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Die Initiative »Demokratieschutz« hat unter der Federführung von Sven von Storch eine neue Kampagne auf der Internetplattform »Civil Petition« gestartet. Titel: »Weniger Zuwanderung: Bundeskanzler Scholz, stoppen Sie Faesers Asylpolitik!«
Die Petition an Bundeskanzler Olaf Scholz lautet:
»Ich fordere Sie, Herr Bundeskanzler, auf, die Asylpolitik von Innenministerin Faeser sofort zu stoppen!
Während diese auf der einen Seite die Bürgerrechte massiv beschneidet und die Meinungsfreiheit einschränken will, öffnet Sie auf der anderen Seite Tür und Tor für eine neue Massenmigration in die Sozialsysteme.
Das Grundrecht schützt die Meinungsfreiheit und stellt fest, dass in Deutschland nur Asyl beantragen darf, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Politik Faesers ist mit den Prinzipien des Grundgesetzes nicht vereinbar. Deshalb ist sie im Amt als Bundesinnenministerin nicht tragbar – daraus müssen Sie unbedingt Konsequenzen ziehen. Faesers Politik muss gestoppt werden.«
HINTERGRUND
Nancy Faeser betreibt eine Asyl- und Migrationspolitik, die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann. Sie ist der polnischen Regierung, die die Außengrenze der EU geschützt hat und illegale Migranten zurückgewiesen hat, in den Rücken gefallen. Sie hat entschieden, dass Deutschland mehr Migranten aus Afghanistan aufnehmen soll als alle anderen EU-Staaten zusammen. Jeder Migrant aus Afghanistan soll einen Integrationskurs erhalten, auch wenn er keinen Anspruch auf Asyl geltend machen kann.
Nancy Faeser will außerdem den Familiennachzug ausweiten, was zu Millionen zusätzlicher Einwanderer führen kann. Die Staatsbürgerschaft soll schon nach wenigen Jahren an Migranten vergeben werden, womit diese stimmberechtigt werden. Damit spaltet sie erneut die EU in der Migrationspolitik, und schafft große Anreize für Millionen Armutsmigranten nach Deutschland und in die EU zu kommen.
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Kommentare zum Artikel
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Faeser muss weg weil Sie zusammen
mit Baerbock in allen Ländern reist um alle welt nach Deutschland zu pressen obwohl Deutschland ein kleines Land ist und dies schon seit 2015 völlig überflutet ist.Kann diese FRAU nicht NORMAL DENKEN??
DOCH,KANN SIE,es ist so gewollt.
Diese Frau mit fürstlichem Gehalt zu versorgen,ist ein UNDING
Ich bin für die Ausländer, wenn sie alle bei Fr.Faeser wohnen und sie für ihren Unterhalt aufkommt. Haut doch endlich diese Krattler Regierung aus Deutschland raus,da ist doch einer blöder wie der(die) andere. Bärbusch und Konsorten auf eine einesame Insel und Schlaftablette Scholz und Wendehals,Lindner gleich mit. Da können sie sich gegenseitig regieren. Wie weit müssen wir noch sinken ich bin wirklich nicht gegen Ausländer zwei meiner besten Freunde,sind Ausländer(Togo, Slowakei)und die sind meiner Meinung.
Diese Regierung sägt an den Grundfesten Deutschlands. Verblendete Ideologen haben sich auf Grund einer Parteizugehörigkeit den Staat zur Beute gemacht. Rechtsbeugung, Willkür, Vetternwirtschaft, Steuergeldverschwendung, Zensur, Grundrechtsabschaffung und Polizeigewalt gegen friedliche Bürgerproteste sind Alttag in diesem Land. Das alles sind keine Zutaten für eine funktionierende Demokratie, die von den Bürgern dieses Landes getragen wird. Deshalb wird eine solche bürgerfeindliche Politik keinen Bestand haben.
Werner s
Ich schlage vor alle wählen nur noch die die ihren Eid einhalten Den Nutzen für d zu mehren Schäden abwenden
Die Asylpolitik muss schnellstens gestoppt werden. Wir haben schon über die Maßen viele davon, da brauchen wir nicht noch mehr von Afghanistan, das wären noch mal mehr Messerstecher!!
Haben wir nicht besseres zu tun um für die deutsche Bevölkerung angemessene und bezahlbare Wohnungen zu finden und mit der immer wieder warnenden Lebensmittelknappheit sollten die Verpflegung- und Wohnungskosten die Politiker selbst übernehmen, das wäre mein Vorschlag und nicht auch noch immer das Geld von den Steuerzahlern sinnlos zu gebrauchen um die irren politischen Einfälle zu finanzieren. Sind es denn nur noch Hirnlose die das Sagen haben???
Wir haben es in dieser Regierung mit Verrückten und Anarchisten zu tun. Das Volk hat nicht nur das Recht, sondern die Pflicht sich dagegen zu wehren.
Ihre Weltordnung darf nicht zugelassen werden.
Es lachhaft, wenn es nicht so traurig wäre, das wegen eines, zwar blöden unnötigen Lachers, diese Regierung von verblödeten Wählern entstanden ist. Hoffentlich werden diese Wähler jetzt wach und strafen diese Deutschlands Vernichtungstruppe schon wenigstens bei jeder Landtagswahl ab. Da jeder Immigrant auch Wohnraum braucht sollten alle deutschen Wohnraumsuchenden darüber nachdenken. Leider wird in deutschen Medien darüber nicht geredet.
Wieso nur die kommenden "Zugewanderten" -Flüchtenden"???
60 Mio. liegen uns auf der Tasche!!!
Das kostet uns mit allen Drum und Dran 450 MRD. Euro.!!!
PRO JAHR!!!
Tschüüüß und gute Heimreise!
Solange wir das sozialistische doppelte Lottchen im Schloß und im Führerbunker haben wird sich da nicht viel ändern, denn ihre eigene Vita aus der Sturm und Drangzeit sind nicht weit von den Gedanken der Neuen, zuständig für die innere Sicherheit der Migranten. davon entfernt.
Beide sehe ich noch mit meinen jungen Lenzen von 76 Jahren vor mir, der eine mit langer Mähne als Rotrevolutzler in seiner kommunistischen Heimatstadt mit einschlägigen Vierteln in dieser Angelegenheit und der andere im lindgrünen Anzug und was die beide damit sagen wollten ist bis heute unerklärlich, aber eines ist sicher, wer sie über viele Jahrzehnte verfolgt hat, kennt ihre Gesinnung und die hat sich nicht verändert, nur der Ausdruck, aber der ist nicht maßgeblich wenn man aus der Erfahrung heraus hinter die Stirn sehen kann, was den jüngeren Generationen leider verwehrt ist.
Auch diese widerliche linke Politikerin will unser deutsches Volk und unser Land vernichten. Wir brauchen eine Wende.
Vormerken für Nünberg 2.0