Die AfD ist von der derzeitigen Praxis der umfassenden finanziellen Rundum-Versorgung durch das Bürgergeld nicht überzeugt, sondern sieht in der Höhe und der Menge der Leistungen einen Grund, dass viele erwerbsfähige Menschen in diesem Land sich gar nicht erst die Mühe machen, einen Arbeitsplatz zu suchen oder eine sozialabgabenpflichtige Tätigkeit aufzunehmen. Stattdessen plädiert die AfD für die Einführung einer »Aktivierenden Grundsicherung«, wie es im Parteiprogramm nachzulesen ist.
Der staatliche Unterstützungsbetrag der Grundsicherung reduziert sich mit wachsendem Einkommen immer weiter ab, bis ab einem bestimmten Einkommen Einkommensteuer zu entrichten ist. Soll heißen: wer ein geringes Einkommen (welcher Art auch immer) hat, bekommt selbstverständlich auch weiterhin Unterstützung. Das gilt vor allem für Rentner, Ruheständler aller Art, Alleinerziehende und andere Bezieher von Lohnersatzleistungen respektive Sozialleistungen.
Die in den Medien verbreiteten Meldungen, die AfD wolle die Sozialschwachen durch die Abschaffung des Bürgergelds im Regen stehen lassen, ist in der Form also falsch. Die derzeitige vielerorts quasi ungeprüfte Ausschüttung des Bürgergelds samt Nebenleistungen sei aber der falsche Ansatz und die falsche Praxis. Wer erwerbsfähig ist, alters- und sozialbedingt, für den sollen mehr Anreize geschaffen werden, eine reguläre Tätigkeit aufzunehmen. Wer arbeitet, wird auf jeden Fall mehr Geld zur Verfügung haben als derjenige, der nicht arbeitet, aber arbeitsfähig ist (Lohnabstandsgebot).
Wer aber aufgrund zum Beispiel einer geringen Rente oder wegen Kinderbetreuung oder anderer Gründe nicht arbeiten gehen kann, der wird selbstverständlich Unterstützung erhalten; und zwar in dem Umfang, dass eine ausreichende finanzielle Rückendeckung vorhanden ist und bleibt. Meldungen, die diese Ziele in Abrede stellen, sind schlicht und ergreifend falsch.
Kommentare zum Artikel
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Die AfD sollte auf jeden Fall so sozial sein wie Bismark.
Die wahren Bedürftigen müssen selbstverständlich weiter unterstützt werden. Würde diese verbrecherische ReGierung nicht hohe Milliardenbeträge in aller Welt verschenken gäbe es hier keine Sozialneiddebatte.
Es ist aber auch eine Tatsache das noch das Hartz4 System Leistung bestraft und die Leute in der Armut hält. So hat z.B. ein "Hatzer" keinen Rechtsanspruch auf Weiterbildung. Vielmehr ist es so, daß die Arbeitsagentur bei "befeundeten" Unternehmen Beschäftigungsprogramme in Millionenhöhe einkauft und dann die Bedürftigen zu sinnlosen Bewerbungstrainings gezwungen werden oder ihren hundertsten Staplerführerschein machen dürfen.
Der AfD Führung empfehle ich direkt mit den Betroffenen zu sprechen. Diese werden euch dann erzählen was alles in dieser schrägen Gesetzgebung schief läuft und was dringend geändert werden muss., denn es ist eine der gemeinsten Lügen das die allermeisten da nicht raus wollten.
Und bleibt christlich und barmherzig !
Seit der Martin der bürgerlichen Wertegemeinschaft. Seit selbst Vorbild für soziale Gerechtigkeit und Ehrlichkeit. Dann werdet ihr auch in den verarmten Bevölkerungsschichten eine treue Wählerschaft finden.
Das Parteiprogramm der AfD ist m.E. bodenständig und keinesfalls so verlogen wie diese woke links-rot-grüne Gesellschaft das darstellt.
AfD sollte einfach weiter mit geradem Rücken auf Kurs bleiben und Aufklärungsarbeit leisten, dann wird das schon.
Die Ehrlichen sind letztlich die Mächtigen, auch wenn es manchmal lange dauert, bis die Wahrheit ans Licht kommt.
"Neue Falschmeldungen über und gegen die AfD"
Das ist nun aber auch wirklich kein Wunder nach der herzlichen Einladung zur Denunziation "politisch Unzuverlässiger" und "feindlich Gesinnter" bspw. durch die Gewerkschaften.
Lesen Sie sich doch nur einmal den Leitfaden zur Denunziation, zur politischen Verdächtigung und zur politischen Säuberung durch, von seinen Autorinnen und Autoren bezeichnet als "Handlungshilfe für den Umgang mit Rechgtspopulisten in Betrieb und Verwaltung", den unsere Freundinnen und Freunde der Demokratie und des Demokratischen Rechtsstaats von den Gewerkschaften zusammen mit dem "Zentrum Demokratische Bildung Wolfsburg" ...
https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfsburg#Stadt-_und_Werksgr%C3%BCndung_sowie_Zweiter_Weltkrieg
... schon vor sieben Jahren herausgegeben und verbreitet haben ...
https://menschundrecht.de/Verdi%20AfD.pdf .
Als Hohn auf und als Schande für Demokratie und Demokratischen Rechtsstaat, als DenunziantInnen, als SpalterInnen und als Stasi und Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda mit entsprechendem Kontaktschuldverdacht und Kontaktschuldvorwurf politisch Unzuverlässigen gegenüber betätigen die Gewerkschaften sich schon seit mindestens sieben Jahren, wie Sie sehen, wenn Ihnen Hören und Sehen nicht schon lange vergangen ist.
Es ist nicht zu fassen. Es schon nicht mehr einfach nur lächerlich.
* https://menschundrecht.de/241a%20StGB-MP%20Dreyer-Rechtsgueterschutz.pdf
https://dejure.org/gesetze/StGB/241a.html
Man muss diese Leute anzeigen, auch wenn eine willfährige Staatsanwaltschaft nicht gegen diese Lügner(falsche politische Anschuldigung) vorgeht, so ergibt sich später die Möglichkeit die Staatsanwälte des Unrechtsstaates anzuklagen.
Aktivierende Grundsicherung !?
Hamma Wortschöpfung mal wieder !! :-)))
Ja, ich hab in das Parteiprogramm da mal eben reingeschmökert.
Klingt da unter 5.4.2 ganz vernünftig - was da so steht.
Sehr interessant ist, dass da nichts von Sanktionen etc. zu lesen ist !
Was ich bei unserer bisherigen Steuerpolitik in Deutschland sehr problematisch fand, ist diese sog. “kalte Progression“.
Wie die AfD diese da angehen will, verstehe ich nicht (unter 11.1 Indexierung… ?). Aber das dürfte wohl wahrscheinlich eher nur ein Bildungsproblem meinerseits sein !?
Und z. B. genauso auch der Krankenkassenbeitrag.
Der steigt ja genauso, wie die Steuer, mit wachsendem Gehalt.
Ich habe mal mehr Krankenkassenbeitrag zu zahlen gehabt, als Miete !
... „Die Hetze und die Diskreditierungsversuche gegen die AfD gehen in eine neue Runde. Aktuell wird medial und politisch versucht, mit gezielten Falschmeldungen über das Parteiprogramm zum Thema Bürgergeld gegen die AfD Stimmung zu machen.“ ...
Ja mei: „Peter Boehringer erklärt den wahren Grund, warum die AfD bekämpft wird!“!!
https://www.youtube.com/watch?v=5AObUgmxh-w
Die Linksfaschisten haben bei Goebbels gelernt:
Man muss nur ausreichend viel Dreck werfen, dann bleibt immer etwas hängen.