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Die Initiative »Demokratieschutz« hat unter der Federführung von Sven von Storch eine neue Kampagne auf der Internetplattform »Civil Petition« gestartet. Titel: »Weniger Zuwanderung: Bundeskanzler Scholz, stoppen Sie Faesers Asylpolitik!«
Die Petition an Bundeskanzler Olaf Scholz lautet:
»Ich fordere Sie, Herr Bundeskanzler, auf, die Asylpolitik von Innenministerin Faeser sofort zu stoppen!
Während diese auf der einen Seite die Bürgerrechte massiv beschneidet und die Meinungsfreiheit einschränken will, öffnet Sie auf der anderen Seite Tür und Tor für eine neue Massenmigration in die Sozialsysteme.
Das Grundrecht schützt die Meinungsfreiheit und stellt fest, dass in Deutschland nur Asyl beantragen darf, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Politik Faesers ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar. Deshalb ist sie im Amt als Bundesinnenministerin nicht tragbar – daraus müssen Sie unbedingt Konsequenzen ziehen. Faesers Politik muss gestoppt werden.«
HINTERGRUND
Nancy Faeser betreibt eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann. Sie ist der polnischen Regierung, die die Außengrenze der EU geschützt hat und illegale Migranten zurückgewiesen hat, in den Rücken gefallen. Sie hat entschieden, dass Deutschland mehr Migranten aus Afghanistan aufnehmen soll als alle anderen EU-Staaten zusammen. Jeder Migrant aus Afghanistan soll einen Integrationskurs erhalten, auch wenn er keinen Anspruch auf Asyl geltend machen kann.
Nancy Faeser will außerdem den Familiennachzug ausweiten, was zu Millionen zusätzlicher Einwanderer führen kann. Die Staatsbürgerschaft soll schon nach wenigen Jahren an Migranten vergeben werden, womit diese stimmberechtigt werden. Damit spaltet sie erneut die EU in der Migrationspolitik, und schafft große Anreize für Millionen Armutsmigranten nach Deutschland und in die EU zu kommen.
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Kommentare zum Artikel
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Ohne dem Volk wird es nicht gelingen.
Genau nicht in den III. Weltkrieg hineinzumanövrieren.
Wo sind die Friedensmärsche?
Es geht nur um uns!
Wiederholt sich 1914 und 1940?
Wenn es nach den Amis ginge, ja!
Ich sehe zwar keinen Sinn in dieser Petition, denn Scholz wird gerade Faeser unterstützen.
Weiter machen aus allen legalen Rohren und je mehr verlieren dabei die Gelben die Nerven und werden den Verein verlassen, wenn es für sie zu gefährlich wird, denn sie wollen nicht in Sippenhaft für das Versagen der Roten und Grünen genommen werden und dann sind sie am Ende und was danach kommt wird sich zeigen, das muß man erst abwarten bis es soweit ist.
Zur Entscheidung, ob noch mehr Kulturfremde unsere Sozialkassen plündern sollen, gehört das Volk, welches das ganze finanzieren muß, befragt.
Es kann nicht so weitergehen, daß selbstherrliche Einzelpersonen oder kleine Gruppen, die diese Lasten und Auswirkungen nicht zu tragen haben, darüber entscheiden.
Mit Nacy Faeser ist eine Angestellte der sogen."Anti-Fa" (also einer faschistischen Splitterorganisation) Bundesminister und über sie kapern die gewaltaffinen Linksextremisten die ehemalige Demokratie. Eigentlich dürften solche Personen kein passives Wahlrecht (also als Vertreter der Demokratie gewählt werden zu können) in einer Demokratie haben, denn ihr einzges Interesse ist die Zerstörung der Demokratie! Hätte D noch einen Schutz der Verfassung, also einen Verfassungsschutz, stünde Nacy F. und ihresgleichen unter dessen Verdikt!
Es gab genau aus diesen Gründen einmal einen Radikalen-Erlass.
Deutschland ist eine Trojaner, zum Untergang Europas, inzwischen spricht man selbst
in Obdachloseneinrichtungen, der Großstädte, immer
weniger deutsch, sondern Sprachen, des ehemaligen
Ostblocks.
Nancy Faeser ist verheiratet und hat einen Sohn in Schwalbach am Taunus wo sie heute noch lebt.
Hat zuhause viel Platz Inkl. Familienanschluss
Faeser laut C.Roth ein vorbildliche,, Nicht Migrantin,, die ihren Profit Posten behalten möchte
... „Nancy Faeser betreibt eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann.“ ...
Weil ihre aus meiner Sicht nicht nur äußerliche Ähnlichkeit mit ihrer sehr bewusst aus dem ehemaligen Büro von Margot Honecker - m. E. ´diktierend-agierenden` - Göttin(?) kein Zufall ist???
Wer glaubt. dass ausgerechnet SENILUS SCHOLZ den Umvolkungs-Wahnsinn stoppt, glaubt auch an den Osterhasen.
Das muss das Volk selbst erledigen, wenn es das denn will.
UN Erklärung 1997;
Jedwede Praxis/Politik, die das Ziel hat, die demographische Zusammensetzung einer Region in eine
nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit...zu ändern, sei es durch ...Umsiedlung u.o.Seßhaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist r e c h t s w i d r i g!
Aber das steht leider nur auf dem Papier. Das Recht auf allen Ebenen durchzusetzen, ist unsere Aufgabe.
Seht die Trucker, seht die Spaziergänger, es ist letztlich das Volk, das die Freiheit und Recht durchsetzt.