[Zur Teilnahme an der Petitions-Kampagne bitte HIER klicken]
Die Initiative »Bürgerrecht Direkte Demokratie« hat unter der Federführung von Sven von Storch auf der Petitions-Plattform »Abgeordnetencheck« eine Kampagne mit dem Titel »Merkels totalitären Super-Lockdown verhindern!« ins Leben gerufen. Engagierte Bürger haben bereits mehr als 330.000 Einzelpetitionen versandt. Die Petition ruft die Angeordenten dazu auf, gegen die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und Merkels bundesweite Corona-Verordnungen zu stimmen.
Der Petitionstext lautet:
»Ich fordere Sie auf, gegen die von Angela Merkel beabsichtigte Änderung des Infektionsschutzgesetzes zu stimmen. Um sich die Macht zu sichern, hebelt die Kanzlerin das föderale System Deutschlands aus, indem sie den Ländern die Entscheidungsmacht in Fragen der Corona-Maßnahmen entzieht. Das ist glatter Verfassungsbruch. Zudem gehen die Menschen psychisch kaputt, die Selbstmordrate steigt. Die Gesellschaft kollabiert. Ich appelliere an Ihr Gewissen: Erteilen Sie dieser Gesetzesänderung eine klare Absage. Setzen Sie sich für die Demokratie, das Wohlergehen der Menschen und den Föderalismus in Deutschland ein.«
Hintergrund
Angela Merkel hatte Ende März in der der ARD-Sendung »Anne Will« die Lockerungsschritte auf Länderebene kritisiert. Dann hatte sie eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel gebracht, um dem Bund noch mehr Vollmachten zu verleihen, notfalls auch über das Kanzleramt Lockdown-Regeln beschließen zu können.
Merkels Corona-Politik ist nur noch ein Kampf zum Machterhalt. Dafür opfert die Kanzlerin auch das föderale System Deutschlands. Nach der von ihr persönlich angeordneten illegalen Masseneinwanderung 2015 ist das der nächste Verfassungsbruch dieser Bundeskanzlerin.
Die neue Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes soll verbindlich festschreiben, daß bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen automatisch in die Freiheitsrechte der Bürger eingegriffen werden soll. Ausgangsbeschränkungen und rigidere Kontaktbeschränkungen drohen den Bürgern. Weitere Geschäfte – wie Baumärkte und Friseure – sollen bei einem zu hohen Wert geschlossen werden.
Dieser Eingriff ist an Unverhältnismäßigkeit – die jetzt ein Gesetz werden soll – nicht zu überbieten. Bislang weigerte sich das Bundesverfassungsgericht, ein klares Stoppsignal nach Berlin zu senden. Es besteht die Gefahr, daß den Bürgern immer mehr Freiheitsrechte entzogen werden. Merkels Neufassung des Infektionsschutzgesetzes soll dafür die Grundlage bieten.
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Kommentare zum Artikel
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Meine Sichtweise:
1. Der Faschismus, nun New World Order genannt und sich nach außen antifaschistisch gewandend, sowie seit langem gefördert durch den tiefen Staat in den USA, ist bereits zurück und manifestiert sich in den einzelnen Staaten des sog. "Westens";
2. (Die westlichen) Geheimdienste, Militärs, ultrareichen Oligarchen(-familien), Staats- und Konzernmedien und deren NGOs haben bereits die totale Kontrolle übernommen;
3. Alles läuft auf einen Krieg hinaus, den die Machthaber der USA und ihre Vasallen in Europa und andernorts, über die Ukraine, gegen Russland anzetteln werden (Stichwort: "Seit Seit 5:45 Uhr wird jetzt zurückgeschossen!"); Kriegsschauplatz wird hauptsächlich Europa sein;
4. Die diktatorischen Corona-Maßnahmen und Ermächtigungsgesetze dienen nur der Vorbereitung hierzu;
5 Es gibt NICHTS, was wir, die Völker der Welt, dagegen tun können. Es ist nur eine Frage der (relativ kurzen) Zeit, wann es losgeht.
Ich wünschte mir, ich würde mich irren, ansonsten...Gute Nacht, Europa. Gute Nacht, zivilisierte Welt!
Was ist aus diesem Land nur geworden, wenn die Bürger von der Politik wie Dumme behandelt, belogen und reglementiert werden, wenn eine Tyrannin als Kanzlerin sich ermächtigen darf um mit unserer privaten Freiheit und Leben zu spielen. Eine Kanzlerin, die nur Unfähige, linientreue Speichellecker, und Lobbyisten um sich herum scharrte.
Ihre Diktatur aus hirnlosen Verstand und Intrigen ist gegen das eigenes Volk gerichtet. Sie hetzt die Bürger gegeneinander auf.
Sie folgt eher fremden Mächten und lässt ihr Volk durch handfressende Büttel aus Justiz und von den Radikalen ihrer politischen Chaostruppe methodisch drangsalieren, die andere Diktatoren vor ihr schon praktizierten, und mehrmals Deutschland und die Welt in den Ruin trieben.
Was ist aus diesem Land nur geworden.
Unfähige Politiker und Parteien die sich selbst befriedigen, einen Wettstreit zum Trog der Macht veranstalten und dieses Land selbst-lobend in die Asche
fahren.
Wenn die Erbgierigen der Tyrannin den Namen ihres politischen Tuns einer Pest gleichkommt, und gegenseitig die Lächerlichkeit überbieten, um der
Tyrannin zu gefallen um das Ende dieses Landes noch deutlicher zu machen.
Was ist aus diesem Land nur geworden,
wenn die Bürger in allen Bereichen kontrolliert und ausspioniert werden, um die Macht der Unfähigen am Trog zu schützen. Wenn Politiker von Dummheit
geprägt sind und ihre Dummheiten in Gesetze formen, sich auch noch die Taschen bis zum Erbrechen füllen und sich an unseren Problemen ergötzen.
Was ist aus diesem Land nur geworden
wenn das Abnormale den Menschen durch die Politik auferlegt wird, Verbote und Vorschriften den Weg zurück zur Steinzeit prägen, wo Ethik und Moral verloren gehen, die Jugend für Schwachsinn instrumentalisiert wird.
Was ist aus diesem Land nur geworden,
wenn akademische Scharlatane, Blender und Psychopathen mehr zu Sagen haben als fähige Zuständige. Wenn die geistigen Leistungen nur darin bestehen, neue Tricks der Abzocke gegen uns Bürger zu entwickeln, unsere Existenz zu plündern, unsere Rechte einzuschränken, und uns über den Datenschutzterror zu überwachen.
Was ist aus diesem Land nur geworden,
wo man die Gewerbefreiheit kaputt bürokratisiert, Konzerne aber an unserer Not verdienen, und deren Lobbyisten im TV nur Schwachsinn und Gülle erzählen, Wasser predigen und Wein aus Fässern saufen und sich über Kritiker das Doppelkinn aufblasen.
Dieses Land ist verloren,
weil die Rangfolge der Tyrannen nicht eher endet wie dieses Land zerstört ist. Weil man den Menschen die Kraft genommen hat, das Nachdenken, Kritisieren und Protestieren abgewöhnte.
Es gibt nur einen Weg,
die derzeitge Regierung muss restlos verschwinden. Wir brauchen neue Gestalter der Freiheit, Rückkehr zur wahren Demokratie, Ethik und Moral. Wir brauchen wieder Ehrenwerte Menschen, die uns zu einer gesunden Gesellschaft, zum Lachen und zur wahren Lebensfreude zurück führen.
@ Maaaamaa, Du sollst doch nicht um Deinen Juuuungen weeeeeinen ... 18.04.2021 - 15:27
Bitte um Entschuldigung, Hedges (2011) verdient es, genauer und exakt zitiert zu werden:
"We live now in a nation, where doctors destroy health, lawyers destroy justice, universities destroy knowledge, government destroys freedom, the press destroys information, religion destroys morals, and our banks destroy the economy."
Den "Escalating Authoritarianism" und "Creeping Fascism", von dem Cornel West unter Obamas(!) Regierung sprach, den konnte auch Trump nicht mehr zügeln und der bewegt sich inzwischen nicht mehr im Kriechgang durch die westliche Welt, sondern im gestreckten Galopp ...
https://www.youtube.com/watch?v=Oj_HiQSKtrw&t=55s .
Merkel muß weg.
Grüne müssen weg.
AFD soll mit in die Regierung.
Grüße... CM
... ich find's gut. Wenn schon Spaltung, dann richtig. Spaltung herrlich dämlich jetzt nicht nur unter den Bundesländern, gespalten in die, die "die Welt retten" und dafür das Geld von anderen Bundesländern nehmen und in die anderen Bundesländer, die den Spass finanzieren, sondern auch Spaltung zwischen Bund und Ländern.
Mutti hat eben gar kein Ei, und deshalb gibt es jetzt Krieg ...
https://www.youtube.com/watch?v=GMEfES8v820&t=64s .
Haarsträubend heute, 18.4.2021, wieder das Geschwafel und das Opium, mit dem die Bundesregierung mit Hilfe des Reichsministeriums für Volksaufklärung und Propaganda ...
https://www.youtube.com/watch?v=FWXjHVBUubM&t=428s
...die Bevölkerung sediert und verxrscht ...
https://www.youtube.com/watch?v=cvxybBvUMYg .
Als ob es bei den Maßnahmen, die die Regierung den Bürgerinnen und Bürgern zumutet in diesem, Ihrem Maßnahmenstaat ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Doppelstaat#Inhalt
... um ein tragisches Schicksal ginge, das die Menschhheit ereilt ...
https://www.spiegel.de/kultur/sammlung-gurlitt-ein-deutscher-skandal-a-56264509-2a6c-450e-bdc5-25b22c06adbf?commentId=d72a1dd5-c7f1-499c-9687-91ae21af2a09#kommentare .
Darum geht es aber nicht. Es geht für Bundesregierung, politische Klasse und Establishment darum, dem Rest zu zeigen, was sie alles können, und es geht für die Betreffenden darum, auszuprobieren, wie weit sie gehen können, an der Schraube drehen können ...
http://www.radioproject.org/sound/2011/MakingCon_110608_Ax.mp3
..."Doctors destroy health, lawyers destroy justice, universities destroy knowledge, governments destroy freedom, the major media destroy information, and religions destroy spirituality“ ,
... darum, herauszufinden, wie langsam sie das Wasser zum Kochen bringen müssen, ohne dass der Frosch reagiert ...
https://www.youtube.com/watch?v=P9qFG8NBWC8 .
Die "Gedenkansprache" heute hätte man sich besser für übermorgen aufgehoben, für den 20. April, um damit "würdig" den 132sten Geburtstag von Adolf Hitler zu feiern.
Es ist empörend, was diese Reichskanzlerin uns zumutet.
Offene Grenzen, damit Deutschland allen Gefahren ausgeliefert wird.
Infizierte Ausländer werden nicht an der Grenze sondern ungehindert durch das Land gekarrt, um in den Auffangstellen dann endlich in Quarantäne genommen zu werden. Schutzmaßnahmen auf dem Wege dorthin - Fehlanzeige.
Warum nun Ausgangssperren für Deutsche von dieser Lifestyle-Kommunistin gefordert werden, ist zu hinterfragen.
Die Gefahr besteht, dass letztendlich wir alle mit Mikrochip-Implantate ausgerüstet werden, um uns total politisch zu überwachen und schlimmstenfalls politisch zu selektieren.
Wolfgang Schlichting 16.04.2021 - 08:59
Wo kannman diesen Post nachlesen?
So sehen also die Corona-Leugner, Reichsbürger, Rechtsradikale, Nazis, Aluhutträger, Wutbürger, Impfgegner aus… Hoffentlich wirft da der Verfassungsschutz (rofl) ein Auge drauf… Am Ende machen die das öfter… Nicht auszudenken…
https://youtu.be/MWqyZ4DAMyg
Menschen sind grob in drei Kategorien zu unterteilen:
Die Wenigen, die dafür sorgen, dass etwas geschieht,
die Vielen, die zuschauen, wie etwas geschieht
und die überwältigende Mehrheit, die keine Ahnung hat, was überhaupt geschieht.
https://www.anonymousnews.ru