Während andere SPD-Politiker wie Ralf Stegner mit einer rot-rot-grünen Koalition liebäugeln und sich Olaf Scholz großen Träumen von einer SPD-Kanzlerschaft hingibt, sieht Thomas Oppermann die Lage kritischer und vermutlich auch realistischer.
In einem Interview mit dem »Tagesspiegel« prophezeit er zur Zukunft der Großen Koalition und aktuellen Regierung: »Wenn die Leistungen der Regierung nicht besser werden, wird sie den Winter nicht erleben.«
Sein Rezept für die Besserung der Lage: Ein gutes Klimaschutzgesetz müsse her. Außerdem müsse eine ordentliche Rentenreform mit einer Grundrente umgesetzt werden.
Überraschend ist seine Einstellung zur Migrations- und Asylpolitik. Hier spricht Oppermann davon, dass es Reformen bei der Einwanderungspolitik geben müsse. Er fordert hier »knallharte Regeln«. Einwanderung befürworte er zwar, aber nur in »kontrollierter Form«.
Die Forderungen Oppermanns sind interessant, weil die Sozialdemokraten aktuell in Dänemark mit strengen Forderungen nach schärferer Kontrolle der Migration bei der EU-Wahl gute Ergebnisse erzielt haben. Hat er sich bei Mette Frederiksen ein paar Ideen abgeguckt?
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Er denkt nur an seinen Posten
EIniges hat der Oppermann richtig analysiert, so zB. die Lage in Dänemark, wo die Sozialdemokraten durch soziale Politik für die Dänen und restriktive Einwanderungspolitik punkten konnten.
Diesen Weg einzuschlagen ist die einzige Überlebenschance der SPD, allerdings glaubt ich nicht daß der Oppermann diesen Weg einzuschlagen in der Lage wäre, er hat zuviel unsinniges und gegenteiliges in den letzten Jahren von sich gegeben, als daß eine Meinungsumkehr glaubwürdig wäre, Ihn interessiert lediglich sein Bundestagsjob.