Der 2008 zur Finanzmarktstablisierung beschlossene Sonderfonds Soffin umfasste damals etwa 480 Milliarden Euro. Das Bundeskabinett will heute einen Rettungsschirm für Banken, Unternehmen und Selbstständige, die durch die Corona-Pandemie in finanzielle Schräglage geraten sind, beschließen. Dieser wird, so heißt es aus dem Regierungskabinett, vom Umfang her »ein Milliarden-Paket, das es in dieser Höhe in Deutschland noch nie gegeben hat«. Genaue Zahlen liegen derzeit noch nicht vor, erwartet wird jedoch Volumen von etwa 500 Milliarden Euro. Bereits in der vergangenen Woche hatte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von der »schwarzen Null« im Bundeshaushalt verabschiedet und eine Neuverschuldung von 150 Milliarden Euro angekündigt.
Abgezielt sind die finanziellen Zuwendungen laut Regierung vor allem auf Selbstständige und Kleinunternehmer, die in Gefahr sind, ihre laufenden Kosten wie zum Beispiel die Miete fürs Geschäft aufgrund der fehlenden Einnahmen nicht mehr begleichen zu können. Auch Taxifahrer und Einzelhändler mit wenigen Beschäftigten sollen, so heißt es, schnell und unbürokratisch Hilfe erhalten können. Angedacht ist, dass Betroffene für zunächst drei Monate einen Zuschuss bekommen. Diesen brauchen sie nicht zurückzuzahlen, er ist bei der Steuererklärung für das Geschäftsjahr aber als Einnahme zu verbuchen.
So weit die Theorie. Allerdings bleiben jede Menge Fragen offen. Bei wem können die Betroffenen die Hilfe anfordern? Was heißt »schnell und unbürokratisch«? Und vor allem: wie sollen diese Hilfen gegenfinanziert werden? In den sozialen Medien macht schon der Begriff der »Corona-Steuer« die Runde.
Kommentare zum Artikel
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Und wieder werden die völlig inkompetenten Regierenden, weil sie alle keine Ahnung und keinerlei Wissen von einer vernünftigen Finanzwirtschaft haben, erneut die falschen Entscheidungen und "Maßnahmen" treffen und damit die ganze Situation NOCH schlimmer machen! Sie gewinnen zwar bis zum endgültigen Crash ein bisschen Zeit, die sie zu allem Übel auch noch für sich persönlich egoistisch nutzen werden, mehr aber nicht. Der globale Finanz- und Wirtschaftscrash kommt unweigerlich. Es ist nur noch ein Frage der (kurzen) Zeit! Und schuld sind die, die (nun) Gesamtdeutschland mit Zwang und Macht in den Sozialismus/Kommunismus führen wollen. Allen voran Angela Merkel! Diese Frau, die einfach nicht begreifen will, dass der Sozialismus unweigerlich und stets für ein Land und sein Volk ins Elend führt, obwohl sie das aus Erfahrung wissen müsste!! Nun zerstört der links-ideologische Fanatismus dieser Frau Gesamtdeutschland, so wie es das das SED-Regime, in dem Merkel bereits damals involviert war, schon einmal mit einem Teil Deutschlands getan hat. Mit Hilfe ihrer ebenso fanatischen Altgenossen und den neuen linksgrün verblendeteten Ideologen begeht Merkel das gleiche Verbrechen, ein Land in den Untergang zu führen wie sie vor reichlich 30 Jahren schon einmal dabei mitgeholfen hat.
Dieser jetzige Untergang geschieht allerdings nicht nur in bzw. für Deutschland sondern durch die gleichgesinnten EU-Politiker trifft das gleiche Schicksal auch die anderen europäischen Länder - mehr oder weniger. Das Ende der EU steht somit unmittelbar bevor. Und die Leidtragenden sind - wie immer - die Völker - nicht nur die von Europa. Das Elend kommt und wirkt global.
... „Bereits in der vergangenen Woche hatte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von der »schwarzen Null« im Bundeshaushalt verabschiedet und eine Neuverschuldung von 150 Milliarden Euro angekündigt.“ ...
Wäre es nicht auch für Deutschland sehr viel angebrachter, effizienter und letztlich billiger, diese Milliarden für ein sich bereits in China bewiesenes Medikament des kubanischen Klassenfeindes auszugeben???
https://taz.de/Mittel-gegen-Corona/!5669067/
Da hat die Chaos-Regierung wieder einen Grund die arbeitende Sklaven-Bevölkerung abzuzocken, bis zum geht nicht mehr.
Die einzigen, die dadurch ein Schweinegeld machen sind immer die Selben, die Hochfinanz mit ihren Banken und die Pharmaindustrie, bei denen schon lange ein Medikament gegen Corona in ihrer Schublade schlummert.