Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz sowie weiteren Abgeordneten der AfD-Fraktion musste die Bundesregierung einräumen, dass die Entwicklung der seit zweieinhalb Jahren angekündigten Software-Schnittstelle zur Aufklärung über das Impfgeschehen noch immer nicht begonnen wurde.
Der stellvertretende Obmann der AfD-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Thomas Dietz, teilt dazu mit:
»Die Programmierarbeiten zur Änderung der Schnittstelle der Datenflüsse Kassenärztliche Vereinigung (KV) an das Robert Koch-Institut (RKI) sowie RKI an das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) gemäß Gesetzesänderung des §13 Absatz 5 des Infektionsschutzgesetz (IfSG), wurden nach Auskunft des Bundesministeriums für Gesundheit vom 23. September 2023 im 3. Quartal 2021 begonnen (Antwort des BMG auf Einzelfrage/Arbeitsnummer 9/234). Durch unsere Kleine Anfrage wollten wir für Klarheit sorgen, was ‚begonnen‘ überhaupt bedeutet. Die Antwort der Bundesregierung ergab, dass sich das Projekt noch immer in der Abstimmungsphase befindet und die Entwicklungsarbeiten der Schnittstelle erst im Anschluss begonnen werden können. Nahezu 30 Monate für die Planung einer Schnittstelle zu benötigen, ist absurd. Während andere Länder schon längst Entschädigungszahlungen aushändigen, bremsen die Ampelregierung und alle weiteren Verantwortlichen in der Corona-Zeit die Aufklärung über das Impfgeschehen, wo sie nur können.
Somit kann die gesetzliche Verpflichtung bis zum heutigen Tag nicht erfüllt werden. Dazu fällt mir nur eine Erklärung ein: Die Regierung versucht alles, um die Impfeffekte zu vertuschen. Doch die Missstände der Corona-Zeit müssen aufgeklärt werden. Dafür werden wir uns als Vertreter der Bürger weiter einsetzen.«
Kommentare zum Artikel
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Die Aura der Erleuchtung ???
die deutschen Hausärzte mahnen dringend, das Virus ernst zu nehmen. Testen, impfen, Maske tragen ,,WOW,
Wozu haben die Medizin studiert wenn sie keine Kenntnisse vom Nutzen der Tests,der Impfung und den Masken haben ,arbeiten alle nur noch für Korruptionszahlungen ?
,,Der sicherste Schutz : Ungeimpft bleiben,keine Maske tragen die nur Pilze an sammelt und krank macht, testen sie mal Cola mit dem Corona Test...es ist Positiv.meiden sie Vierenschleudern wie -Arztpraxen und Krankenhäuser
( Krank werden nur Geimpfte deren natürliche Abwehrkräfte durch die Lügen Schutz Impfung zerstört wurde,)
RKI und Paul-Ehrlich-Institut möchte ihr Versagen nich eingestehen, wer braucht dann noch solche gesponserten Vereine ? Kein Bürger in Deutschland möchte sich von Inkompetenz zum Behinderten oder in die Urne bringen lassen.
,,Mit Stolz gezüchtetes Virus,, Krankheit kann auf Menschen überspringen - Forscher fürchten „Zombie-Hirsche“: „Dann eskaliert die Lage über Nacht“
Im Knast waren damals alle unschuldig... wirklich waren es aber nur sehr wenige.
"Ich wurde verraten. Mein Anwalt hat mich reingeritten..." usw.
Warum sollten Verbrecher ihre eigene Mittäterschaft untersuchen? Sie wissen doch was sie getan haben. Und es wird, zur Zeit, nirgendwo mehr gelogen und betrogen als in allen staatlichen Beamtenbuden!
Denn sie wissen,was denen (hoffentlich) blüht.....
Na das ist doch absolut verständlich, dass das Paul-Ehrlich-Institut und das Robert-Koch-Institut die Aufklärung behindern. Wenn es ihnen möglich wäre, auch verbieten würden.
Sie stecken schließlich mit der Pharmaindustrie und mit der Ampelregierung unter einer Decke.
Diese weltweite Coronakriminalität muß lückenlos aufgeklärt werden und die Verantwortichen müssen hinter Gitter.
Ja nee iss klaar, sie möchten ihre Schmiergelder nicht offen legen sie sind mithaftbar für die Impftoten in der BRD
( Eine Tierarzt NGO fürs deutsche Volk)
... „Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Dietz sowie weiteren Abgeordneten der AfD-Fraktion musste die Bundesregierung einräumen, dass die Entwicklung der seit zweieinhalb Jahren angekündigten Software-Schnittstelle zur Aufklärung über das Impfgeschehen noch immer nicht begonnen wurde.“ ...
Was göttlich(?) gesteuert ist, da die dies bzgl. Aufklärung nicht nur Konsequenzen für führende Politiker der Altparteien nach sich ziehen würden sondern auch für deren ´Macher`???
Frösche mögen es nicht, wenn man den Sumpf trockenlegt!!!
AfD am Ball bleiben!!!