»Absolut übertrieben«, »völlig überdimensioniert«, »in keiner Weise verhältnismäßig«

Rechtsexperten mit scharfer Kritik am Faeser-Einsatz

Zahlreiche unabhängige Rechtsexperten (also nicht die von den Regierungen eingekauften, linientreuen und in den Sendungen des per Zwangsabgabe finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks platzierten selbternannte Möchtegern-Experten) äußern scharfe Kritik an Faesers Polizei-Einsatz. Auch Umstände und Hintergründe werden heiß diskutiert.

Screenshot ARD
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Am gestrigen Mittwoch hatte Faeser einen massiven Polizeieinsatz gegen angebliche »Reichsbürger« angesetzt. Dieser Einsatz wird in Art und Umfang, in der Durchführung und auch bezüglich des Zustandekommens von unabhängigen und echten Rechtsexperten in den sozialen Medien scharf kritisiert. Jene Experten gehen dabei nicht auf Sinn und/oder Unsinn der Standpunkte der Reichsbürger ein, deswegen wird in diesem Beitrag ebenfalls ausschließlich der Faeser-Einsatz beleuchtet.

Hauptkritikpunkt der Experten ist das offenkundige Missverhältnis von Aufwand, vor allem personell, und Ertrag. Über 3.000(!!) Sicherheitskräfte waren aufgeboten worden, um hoch gerüstet genau 25 Personen vorläufig festzunehmen. Der Einsatz war »absolut übertrieben«, »völlig überdimensioniert«, »in keiner Weise verhältnismäßig«, so die einhellige Meinung.

Selbstverständlich gibt es auch andere Stimmen. Die linientreuen per Zwangsabgabe finanzierten Staatsmedien hatten keine Kosten (des Beitragszahlers!) gescheut, um ihrerseits ebenfalls  linientreue selbsternannte Extremismus-Experten aufzufahren, die sogar einen »Umsturzversuch« herbei fabulierten. Das wurde sogar einer Rechtsexpertin bei der Zentrale Der Falschmeldungen zu viel. Von einem Umsturzversuch sei man »meilenweit entfernt« gewesen, sagte sie in einer hauseigenen Nachrichtensendung.

Doch nicht nur der betriebene massive Aufwand wird von den Rechtsexperten kritisiert. Auch die Umstände und Hintergründe seien zumindest »bemerkenswert«. So spricht Faeser von einer angeblich »geheimen Aktion«. Wie kann es aber sein, so die Experten, dass bereits im Vorfeld der ach so geheimen Aktion Pressevertreter, Reporter und Kamerateams diverser TV-Sender, linientreuer Verlage und Nachrichtenagenturen bereits vor dem Eintreffen der Sicherheitskräfte bei zahlreichen Einsatzorten anzutreffen waren, so die eher rhetorische Frage.

In sozialen Medien kursieren Filme von benachbarten Anwohnern einiger jener Einsatzorte. In diesen Filmen ist klar zu erkennen, dass in dem Moment, wo die Sicherheitskräfte vorfahren, sich bereits Kameraleute und Fotografen in Position gebracht hatten.

Als letzten Punkt ihrer Kritik führen die Experten den zeitlichen Zusammenhang mit dem Mord an einer 14-jährigen Schülerin mit türkischem Migrationshintergrund durch einen 27-jährigen Asylanten aus Eritrea an. Durch diesen Mord stand Faeser massiv in der Kritik und unter Druck. Dieser Mord sorgte - vor allem in der türkischen Gemeinde in Deutschland - für erheblichen Aufruhr. Die linientreuen Medien verschwiegen diese Bluttat weitestgehend, aber in den türkischen Medien und in den sozialen Netzwerken schoss man sich auf Faeser ein. Der Druck wurde so enorm, dass Faeser dringend eine Ablenkung brauchte. Der Messermord von Illerkirchberg, so die Ansicht der Experten, musste offenbar unbedingt aus der Wahrnehmung der Öffentlichkeit verdrängt werden.

Weder die angeblich aufgefundenen Waffen noch anderes aufgefundenes Material, das den Vorwurf der Bildung einer terroristischen Vereinigung unterstützt, wurden bisher der Öffentlichkeit präsentiert. Bei ähnlichen Einsätzen in der Vergangenheit wurden noch am Tag des Einsatzes derlei beschlagnahmte oder sichergestellte Beweismittel in einer Pressekonferenz stolz präsentiert. Selbst wenn es sich bei »den Waffen« manchmal auch nur um ein einziges Luftgewehr gehandelt hat. Aber  dieses Mal ist da nur großes Gerede, aber kein einziges angeblich aufgefundenes Beweisstück präsentiert worden. Auch das, so die Experten, trüge nicht dazu bei, den von Faeser befohlenen  Polizei-Einsatz bezüglich der Tatvorwürfe glaubhafter zu machen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ypsilon

Anscheinend muss alles um der Agenda willen vor die Wand gefahren werden, damit die Leute endlich aufwachen und sie wachen nur auf, wenn es ihnen an den Kragen geht und zwar materiell. Die meisten sind käuflich und haben lieber kein Gewissen und keine Moral, das ist bequemer. Außerdem geben sie lieber das Denken an der Garderobe ab. Und darauf zählen die Strippenzieher im Hintergrund. Es hilft nur noch das Eingreifen höherer Mächte, als sie es sind. und welche sind das???

Gravatar: Regierung wahnhaft gestörter und krimineller Verfassungsfeindinnen und Verbrecherinnen

@ Franz Winter 15.12.2022 - 13:29

"Wer fühlt sich eigentlich in so einem Überwachungs- und Denunzianten-Staat, wie dem derzeitigen grünroten Deutschland, noch wohl und zuhause? Alles, was hier geschieht, ist apokalyptisch, total irre. Dekadenz und Verfall auf allen Ebenen. Deutschland ist kaum noch wiederzuerkennen."


Gegenfrage: Was erwarten Sie eigentlich von einem Land, das wie Deutschland von 2005 - 2021 sechzehn Jahre lang mit großem "Erfolg" ...

https://www.youtube.com/watch?v=EMMa6A-lnDY&t=1668s

https://www.youtube.com/watch?v=MCToMDEaefo&t=2217s

https://static.dw.com/image/15697646_303.jpg

... regiert worden ist von einer Denunziantin, die sich politisch für das Amt der Bundeskanzlerin qualifiziert hat alleine als Frau ...

https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=651

https://menschundrecht.de/Feminismus%20Deutschland.pdf

... und als eben die Denunziantin, das heißt als die "Inoffizielle Mitarbeiterin", als die sie dem sogenannten Staatssicherheitsdient der sogenannten "Deutschen Demokratischen Republik" gedient hat ...

https://menschundrecht.de/SocialEntrepreneursAreChangingTheWorld.mp4

https://menschundrecht.de/Denunziation%20und%20Politische%20Verdaechtigung%20in%20Deutschland%202005%20-%202021.mp4

https://menschundrecht.de/Familienpolitik.pdf#page=12

https://menschundrecht.de/Die%20heilige%20Kuh%20und%20241a%20StGB.pdf ?

Physik hat sie gelernt, wie es heißt (der "Mechanismus von Zerfallsreaktionen mit einfachem Bindungsbruch und die Berechnung ihrer Geschwindigkeitskonstanten" => schlage dafür die Einheit 1 M für 1 Merkel vor, ist gleich 16 Jahre, das heißt für Deutschland 1 M = 1 totaler Zerfall / 16 Jahre), aber anscheinend hat sie davon auch keine Ahnung, denn sonst hätte sie darauf verzichtet, Gott und die Welt in den Jahren 2011 - 2021 und auch und gerade dieser Tage wieder mit ihrem "Atom - Moratorium" zu quälen "unter dem Deckmantel des guten Willens", bekannt geworden als "Energiewende" ...

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-03/verfassungsgericht-papier-atomkraft

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw

https://youtu.be/uhODzchqeLw?t=94 .

Die fand es in der sogenannten "Deutschen Demokratischen Republik" ...

https://www.youtube.com/watch?v=RYaoV0PYvqE&t=226s

... offenkundig ganz prima, war dort auch keine "Dissidentin" ...

https://youtu.be/UOuFYsbBRqw?t=298

... und wollte nie sich selbst belügen, sondern immer nur andere ...

https://blog.stalkerzone.net/412/notfalls-ehrlich

https://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=90 .

Sie sind selbst schuld, denn Sie haben diesen hirnverbrannten, kranken und verfassungsfeindlichen Müll immer wieder gewählt.

Gravatar: Franz Winter

Wer fühlt sich eigentlich in so einem Überwachungs- und Denunzianten-Staat, wie dem derzeitigen grünroten Deutschland, noch wohl und zuhause? Alles, was hier geschieht, ist apokalyptisch, total irre. Dekadenz und Verfall auf allen Ebenen. Deutschland ist kaum noch wiederzuerkennen.

Gravatar: Delion Delos

WEN bitteschön interessiert es denn in unserem Regime noch, was ECHTE Experten sagen! Die haben sich doch längst ihre eigene Welt geschaffen... mit eigenen Medien, die nur das schreiben, was in's Bild passt und mit eigenen "Experten", die nur das sagen, was die Agenda und das Narrativ stärkt. Und demnächst werden sie auch ihr eigenes Volk haben, durch das sie dann - so ist offensichtlich das Kalkül - aus lauter Dankbarkeit immer wieder gewählt werden, damit der Schein der Demokratie aufrecht erhalten werden kann.
Auf den Gedanken, dass sich das neue Volk dann selbst auch eine neu Parteien schaffen wird, die dann ganz gewiss nicht die westliche Politik der Korrupten und Intriganten fortsetzen wird, sondern sich vielmehr ein neues Scharia-Land basteln werden, in dem sie selbst, die kunterbunten Altparteien-Politiker, als Allererste über die rasiermesserscharfe islamische Klinge springen werden... auf den Gedanken kommen die dummen, korrupten und gewissenlosen "Politiker" offenbar nicht.

Gravatar: W.E. Mai

Wahrnehmung/Eindruck, Analyse, MEINUNGSBILDUNG:
In Krisenzeiten wird die Zunahme fachlich unqualifizierter "SAAL"-Politiker einmal mehr deutlich: KraisSAAL, HörSAAL, PlenarSAAL". Mangels entsprechendem Arbeitseinsatz im bürgerl. Alltag und dessen Herausforderungen gemachter Erfahrungen fehlende Qualifikation (Bürgernähe) wird Dank der Amtsübertragung durch eine MachtARROGANZ überdeckt, lässt sich jedoch nicht gänzl. verstecken. Heraus kommen dann derartig "polit.-lastige Demokratieschutz"-Einsätze, die bei Experten-fachlich sowie polit. objektiver Betrachtung jegl. sicherheitl. begründetes Erfordernis sowie dementsprechende Verhältnismässigkeit vermissen lassen. So ganz "nebenbei" lässt sich daraus auch (wieder) ein Pauschalkonstrukt gg. die polit. Konkurrenz/deren demokratiegefährdende Aufstellung produzieren: Wer wüsste nun nicht, wer damit gemeint ist. Schließlich stehen 2023 wichtige LT-Wahlen an und bekanntlich steht die Ampel (insb. "Faeser's" SPD) in den Umfragewerten nicht gerade "erfreulich" da.
"Gib dem Menschen ein Pöstchen und du lernst seinen wahren Charakter kennen" (Spruch aus dem bürgerl. Erwerbsleben) od. frei nach J. W. v. GOETHE: "Zum Golde drängt, am Golde hängt doch alles", wobei "GOLD" steht für Macht und Geld, das bekanntl. die Welt regiert. Wer dazu dann noch die Macht bekommt, seine ideolog. Präferenzen auszuleben (nicht unbedingt zum Wohle des eigenen Volkes gem. Amtseid), nutzt das "Privileg" und vertickt dies als wohlfeil hehren "Einatz" für freiheitl. Demokratieschutz, Ethik/Moral, selbstredend alleine gepachtet.

Gravatar: Ernst-Norbert Menzenbach

Hier kommen doch bloß simple, zudem nackte Tatsachen hoch.

Wir alle wissen, in der BRD gibt es, für das links-faschistische Regime von Olaf Scholz, keine Mehrheit.

Die Stimmen, die fehlen, besorgt die hochverräterische FDP !

Aber das ändert nichts daran, dass das Regime- mit dem Rücken an der Wand steht.

Aber- auch das haben wir gelernt, Leute, die sich in die Ecke, die Enge getrieben fühlen, beginnen rasch, zuzubeißen, wie tollwütige Tiere.

Und ganz genau das- erleben wir jetzt !

Gravatar: Schabulke

Was hier gewisser "Hartl" schreibt klingt ziehmlich hart ,doch selbst wenn nur 50% stimmen sind die ähnlich klingenden Flötentöne aus der Pandora- Box ,von Klaus Schwab nicht zu übersehen .Somit kann man auch zu den Bürgern des "Reichs",welche vermutl. inzwischen weniger reich sind ,aber vielleicht zur älteren Generation gehören und die Geschichte besser kennen ,als unsere "Letzte Generation " ,sagen : Was nicht gesagt werden darf und der "Wahrheit" entsprechen könnte ,wird unterdrückt ,eingespert und von Faeser weggeleasert. Vermutlich sind solche Ängste für das übergroße Polizeiaufgebot ,von politischer Denkweise berechtigt ?
Überhaupt : Zahlen muss es immer der Bürger ,ob im Reich oder Neureich ,somit wird die "Letzte Generation " die finanzielle Schuldenlast noch gar nicht realisiert haben . Doch haben sie ja genug "Sondervermögen und Unvermögen " ,Hauptsache der Kleber reicht !

Gravatar: man fast es nicht

Die Bolschewikin Fräser sollte drigend mal einen Nervenarz t aufsuchen, denn irgendwas ist in Ihrem Kopf nicht mehr ok. Und den Vergesslichen Olaf soll sie gleich mit nehmen, Armselig wie die blonde Frau sich benimmt..
Das Deutsche Volk wird von einer Bande Irren wie ich glaube regiert , aber selbst schuld , die haben die ja gewählt.
Und da
sie einmal dabei ist will sie direkt das Waffenrecht verschärfen, das schon eines der Schärfsten der Welt ist.
Fräser und Bolschieiken Genossen gehören vor ein Gericht, damit meine ich die ganze komunistische Regierung von Olaf , der Mann hat sowie so nur ein Kurzzeit Gedächnis. Der ist schlimmer wie die Bande Merkel. und Co.

Gravatar: Johann Knödlseder

Hallo,
Ich glaube, es war ein Test, wie unsere polizeilichen Eingreiftruppen funktionieren, oder nicht?
So blöd können unsere Poliker nicht sein, dass sie nicht merken, was in Deutschland vorgeht!
Der politsche Islam, hat von Garmisch bis Flensburg in Deutschland verstreut, fast 1000 DITIB islamische so genannte Kulturvereine e. V installiert. Sie können ungeniert in Deutschland agieren.Die Innenministerin hat schon gemerkt wie der DITIB vorgeht und will den unkontrollierten Zuzug von den türkischen Staatsimamen einstellen!
Es gibt noch viel mehr politische Betrohungen von ausländischen Gruppen! Zum Beispiel die Maffia, China,Iran, usw. Alle machen in Deutschland was sie ungehindert möchten

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