Die Einzelhandelsverbände waren in mehreren Bundesländern gegen die von den Regierenden verhängten 2G-Regel juristisch vorgegangen, weil sie fürchten, erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen zu müssen. Der Einzelhandel ist ohnehin schon durch die mehrere Lockdowns und viele Corona-Maßnahmen stark in Bedrängnis geraten. Viele Geschäfte haben schließen müssen.
In Niedersachsen ist der rechtliche Einspruch gegen die 2G_regel in Geschäften (Zutritt nur für Geimpfte und Genesene) nun erfolgreich gewesen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die erst seit kurzem geltende 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen gekippt. Als Begründung teilte das Gericht mit, die Maßnahme sei zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und zudem nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar [siehe Pressemitteilung vom 16.12.].
Kommentare zum Artikel
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Die haben Recht! 2G Regel ist für mich nicht nachvollziehbar.
Aber habe heute gehört, dass die Migranten von den Impfungen ganz ausgeschlossen sind so wird keiner geimpft, weil Deutschland die Verantwortung wegen Nebenwirkungen nicht übernimmt, da ihr Herkunftsland die Verantwortung auch ablehnt.
Aber uns Deutschen darf man diese Giftspritzen geben. Echt kriminell. Zu wenig merken, dass sie absolut verar... werden.
Da passt hinten und vorne nichts zusammen!!!
Hier noch einmal das OVG des Landes Niedersachsen, wie es der völlig durchgeknallten Exekutive die Meinung geigt ...
https://www.freiewelt.net/nachricht/ovg-2g-regel-im-einzelhandel-verfassungswidrig-und-damit-nichtig-10087376/
... wegen der anomischen Kakophonie, die diese nach hochgradiger Intoxikation mit "Kool - Aid" mit ihrer "2G - Regel" veranstaltet zusammen mit dem niedersächsischen Einzelhandel ...
https://www.youtube.com/watch?v=_bMcbiNsMpI .
@ Room - Service mit Nasenpopeln, Zwieback und Corona 19.12.2021 - 11:27
Gleich, ob Titanic, Berlin, Queen Mary oder Mein Schiff 4, diese KdF - Kreuzfahrtschiffe mit ihrem wichsenden und wienernden Bordpersonal sind alle ziemlich unhyänisch ...
https://youtu.be/V8w_ry10xi8?t=525 .
Es kommt noch besser :
https://www.pi-news.net/2021/12/die-luege-des-dr-tschentscher-ist-ueberall/
Also haben wir diese 2 G Regel und die damit verbundene Ausgrenzung diesem Hamburger Würstchen zu verdanken. Gut, daß man das archivieren kann , ich selbst kopiere den Text um und mache leserliche Flugblätter mit Quellenangabe daraus, diese werden dann per Briefkasten besonders an ältere Leute verteilt die keinen Computer haben oder sich damit nicht auskennen. Ein Exemplar geht immer in den Briefkasten vom Rathaus und per Mail an den Bürgermeister so daß er sich später mal nicht mit Unwissen herausreden kann. Das ist ganz wichtig und vorbeugend gegen Gedächtnisschwund.
Nicht so schlimm, wenn das OVG Niedersachsen die 2G - Regel für den Einzelhandel unter Berufung auf Artikel 3 Absatz 1 GG i.V.m. Artikel 20 Absatz 3 GG kippt ...
https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-am-sonntag-die-wichtigsten-entwicklungen-zu-sars-cov-2-und-covid-19-a-07e7ce45-5cb7-4359-ad23-a7ffc4e463bc ,
... denn dafür wichst und wienert das Bordpersonal im Viertelstundentakt ...
https://www.spiegel.de/reise/aktuell/queen-mary-2-norovirus-auf-dem-cundard-liner-ausgebrochen-a-875074.html
... jetzt nicht nur auf dem Narrenschiff Berlin, sondern auch auf Mein Schiff 4.
Ist Thierse eigentlich noch an Bord ...
https://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=66 ?
Noch etwas vollständiger gibt es den Sonatenhauptsatz bei Schachtschneider, schon ein Mozart des Staatsrechts, wie ich finde ...
https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM ,
... und bei Albrecht mit seiner "Ursonate" der Kriminologie und des Strafrechts (Zugriff auf YouTube - Video der entsprechenden Abschiedsvorlesung in der Goethe - Universität Frankfurt a.M. angeblich aus urheberrechtlichen Gründen leider nicht mehr möglich) ...
https://www.jura.uni-frankfurt.de/42851863/abschlussvorlesung.pdf .
Ich bin wirklich froh darüber, dass wenigstens ein Gericht sich traut, diesen unsäglichen Staatsterrorismus mit willkürlichen und völlig unnötigen und unwirksamen xx-Regeln in die Schranken zu weisen. Solche Infektionsschutzmaßnahmen sind nicht notwendig und auch mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar. Sie sollten offensichtlich nur dazu dienen, einzelne Branchen in den Ruin zu treiben.
Und da fragt man sich natürlich, ob und wie diese ganzen Politclowns im Hintergrund von Lobbyisten gesteuert werden.
Hallo @Gerhard G ( 17.12.2021 - 11:34 ) im Griff hat der Kretschmer in Sachsen niemanden, davon träumt er nur, es gab ja auch keine Haftbefehle in Dresden. Da haben sich ein paar linke Scheißerle vom ZDF etwas zusammengesponnen was weder Hand noch Fuß hat aber man weiß ja wie man die öffentliche Meinung bei gefühlten 90 % linksorientierter " Qualitätsjournalisten " einzuorden hat.
Bei uns ist es so: Wir sind eine Kleinstadt in Sachsen / Muldentalkreis und da kennt jeder jeden über drei Ecken. Der Buschfunk funktioniert auch ganz gut und wir haben die Privatadressen von Ordnungsamt und Bürgermeister - und das wissen die auch. Also halten die die Bälle flach. Hier gibt es noch Einheimische die sich ungern mit Klagen vor Gerichten und Paragrafen herumärgern sondern ordentliches und verständliches Deusch reden. Der Bürgermeister ist allgemein und in erster Linie seiner Gemeinde / Stadt verpflichtet und kein Untertan von MP Kretschmer oder sonstwen. Dafür wird er bezahlt und dafür hat er zu arbeiten. Und wenn er das nicht will dann hat er Pech. Es kann ja wohl nicht sein, daß er seinen Rüssel in jede öffentlich- rechtliche Kamera hängt und Plakate mit der Botschaft " Bürger - kauft Vor Ort und unterstützt den Handel " aufhängen lässt und dann per 2 G - Regel einen Teil seiner Bürger ausgrenzt. Dem werden wir schon Beine machen . Ist übrigens ein Wessi mit SPD - Parteibuch und angeblich mit 70 % gewählt ...
Politiker und die ganze parasitäre Beamtenschaft interessiert es nicht, wer die Steuern und damit die Beamtengehälter zahlt.
Das Geld ist jeden Monat auf dem Konto und die dicken Pensionen sind sicher. Also ist für diese Leute Corona kein Minus Geschäft! Und von solchen Menschen werden wir regiert. Es ist nur noch zum heulen. Wir müssen die gesamte Beamtenschaft auf 50% zurück führen, ansonsten wird es hier nie mehr besser! Diese Beamtenschaft hat Deutschland schon immer geschadet!
Es ist gut, dass Merz jetzt CDU-Chef ist. Denn er steht der verdammten Impfpflicht kritisch gegenüber.