8.400 Unterstützungsunterschriften sind erforderlich

Österreich: Unterschriftensammlung zum WHO-Austritt

In Österreich ist ein Volksbegehren zum Austritt aus der WHO von der Partei »Menschen, Freiheit, Grundrechte« (MFG) initiiert worden. Derzeit läuft die Unterschriftensammlung. Es bedarf 8.400 Unterstützer, um ein Volksbegehren einzuleiten.

Foto: MFG
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Die im Februar 2021 gegründete Partei »Menschen, Freiheit, Grundrechte« (MFG) hat eine Unterschriftensammlung gestartet. Sie sucht mindestens 8.400 Unterstützer, um ein Volksbegehren zum Austritt des Landes aus der Weltgesundheitsorganissation (WHO) auf den Weg zu bringen. Sobald diese Zahl an Unterstützungsunterschriften erreicht oder übertroffen ist, kann ein Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens gestellt werden.

Die MFG entstand im Rahmen der Proteste gegen Schutzmaßnahmen zur COVID-19-Pandemie und fordert ein sofortiges Ende aller Corona-Zwangsmaßnahmen, vor allem der Verpflichtung zum Tragen von Masken. Außerdem spricht sich die MFG gegen eine generelle Impfpflicht aus.

Im Antrag zu dem Volksbegehren schreiben die Initiatoren, dass sie in Sorge um Österreichs Selbstbestimmung sind. Wörtlich heißt es: »Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche Maßnahmen beschließen.«

Die MFG steht mit ihren Bedenken, insbesondere gegen den WHO-Pandemievertrag, der bis 2024 weltweit abgeschlossen werden soll, nicht alleine da. Brasilien erklärte Ende Mai, dass man eher aus der WHO austreten werde, bevor man den Vertrag unterzeichnen würde. Auch die meisten afrikanischen Staaten stehen dem WHO-Vertrag ablehnend gegenüber. Nur die USA und die EU unterstützen die WHO-Pläne.

In der Schweiz versucht die zivilgesellschaftliche Bewegung »Mass-Voll« per Schweizer »Volksinitiative« einen WHO-Austritt zu erwirken. Ihre erste Petition erhielt über 21.000 Unterschriften.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Peter

in Deutschland würde das nicht funktionieren.
Der deutsche Michel ist zu träge, zu unterwürfig und zu naiv. Die Mehrheit glaubt immer noch, dass die da oben es schon in seinem Sinne richten werden.

Gravatar: Dichtl Christine

Deutschland sollte unbedingt aus der WHO austreten.
Man kann dieser WHO nichts mehr glauben. Es geht hier nicht mehr um Gesundheit, sondern was ganz anderem!

Gravatar: Schabulke

Und wo bleibt die Opposition in Täuschland ?

Gravatar: I. Mayer

Bravo Österreich!!!! Das ist der richtige Schritt!! Da sollte Deutschland auch so schnell wie möglich machen!
Leider hat unsere Politik da keinen A... in der Hose.

Gravatar: Werner Hill

Wäre es nicht eine segensreiche Aufgabe für die AfD, auch für Deutschland eine solche Initiative zu organisieren?

Genügend Begründungen liefert die MFG (siehe oben!).

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