Die Berliner Senatsverwaltung hat die für den kommenden Samstag angemeldete Demonstration der »Querdenker« verboten. Das alleine ist in einer Stadt, in der Israelfeinde jedes Jahr offen ihren antisemitischen Hass präsentieren dürfen und in dem vor wenigen Wochen gewaltbereite und gewaltbejahende Jünger der BLM-Bewegung mitten in der Hochzeit der Corona-Ausbreitung eng an eng sich rund um den Alexanderplatz versammelten - ohne Mundschutz, ohne Berücksichtigung der Abstandregeln - bemerkenswert.
Nicht minder bemerkenswert ist die Argumentation, die Innensenator Geisel (SPD) als Begründung der Aushebelung des im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verankerten Rechts auf Versammlungsfreiheit anführt. Es geht nämlich gar nicht um irgendwelche Infektionsgefährdungen oder eine großflächige Zunahme der Erkrankungen. Kann es auch gar nicht, denn nach der ersten grißen Anti-Corona-Demonstration am 1. August ist keinerlei signifikanter Anstieg der Neuinfektionen bei den Demonstrationsteilnehmern zu verzeichnen gewesen. Sachlich, faktisch ist also das Aushebeln des Grundgesetzes so nicht zu erklären.
Geisel selbst offenbart seinen Antrieb: er sei »nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.« Doch es ist vollkommen irrelevant, wozu Geisel bereit ist oder nicht; die freiheitlich-demokratische Grundordnung, das Grundgesetz und viele andere Gesetze geben die Spielregeln des Zusammenlebens in diesem Staat vor. Da kann sich ein Herr Innensenator Geisel von der SPD nicht nach Gutsherrenart drüber hinweg setzen.
Weil aber genau das passiert, weil Geisel und seine Mittäter im Rot-Rot-Grünen Senat wissentlich, vorsätzlich und gemeinschaftlich die im Grundgesetz verankerte Versammlungsfreiheit aushebeln, entwickelt sich bei den Bürgern eine »Jetzt erst recht!«-Stimmung. Mehr und mehr Menschen wollen nach Berlin fahren, lassen sich von dem ausgesprochenen Verbot nicht abschrecken. Zudem wurden neue Demonstrationen angemeldet.
Demonstrationen wie die der AfD, die sich gegen das Demonstrationsverbot der Berliner Senatsverwaltung richtet. Gegen Unterdrückung, gezielte Willkür und Machtmissbrauch.
Kommentare zum Artikel
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Sehr geehrter Herr Geisel!
Sie sagen u.a. - Zitat: "...„Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für
- Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird.
Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“, sagte Berlins Innensenator..."
Wo leben Sie eigentlich - was für DDR-Methoden wenden Sie immer noch an?
Sie bezichtigen mich als Teilnehmer des 01.08.2020 in Berlin damit, "Corona-Leugner, Reichsbürger und Extremist in Tateinheit der Verächtlichmachung" zu sein.
Dafür werde ich Sie strafrechtlich belangen und Schmerzensgeld von mindestens 25.000 € einklagen.
Ich stelle fest, dass Sie zu DDR-Zeiten in der SED Mitglied waren. Somit gehören Sie aus der SPD ausgeschlossen!
Welche demokratische Legitimation haben Sie, mich als Extremisten zu bezeichnen? Keine - weil Sie der Demokratie schaden zugefügt haben.
Ich nehme Ihre diktatorisch staatszersetzende Einlassung gegenüber friedlichen Bürgern der BRD nicht hin! Sie werden vor das Bundesverfassungsgericht zwecks Abdankung und auf direktem Wege in den Strafvollzug befördert!
Hiermit fordere ich alle teilgenommenen Bürger der BRD auf, selbiges zu tun!
Diese E-Mail wir an alle relevanten Medien gesendet, an das Bundesverfassungsgericht, und an die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsbehörden in diesem besonders schwerem Fall!
Sie können lediglich der Klage entkommen, wenn Sie sofort ohne Bedingungen bis zum 05.09.2020 zurücktreten.
Diese E-Mail und jede weitere Korrespondenz, wird an weitere Medien und Parteien gesendet, damit die Öffentlichkeit informiert wird!
Hochachtungsvoll
XXXXXXXX
Lieber tot als Sklave
@Grace 27.08.2020 - 11:13
"... Auf jeden Fall steht wohl fest, dass es dieses Jahr keine Weihnachtsmärkte gibt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214414574/Corona-Merkel-will-Bussgelder-fuer-Maskenverweigerer-und-Aus-fuer-Grossveranstaltungen.html ...."
DAS ist die Strafe für das böse Volk, weil es nicht pariert, sich nicht (mehr) fügen will in diese Tyrannei und Diktatur. Das sich erlaubt, gegen die Politik der Regierung UND gegen die Regierung selbst zu demonstrieren, zu protestieren und sich gegen deren Terror, Tyrannei, Unterdrückung und Freiheitsentzug zur Wehr zu setzen. DAFÜR "MUSS" diese machtgeile Soziopathin Merkel natürlich das Volk bestrafen, in der Hoffnung und Annahme, daß Volk damit gefügig machen zu können. Diese Despotin begreift aber nicht, dass genau solche tyrannischen Maßnahmen das Volk noch mehr gegen sie und alle diese immer mehr verhassten Politiker aufbringt und das Volk immer mehr gegen sie zu Felde ziehen wird!
JETZT MUSS endlich der FREIHEITSKAMPF des Volkes beginnen und darf nicht eher enden, bis diese regierenden und schikanierenden Tyrannen und Diktatoren von ihrem Thron geholt sind!!
WIR WOLLEN UNSERE FREIHEIT UND BÜRGERRECHTE ZURÜCK HABEN!!!
Wachen Sie doch endlich auf und hinterfragen aus welchen Laibern die gekrochen sind !!! Ich hatte von Anfang an das Gefühl , daß der Westen die Hinterhältigkeit der Kommunisten zur Macht nicht begreift !!! Seit der Oktoberrevolution immer des gleiche Spiel !,, Blauäugigen und nützlichen Idioten liefern den Hanf für die Seile an denen sie aufgehängt werden !" (Lenin )Lesen Sie die Biographie des SED-Genossen Geisel ,geformt und erzogen im bedingungslosem Hass gegen den Feind im Westen ! Warhaftig , Sie haben ALLE den Staatsstreich verschlafen ! Nach 1945 hatten die Siegermächte die Verantwortung das man die Braunen und die ,, Flackhelfer " gelassen hat ! Heute sind wir selber schuld !!!Hier frisst der Wolf die Lämmer !!!- Aufwachen !!Oder ist es schon zu spät..........
Ein findiger Rechner hat auf einer anderen Website hochgerechnet, daß die 180.000 Coronatoten in den USA unauffindbar sind?
Er kam zu dem Ergebis, daß es in den USA keine Übersterblichkeit gibt, sondern im Gegenteil, statt 10% mehr Tote, weniger Menschen gestorben sind, als der statistische Mittelwert erwarten ließe.
In Deutschland gibt es auch keine Übersterblichkeit. Die hält sich genau an den Mittelwert.
Sterberate in den USA
https://www.laenderdaten.de/bevoelkerung/sterberate.aspx
Eine Hochrechnung anzustellen, ist für den, der Grundkenntnisse der Algebra hat, nicht schwer.
Die 180.000 Toten in den USA sind immer ein Totschlagargument der Covidoten. Damit sind sie wohl widerlegt.
Wir könnten auch mal darüber nachdenken, ob wir nicht in allen Städten Mahnwachen abhalten? Das wäre eine günstige Lösung für alle, die nicht nach Berlin fahren können.
Selbst für Berlin wäre das vielleicht eine Möglichkeit. Dauerpräsenz kann ziemlich enervierend sein.
Das wäre dann der Streisand-Effekt.
Der Untergang der DDR ist mit Mahnwachen eingeläutet worden.
Bei Rubikon kriegt man übrigens sehr schicke Corona-T-Shirts.
https://civey.com/
Wie der Name Geisel schon sagt - das Volk wird in Geiselhaft genommen.
In den Mainstreammedien wird tunlichst die Aussage vom "Geisel"-Nehmer versteckt. Die Aussage von Geisel:
"...ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird..."
hat offenbar mit seinem eigenen Unvermögen zu tun! Geisel ist in Wirklichkeit der Rassist - er gehört aus der Politik "entsorgt"!
Ich hoffe ebenfalls, dass am Samstag die Straßen in Berlin zum bersten voll sein werden. Es geht ja nicht nur um die Maske, sondern um die gesamte, fehlerhafte Politik!
Zu befürchten ist, das an den Bahnhöfen und die mit den Bus anreisenden Menschen aller Voraussicht nach schon vor Berlin herausgezogen werden. Aber alle werden sie wohl kaum stoppen können. Bin gespannt.
Für diejenigen, die durch kommen: Seit brav und benehmt Euch - gebt dem "System-Jornalismus"* kein Futter. (*persönliche Meinung des Kommentators)
Was die Franzosen und die Russen geschafft haben um sich von der Tyrannei zu befreien könnte doch auch anderweitig zu Ergebnissen führen, wenn man sich das nicht mehr gefallen lassen will und das Recht würde dabei sogar noch auf der eigenen Seite stehen.
... „Doch es ist vollkommen irrelevant, wozu Geisel bereit ist oder nicht; die freiheitlich-demokratische Grundordnung, das Grundgesetz und viele andere Gesetze geben die Spielregeln des Zusammenlebens in diesem Staat vor. Da kann sich ein Herr Innensenator Geisel von der SPD nicht nach Gutsherrenart drüber hinweg setzen.“ ...
Ja Himmel, Sakra ... und zugeflickt:
Setzt diese/r Geisel nicht nur die Politik des Rechtsbruchs fort, welche unsere(?) Heißgeliebte(?) sicherlich nicht erst anno 2015 vorgibt/lebt
https://www.welt.de/vermischtes/article184099356/Anne-Will-Merz-nennt-Merkels-Fluechtlingskurs-2015-einen-Rechtsbruch.html
und auch dafür ausgepfiffen wird, wo immer sie sich dem Volk in Deutschland zeigt?
https://www.merkur.de/politik/angela-merkel-in-muenchen-gellendes-pfeifkonzert-gegen-kanzlerin-bundestagswahl-2017-zr-8702239.html
Ist es deshalb nicht auch völlig normal(?), dass unsere(?) Göttin(?) selbst ihren einstigen Innenminister zurück pfiff/diktierte, als es um die Durchsetzung von Volksentscheiden auf Bundesebene ging???
https://www.welt.de/politik/deutschland/article121806429/Merkel-pfeift-ihren-Innenminister-zurueck.html
https://philosophia-perennis.com/2020/08/27/merkel-mahnt-recht-auf-demonstrationsfreiheit-und-freien-medien-an/
Dieses unsägliche, verlogene mErKEL hat noch nie verstanden, dass 3 Finger auf sie selbst zeigen, wenn sie auf andere deutet.
Berlin müsste am Samstag aus allen Nähten platzen vor Menschen.
So wie man Macron vor einigen Monaten abends aus dem Theater "geholt" hat, so müsste es mErKEL und der Berliner Geisel (der Verlogenheit) ergehen.
Und dann beide mitten in die Menge stellen.
Früher oder später werden genau diese Verbote das Gegenteil dessen erreichen, was den niederträchtigen Schauspielern da oben vorschwebt.
Deshalb wird mittlerweile die ganze Welt missbraucht und erpresst und anderen Ländern scheinbar, für einen künstlichen Lockdown, Unsummen angeboten.
https://www.journalistenwatch.com/2020/08/18/weissrussland-haben-who/
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Angela mach was, die waren böse zu mir! - Da hat Frau Spahn wohl gepetzt
https://politikstube.com/wuppertal-jens-spahn-wird-mit-buhrufen-und-pfiffen-empfangen/
Die Wuppertaler haben ihn aus ihrer Stadt gejagt und Frau Spahn eilte großen Schrittes zur rettenden Limousine.
Wenn man sieht, wer das Weltgeschehen bestimmen will:
Frau Spahn - unwissender Bankkaufmann, will der Welt unfähig und stümperhaft die Medizin erklären
B. Gates - größenwahnsinniger Softwareentwickler, maßt sich an, die ganze Welt impfen zu lassen, inkl. Chip unter der Haut ?
Das mErKEL – unfähige, kleine Physikerin, deren Doktorarbeit bereits im Fokus stand, spielt dilettantisch und perfide mit 82. Mio Deutscher Leben russisches Roulett
Nicht zu vergessen natürlich die feigen Hintermänner Soros und dergleichen, die all´ das Leid der Menschen finanzieren.
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Auf jeden Fall steht wohl fest, dass es dieses Jahr keine Weihnachtsmärkte gibt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article214414574/Corona-Merkel-will-Bussgelder-fuer-Maskenverweigerer-und-Aus-fuer-Grossveranstaltungen.html
Denn das „Quarantäne-Regime“ ist schon da:
https://www.journalistenwatch.com/2020/08/27/jens-spahn-quarantaene/
Die Frage ist, ob sich die Menschen noch weiter gängeln lassen, oder allen Mut zusammennehmen und für ihr verankertes Recht auf die Straße gehen werden ?!