78 Prozent votierten für das Referendum und Putin

Russland bekommt eine neue Verfassung

Wladimir Putin hat mit seinem Referendum für eine Änderung der russischen Verfassung einen haushohen Sieg eingefahren. 78 Prozent stimmten für die Annahme, nur 21 Prozent votierten dagegen. Das gibt ihm die Option, bis 2036 im Amt zu bleiben.

Foto: Kremlin.ru / CC0
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Über 110 Millionen Wahlberechtige der Russischen Föderation waren zur Stimmabgabe über das Referendum zur Verfassungsänderung aufgerufen. Zwei Drittel von ihnen beteiligten sich an der Wahl, 78 Prozent der gültigen abgegebenen Stimmen votierten für eine Annahme des Referendums und somit zeitgleich für eine umfassende Verfassungsänderung. 

So wird eine garantierte jährliche Rentensteigerung in die neue Verfassung aufgenommen - etwas, wovon die Merkel-Regierung noch Lichtjahre entfernt ist. Ebenfalls in der neuen Verfassung ist verankert, dass eine Ehe nur zwischen einer Frau und einem Mann geschlossen werden kann. Für die hierzulande stark von Lobbygruppen unterstützte LBQTETC-Bewegung ein Schlag ins Gesicht und sicher wieder ein Grund, den »ach so bösen« Putin medial zu attackieren. Bei der Vorstellung des Referendums hatte Putin mehrfach explizit darauf hingeweisen, dass es gleichgeschlechtliche Ehen mit ihm als russischen Präsidenten keinesfalls geben werde.

Für Putin selbst hat das Referendum auch Folgen. Nach der alten Verfassung hätte er nach 2024 nicht wieder für das Präsidentenamt kandidieren dürfen. Mit der Annahme der neuen Verfassung aber greift auch eine Art Reform des Wahlrechts, Russland sei jetzt ein anderer Staat und daher gelten die Amtszeiten vor der Verfassungsreform nicht. Das gibt Putin die Option, bis 2036 die Geschicke des Landes als Präsident zu führen. Ob er das aber wirklich will, ist ein ganz anderes Thema. Auch wenn man es ihm nur bedingt ansieht, in der Zwischenzeit ist Wladimir Putin 67 Jahre alt, feiert im Oktober seinen 68. Geburtstag. Ob er wirklich Spaß daran hat, sich bis zum Alter von 84 Jahren mit der Politik herumzuärgern, darf durchaus als fraglich bezeichnet werden.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Manni

Dem müsste man mal fragen ob der uns Tausende Kriminelle fürs Sibirische Erholungslager abnehmen kann,denn unsere Knäste sind voll.

Gravatar: Gerhard G.

Hartwig 03.07.2020 - 09:36

Sie haben wohl ganz schön unter den Russen gelitten???
Habn wir in D sonst keine Probleme ?

Gravatar: werner

Wie man jetzt schon öfter sehen konnte, gibt es in Russland eine direkte Demokratie. In der BRD gibt es eine parlamentarische Diktatur durch Interessenverbände.

Gravatar: Hartwig

Eine scharfe Warnung an die blinden, eindeutig naiven Anbeter eines falsch spielenden Verbrechers, mit dem Namen Putin.

Bedenkt genau was ihr tut!!

Hier ein neues Beispiel, ein grausames.

Die hochkriminellen, verbrecherischen Rotchinesen haben deren Wort zu Hong Kong gebrochen. 50 Jahre sollte Hong Kong autonom oder frei weiter leben dürfen. So war das abgemacht. Die Mörder in Peking brachen deren Wort, hielten sich nicht daran.

Zusätzlich haben die ein hinterhältiges, geisteskrankes Gesetz erlassen, das wie folgt arbeitet.

Wenn jemand, beispielsweise in London, gegen die Rotkommunisten demonstriert und deren Ablösung verlangt oder gegen die kommunistische Regierung in Hong Kong Kritik äußert und in eines von 50 Ländern reist, die mit den Menschen verachtenden Rotchinesen ein Auslieferungsabkommen unterzeichnet haben, warum auch immer, kann gleich sein Testament machen.

Er bekommt keinen fairen Prozeß und ward danach nie wieder gesehen.

Denn, Rußland, die Verbrecher, die gerade die falsche Schlange Putin für eine weitere lange Zeit an die Macht spülen, sollen, wenn (!!) die Aussage stimmt, solche friedliche Demonstranten an die Verbrecher in Rotchina ausliefern.

Was sind die Russen für Verbrecher. Das soll eine Großmacht sein? Diese feigen Russen? Die den Schwanz einziehen, vor diesen hochkriminellen Rotchinesen? Nur aus Gier auf Geschäfte!!

Steckt Euch also Euren Putin sonst irgendwohin. Dieses ********** ist keinen Deut besser, als andere Verbrecher.

Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/welt/chinas-neues-welt-gesetz-sicherheitsgesetz-gilt-nicht-nur-in-hongkong-kanada-gibt-reisewarnung-a3281811.html

Gravatar: Alfred

Herzlichen Glückwunsch, Herr Putin.
Führen Sie Russland auf den richtigen Weg und nehmen Sie sich vor den westlichen Hallunken in Acht.
Russland hat es verstanden und die richtige Wahl getroffen.

Gravatar: Gretchen

Sehr gut! Putin ist der einzige Politiker, dem ich die Tasche tragen würde. Warum wohl!

Gravatar: Gerhard G.

Verfolgt man die Nachrichten von ARD/ZDF...sei es Putin, sei es Trump ...es wird gehetzt das die Heide wackelt...einfach unerträglich wie man sich in Angelegenheiten anderer Länder einmischt. Wie es scheint haben Berlin u. der Mainstream noch immer nicht geschnallt das D nicht mehr über alles in der Welt zu befinden hat. Ich habe in jungen Jahren einige Urlaube in Russland gemacht...fast die ganze Schwarzmeerküste, Kaukasus und die Krim...und da gab es noch die russ. Gastfreundschaft... eine hohes Kulturgut dessen die Deutschen nicht fähig sind.
Ich warte schon sehnsüchtig auf die Worte...dann wärst du dort geblieben...das kommt meist wenn die Argumente ausgehen.

Gravatar: Sarah

Sehr schön -
Herzlichen Glückwunsch an
Wladimir Putin

Freut mich!!!

Da wird der roten Merkel die Kinnlade wegsacken, herrlich!

Gravatar: Jürg Rückert

Jetzt übertrifft der Putin noch die Merkel. Die brauchte keine Verfassungsänderung je dem Volke vorlegen, um Wahlperiode um Wahlperiode zu kanzlern. Wann hätten wir die Gelegenheit gehabt über unsere eigene Verfassung entscheiden zu dürfen? Der angebliche Souverän ist ein Ammenmärchen. Es scheint, Russland sei demokratischer.

Jedenfalls ist Putin ein Mann, der Macht, Ansehen und Wohlstand seines Volkes mehrte, während die Kanzlerin Gegenteiliges vollzog.

Gravatar: Lack

Die Russen haben eine Verfassung, über die sie abgestimmt haben, wie fair das war, weiß ich nicht, aber sie haben zumindest eine Verfassung, die dem Volk vorgelegt worden ist.
Deutschland hat nicht 'mal eine Verfassung und die Meinung und die Einhaltung des Grundgesetzes interessiert auch nicht ...

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