[Siehe Video zur Gesamt-Pressekonferenz auf YouTube hier]
[Siehe Pressekonferenz-Ausschnitt mit Rede von Strache zum Globalen Pakt der UNO hier]
[Siehe auch Interview von Innenminister Kickl auf krone.at]
[Stellungnahme des Innenministers Kickl auf der Pressekonferenz]
Die österreichischen Politiker Heinz-Christian Strache und Herbert Kickl erklärten bei einer Pressekonferenz die Hintergründe zu dem Austritt Österreichs aus dem geplanten Globalen Migrations-Pakt der UNO.
Man habe auf der Ministerkonferenz sich intensiv mit dem Globalen Migrations-Pakt der UNO beschäftigt und sei zu dem Entschluss gekommen, dass seitens der österreichischen Regierung erheblich Bedenken gegen die Inhalte des Paktes bestehen.
Zwar sei der österreichischen Regierung klar, dass dieser Pakt offiziell nicht völkerrechtlich verbindlich sei. Dennoch wolle man nicht, dass dies zum Völkergewohnheitsrecht werde und somit indirekt zu Verpflichtungen und Verbindlichkeiten führen werde.
Man wolle auf keinen Fall, dass es zu einer Verwässerung von legaler und illegaler Migration komme. Die Souveränität Österreichs dürfe nicht eingeschränkt werden. Österreich sei ein Rechtsstaat und brauche keine Fremdbestimmung von außen. Man wolle im Detail und schriftlich der UNO alle Punkte mitteilen, warum Österreich nicht dem Pakt beitritt.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
UN-Migrationspakt: Ja wenn er denn nicht verbindlich sein soll, was ist er denn dann wert? Wenn er aber dem UN-Menschenrechts-Verständnis entsprechen soll (wie ausdrücklich gesagt!!), ist seine Ablehnung ja richtig nazi oder noch schlimmer: rechtspopulistisch! Ja was denn nun? Glückliches Österreich, du hast kapiert. Uns ist kapieren verboten...
Barbara Coudenhove Kalergi schäumt bereits vor Wut, da der Plan ihres Vaters, die Europäer negroid und blöd umzuwandeln, in Österreich durch unsere fantastische Regierung abgelehnt wird. Die üblen Tricks dieser extrem Linken Verbrecher fruchten in Österreich nicht, da wir endlich nach vielen Jahren die richtige Regierung gewählt haben. Danke liebe Bundesregierung!
Ja unsere Merkel. Jetzt hat sie ja einen neuen Nazi Freund der Poro.
-
Dort fühlt sie sich noch viel wohler wie zu Hause - DA IST SIE UNTER GLEICHGESINNTEN DIKTATOREN DIE IHR VOLK UMBRINGEN WOLLEN !!!
-
Russland hat doch mit der Ukraine nichts am Hut !
-
Diese Sch..... EU sollte mal kein Geld mehr senden und somit dem Nazismus in der Ukraine fördern. Jetzt haben wir noch eine Kanzlerin, die bewusst solche UKRAS finanziert.
-
Es wird endgültig Zeit das dieses ekelhafte Individuum, von der Bildfläche verschwindet, sonst provoziert dieses Geschöpf noch den 3. Weltkrieg..... Was ja wohl ihre Aufgabe ist ...von Soros und Rothschild gelenkt !!
-
Sie glaubt dem doch alles . Hauptsache wieder gegen Russland die Sanktionen verlängern. - So eine falsche Schlange......Sie will die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland wohl endgültig begraben.
SCHWEIZER MORGENPOST titelt
-
Australien: Fast alle ausländischen Straftäter sollen raus
-
Der australischen Regierung ist der Schutz ihrer Bürger vor kriminellen Ausländern ein grosses Anliegen, deshalb hat sie neue Gesetzesentwürfe vorgelegt. Ausländische Sexualstraftäter und Mörder gehören zu den gewalttätigen Kriminellen, die bei einem neuen Visa-Gesetz aus Australien vertrieben werden, heisst es...ALLES LESEN !!!
Will die Bundesregierung Kritik am Migrationspakt verbieten?
-
https://www.journalistenwatch.com/2018/11/02/will-bundesregierung-kritik/
-
Dumm gelaufen für die Bundesregierung – da wollte sie wieder einmal still und heimlich den UN-Migrationspakt durchziehen und jetzt wird öffentlich darüber diskutiert. Der Feind ist auch schon ausgemacht – es ist mal wieder – Überraschung – die querschießende AfD, die der Merke-Regierung die Suppe versalzt.
-
Nun befürchtet das Auswärtige Amt „politische Stimmungsmache gegen den UN-Migrationspakt“ und „irreführende Informationen“ seitens der AfD. Diese soll die öffentliche Meinung gegen das Abkommen mobilisieren, berichtet die Welt....ALLES LESEN !!!
CONTRA MAGAZIN titelt
-
Der Kampf ums Abendland hat gerade erst begonnen
-
Nüchterne Betrachtungen zum Pakt für Migration: Europa soll seine Seele verkaufen und seine in zwei Jahrtausenden gewachsene Vielfalt für einen ideologischen Trugschluss aufgeben.
Von Eva Maria Griese
Die UNO möchte uns zwingen, ein aus rein humanitärem Gutdünken erstelltes Umsiedlungsprogramm für Wirtschaftsflüchtlinge mitzutragen. Migration in jedes beliebige Land soll Menschenrecht werden. Ein Zugang in die Sozialsysteme muss möglich sein, eine Integration in die Kultur der Einwanderungsländer wird jedoch nicht explizit gefordert. Europa muss jetzt bereit sein, sich zu verteidigen. Die Sozialsysteme werden dem nicht standhalten können und unweigerlich zerstört werden, wenn wir dem stattgeben....ALLES LESEN !!!
Die Österreicher haben recht und unsere kriminelle Politiker, welche an Islamisierung und Zerstörung Europas arbeiten gehören in den Knast !
soviel weitsicht kann man auch nur von einem echten, souveränen Staat erwarten der die interessen der Bürger vertritt !!!
Das deutsche, besetzte Land kann davon nur träumen
>>> Österreich sei ein Rechtsstaat und brauche keine Fremdbestimmung von außen. <<<
was seit Merkel nachgewiesenermassen nicht der Fall ist,,
Rechtsstaat ??? hahaha