eigentlich, sowie die Beamten, auch da einzahlen!
Jeder "Einzahler", welcher schon mal in eine Notlage kam, kann von jahrelangem juristischem Streit berichten. Bekommt er dann mal Recht, gibt es eine Micky Maus Rente, wovon er absolut nicht eben kann.
Es wäre für die heute arbeitende Bevölkerung sinnvoller, sie legen die Arbeit nieder und beantragen Bürgergeld. Da spart Gesundheit, die Scheidungen gehen zurück und es werden dann wieder mehr Kinder gezeugt!
... »Aus Sicht der AfD-Fraktion sind die Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld essenziell für den Fortbestand unseres Sozialsystems. Episoden wie diese demonstrieren, wie aussichtslos die Reformpläne dieser Regierung tatsächlich sind.« ...
Was diese Behauptung die AfD noch viel nazihafter erscheinen lässt, da das Plündern der Sozialkassen – zum Wohle(?) des noch verbliebenen indigen deutschen Volkes - sicherlich besonders nun auch zur Finanzierung des Ukraine-Krieges unvermeidbar ist?????
https://dvg-ev.org/2021/01/so-pluendert-der-staat-die-sozialkassen/#
Dass Einheimische keine Sanktionen hinnehmen müssen, geht gar nicht. Der Aufschrei der Entrüstung hallt durch das Land, denn ihren Sozialneid pflegen die Deutschen. Der Großteil der Bürgergeldempfänger sind Nichtdeutsche, die haben keinerlei Sanktionen zu fürchten und das stört den Michel nicht, im Gegenteil.
Die Ampelregierung DARF es einfach nicht!
Die externen Totengräber Deutschlands arbeiten nach wie vor mit Hilfe einer Marionettenregierung, die bei Umfragen gerade noch auf 33% der Stimmen im Bundestag käme, an der Abschaffung Deutschlands.
Und die ebenfalls von ihnen beherrschten Medien, Gewerkschaften und NGOs haben offenbar den Auftrag, alles niederzuwalzen, was ihre Macht gefährden könnte.
Diese Abart von Demokratie muß natürlich gegen die AfD verteidigt werden ...