LGBT-Gruppen stehen Kopf

Russlands Oberstes Gericht verbietet LGBTQ+ Aktivismus in wegweisendem Urteil

In Reaktion auf eine Klage des Justizministeriums bezeichnete das Gericht die in Russland tätige LGBTQ+-Bewegung, wie sie in der Klage genannt wurde, als extremistische Organisation und verbot sie.

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Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag LGBTQ+ Aktivismus effektiv verboten, den drastischsten Schritt gegen Befürworter von Schwulen-, Lesben- und Transgenderrechten in dem zunehmend konservativen Land.

In Reaktion auf eine Klage des Justizministeriums bezeichnete das Gericht die in Russland tätige LGBTQ+-Bewegung, wie sie in der Klage genannt wurde, als extremistische Organisation und verbot sie.

Das Urteil ist der neueste Schritt in einer seit einem Jahrzehnt anhaltenden Unterdrückung der LGBTQ+ Rechte in Russland unter Präsident Wladimir Putin, der während seiner 24-jährigen Amtszeit »traditionelle Familienwerte« betont hat, wie AP News berichtet.

Die vierstündige, nicht öffentliche Anhörung am Donnerstag ließ außer Vertretern des Justizministeriums niemanden herein, es gab keinen Angeklagten. Journalisten durften den Gerichtssaal nur für die Verkündung des Urteils durch Richter Oleg Nefedov betreten, der aus gesundheitlichen Gründen eine Gesichtsmaske trug.

Der Fall war klassifiziert, und das Ministerium enthüllte keine Beweise. Es sagte nur, dass die Behörden »Zeichen und Manifestationen extremistischer Natur« in der Bewegung identifiziert hätten, die sie verbieten möchten, einschließlich »Anstiftung zu sozialen und religiösen Zwistigkeiten.«

Mehrere Menschenrechtsaktivisten haben darauf hingewiesen, dass die Klage gegen eine Bewegung gerichtet ist, die keine offizielle Entität ist, und dass die russischen Behörden unter ihrer breiten und vagen Definition gegen jede Einzelperson oder Gruppe vorgehen könnten, die als Teil davon betrachtet wird.

»In der Praxis könnte es passieren, dass die russischen Behörden mit diesem Gerichtsurteil gegen LGBTQ+-Initiativen vorgehen, die in Russland arbeiten, und sie als Teil dieser Bürgerbewegung betrachten«, sagte Max Olenichev, ein Menschenrechtsanwalt, der mit der russischen LGBTQ+ Gemeinschaft zusammenarbeitet, bevor das Urteil gefällt wurde, gegenüber der Associated Press.

Die Klage zielt auf Aktivisten ab und verbietet effektiv jegliche organisierte Aktivität zur Verteidigung der Rechte von LGBTQ+ Menschen, fügte Olenichev hinzu.

Mehrere unabhängige russische Medien und Menschenrechtsgruppen fügten auf Social Media aus Solidarität mit der LGBTQ+ Gemeinschaft Regenbogensymbole zu ihren Logos hinzu.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: ich

Bravo! Ein erfreuliches Urteil!
Nicht die Homos sind zu diskriminieren, aber Werbung für Perversionen und Familienzerstörung muß verboten werden.

Gravatar: Uwe

Der Bericht sollte zu mindestens erwähnen, das es in dem Urteil vorrangig um vom Ausland finanzierte Gruppierungen geht.
Und das nenne ich Kampf gegen ausländische Einmischung. Meine Hochachtung.

Gravatar: Karl Biehler

Ich erinnere mich noch gut daran, als bei einer Schwulen-Demo in Moskau der grüne Abgeordnete Beck, die Polizeiknüppel spüren durfte. Gut so.

Gravatar: J. L.

Die Berufshomosexuellen von den Regenbogenvereinen haben dafür gesorgt, dass sich Homosexuelle in Deutschland wieder verstecken müssen. Reife Leistung!

Gravatar: Uwe

Russland wird ganz gewiss gegen LGBTQxyzusw vorgehen denn das sind allesamt westlich unterwanderte Organisationen deren Mantra auf zerstörung der traditionellen Werte und der Familie hinauslaufen.

Ausserdem werden sie alle aus dem Westen beazhlt und müssen sich somit als ausländische Agenten eintragen lassen, etwas das bei den wenigsten NGOs passierte.

Ich sehe auch keinen Grund warum ein Land es zulassen sollte das Organisationen aus einem anderen Land frei arbeiten können wenn die Ziele dieser Organisation nicht mit den eigenen Zielen übereinstimmen...

Wenn Russland in DE oder USA eine NGO finanzieren würde die für konservative Ziele eintritt würde diese vom Verfassungsschutz verboten werden.

Gravatar: famd

Danke - Einiges Russland - bleibe stark!

Gravatar: Fritz der Witz

Anti-Soros und Anti-WEF-Gesetz. Strike !

Gravatar: cantacuzene

Gut für Russland und gut für Europa. Es lebe die christliche Familie.

Gravatar: harald44

Erfreulich, daß wenigstens Rußland hier - und nicht nur hier - den moralisch degenerierten sogenannten freien Westen übertrifft.

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