Die Betreiber von vielen sozialen Medien unterwerfen ihre Plattformen in der Zwischenzeit einer ideologischen Zensur. Stringent linksorientiert wird gelöscht und gesperrt, was und wer nicht dem vorgegebenen Denkmuster entspricht. Mitunter löschen die Betreiber nicht nur selbst, sondern setzen wie in Deutschland Institutionen, Vereine, Verbände oder Stiftungen höchst zweifelhaften Rufes auf die Beitragsersteller los und übertragen die Zensur an jene teilweise auch dubiosen Kreise.
Während die Merkel-Regierung mit ihrem auf höchst zweifelhafte Weise zustande gekommenen, dem Grundgesetz widersprechenden Zensurgesetz, offiziell Netzwerkdurchsetzungsgesetz, diesen im tiefsten Kern illegalen Zensurorgien Vorschub leistet, geht die polnische Reigerung einen ganz anderen Weg. Ausgerechnet die polnische Regierung, der von Merkel und Konsorten stets vorgeworfen wird, sie stellte sich gegen Grund- und Menschenrechte, erlässt nun ein Gesetz, um die Meinungs- und Redefreiheit in den sozialen Netzwerken zu schützen.
In den sozialen Medien veröffentlichte Beiträge, die gegen kein Gesetz verstoßen, dürfen nicht gelöscht oder anderweitig zensiert werden. Das sieht die neue Gesetzesinitiative vor. Außerdem soll es einen »Sondergerichtshof für die Redefreiheit« geben, also eine Instanz, die entsprechende Verstöße der Netzwerkbetreiber übergeordnet ahnden kann. Das »Gesetz zur Freiheit der Äußerung eigener Überzeugungen und zur Suche und Verbreitung von Informationen im Internet« ist zwar vom Namen her genau so gestelzt wie das »Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerke«, stellt sich aber im Gegensatz zum Merkelschen Zensurgesetz eindeutig auf die Seite der Nutzer. Bei Gesetzesverstößen drohen den Betreibern Bußgelder in einer Höhe von bis zu 1,8 Millionen Euro.
Kommentare zum Artikel
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Bravo!!! Die polnische Regierung handelt was man von der CDU im Medienbereich nicht behaupten kann. Heino wurde nach eigener Aussage 1964 vom Privatsender Radio Luxemburg entdeckt, deutsche Rundfunkanstalten waren angewiesen ,,so etwas'' nicht zu spielen. Schon damals wurde ersichtlich was die CDU für ein falsches spiel treibt.
Oh, jetzt werden die linksliberalen Soros-Jünger in der EU wieder Gift und Galle spucken, statt daran zu ersticken.
Dabei wäre das für die ganze Welt ein Gewinn.....
Wo bitte ist nun der Un-Rechtsstaat?
Im angeblich "gefährdeten" Rechstaat Polen, oder in der durch rot-grün glänzende Wüllkür-BRD (DDR 2.0)?
Man kann es sich schlimmer nicht vorstellen: Ein Land wie Polen bekommt von der (totalitären!) EU ein "Rechtsstaat"-Verfahren an den Hals!
Liebe Polen, Ungarn und die anderen Visegrad-Länder, tretet aus der EU aus und setzt ein Zeichen wie die Briten. Bildet zusammen mit den Briten und anderen interessierten Staaten (ich bin sicher, da kommen noch welche hinzu!) eine Freihandelszone und lasst die EU-Schergen in ihrem Saft schmoren!
Auf die paar Kröten, mit denen Ihr korrumpiert werden sollt, könnt Ihr verzichten. Die Papierwährung Euro geht sowieso den Bach hinunter!
Springt über Euren Schatten und nähert Euch Russland an. Es ist nicht mehr die UdSSR! In einer solchen Diktatur befindet Ihr Euch nämlich jetzt gerade wieder!
Polen scheint viel demokratischer als der rotgrüne BRD STASI Staat mit seiner roten kriminellen CDU Domina, der Vielgehassten !
Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Keine Zensur und keine STASI Bespitzelung und Diffamierung der Bürger !
Recht auf Eigentum, Keine Berufsverbote, Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung,
Keine willkürlichen Verhaftungen, Kein Polizeiterror !
Großes Lob an die polnische Regierung !!!
Ja so was nennt man Demokratie und Freiheit.
Wer den Rechtsstaat sucht muß nach Polen gehen.
Die Maßnahmen der polnischen und ungarischen Regierungen gefallen mir immer besser. Sie werden hoffentlich zum Retter vor dem EU Marxismus und vor jeder Unterdrückung von Menschen, die die Freiheit und Demokratie lieben, von Menschen, die gegen jede Form von Kulturmarxismus und links-rot-grüner Verselbständigung sind. Das alles ist inzwischen dermaßen entartet, dass es nun ganz offensichtlich auch schwarz wird.
Stoppt das Monopol und Datenkrake Google und das Konsortium internationaler Linker Zensur-Faschisten von Twitter, Youtube, Facebook, WhatsUp & Co!
Zuckerberg und Pichai und ihre nationalen Vertreter, es sind krankhafte Egomanen und Vasallen der NWO - NSA,CIA und den nationalen Regierungen.
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Allen ein besinnliches Weihnachtsfest und mag das Coronamärchen 2012 zu Ende gehen...
Ich stehe für die Freiheit des Volkes.
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