Die jüngste Verbannung des US-Präsidenten von Twitter [Freie Welt berichtete] war nur der jüngste Streich der Big-Tech-Firmen, unerwünschte Meinungen und Inhalte willkürlich zu löschen.
Nun gibt es Widerstand in Polen. Dort wurde einen Initiative gegen diese willkürlichen Zensurmethoden in den Sozialen Netzwerken eingereicht, wie iFamNews berichtet.
Es handelt sich um einen Gesetzentwurf des Justizministers Zbigniew Ziobro, der es Nutzern ermöglichen soll, gegen die Entfernung von Online-Posts zu klagen.
Das Gesetz zielt darauf ab, ein gesondertes Gericht ins Leben zu rufen, das die Redefreiheit schützen soll. Die Absicht: Soziale Netzwerke sollen daran gehindert werden, Inhalte zu blockieren, sofern sie nicht gegen polnisches Recht verstoßen. Wenn ein Benutzer zensiert wird, kann er einen Bericht an die Plattform senden, die dann den Vorgang innerhalb von 24 Stunden prüft. Danach kann der Nutzer innerhalb von 48 Stunden einen entsprechenden Antrag auf Wiederherstellung seines Zugangs bei Gericht einreichen.
»Wie Trump ist auch Minister Ziobro davon überzeugt, dass ideologische Voreingenommenheit hinter diesen willkürlichen Aktionen der sozialen Netzwerke steckt. „Oft sind die Opfer derartiger ideologischer Zensurbestrebungen Anhänger verschiedener in Polen tätiger Gruppen, deren Inhalte entfernt oder blockiert werden, nur weil sie Meinungen äußern und sich auf Werte beziehen, die aus Sicht der Community inakzeptabel sind… was einen immer stärkeren Einfluss auf die Funktionsweise der Social Media nimmt“, so Ziobro,« schreibt Johann R. Porter.
Soziale Netzwerke, die sich nicht an die zu ihrem Nachteil gefällten Gerichtsentscheidungen halten, müssen mit einer Geldstrafe von bis zu 8 Mio. Zloty bzw. 1,8 Mio. Euro rechnen.
Kommentare zum Artikel
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So sehr ich mir wünsche, dass dieses Gesetz in Polen erlassen wird, so wenig glaube ich, dass die omnipotenten US Social-Medien das zulassen. Die werden alles Mögliche tun um das Bestreben Polens nach mehr Meinungsfreiheit zu unterbinden. J. Biden´s CIA und nicht zuletzt Merkel´s BND verfügen über genug Agentur in Polen, vor allem in Form von der jetzigen Anti-Kaczynski Opposition samt den linken nüztlichen Idioten. Die werden die legislativen Bemühungen der suoveränen polnischen Regierung blockieren...
Bis 1918 hat das polnische Volk unter der Zensur und Unterdrückung der autokratischen Regime von Bismarck aus Berlin, der russischen Zaren aus St. Petersburg und des k. u. k. metternichschen Spitzelsystems aus Wien gelitten.
Nach einer Phase des erfolgreichen Kampfes gegen die roten, bolschewistischen Horden (Wunder von Warschau 1920), der völkischen Vernichtung durch das dritte Deutsche Reich sowie der 40-jährigen Unterdrückung durch den Stalinismus sowjetischer Prägung, ist man in Polen konsequent gegen jede weitere Zensur und Bevormundung aus dem EU-Ausland sensibilisiert.
Selbst gegenüber dem Vatikan glaubt man nicht mehr alles und verwehrt den geforderten Gehorsam gegenüber der herrschenden "Lavendel-Mafia".
„Gesetzesentwurf soll verhindern, dass Big-Tech-Giganten willkürlich zensieren dürfen
Polen wehrt sich gegen Zensur der Sozialen Medien“ ...
Darf man das als Notwehr im Kampf für den Erhalt der Demokratie empfinden, weil unsere(?) Heißgeliebte(?), von der sicherlich nicht erst im Febr. l. J. bekannt wurde, dass sie als bitte von wem(?) bewunderte Führererin „der westlichen liberalen Welt“
https://www.welt.de/politik/ausland/article160814782/Merkel-faellt-die-Fuehrung-der-westlichen-liberalen-Welt-zu.html
sicherlich nicht nur dies bzgl. auf ganzer Linie versagte???
https://www.rnd.de/politik/so-blickt-das-ausland-auf-die-fuhrungskrise-der-cdu-merkels-versagen-CSNEXO7AF5E2TEOBAHZSPE7ROY.html
Politische Zensur in sozialen Netzwerken haben rote Idioten eingeführt. Nämlich die rote kriminelle CDU Merkelregierung mit ihren antidemokratischen roten kriminellen Protagonisten, die ihren geliebten DDR STASI Mörderstaat zurück möchten und die einst freiheitliche BRD immer mehr in Richtung einer roten Diktatur schieben. Sind es CDU + SPD Sadisten, die sich daran weiden die eigenen Bürger zu bedrängen und nach krimineller Mafia Art auch immer mehr dem Bürger avpressen. Wer wählt rotgrünes kriminelle Pack. Selbst kleine Kinder in der Kita sind vor pädophil Veranlagten Rotgrünen nicht mehr sicher. Rotgrüne sind des Menschen Feind !
Wie gerne würde ich Polnisch lesen können.
Worauf warten die? Proaktives Handeln ist notwendig. Wer diese kriminellen Anti-Demokraten, linke Nahzies, immer noch unterschätzt, wird sich wundern.
Diese kriminellen, pubertierenden Lümmel, müssen knallhart entmachtet und mit sehr hohen Strafen belegt werden. Polen muß diesen linken Dreck erziehen. Linke mögen es doch erzogen zu werden. Na dann.
Wenn die EU ständig geltendes Recht bricht, dann soll Polen sein eigenes Ding abziehen. Nix mit Multilateralismus. Ich verlange die Zerstörung dieser pädophilen Brüseller-Drecks-EU. Nieder mit dem linken Faschismus. Alle in den Knast, die linken Leitwölfe.
Denn, der Nahzie Biden wird Polen und Ungarn bald angreifen wollen. Und was dann?