Ein typisches Merkmal sozialistischer Regierungen ist der miserable Umgang mit Geld. Das hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt und zeigt sich auch jetzt bei der Berliner Ampel. Sonderlich verwunderlich ist das nicht, denn der Regierungschef hat in seiner Hamburger Zeit »eindrucksvoll« belegt, dass er so gar kein Händchen für Finanzen hat und bei seinem Abgang der Hansestadt einen fetten Schuldenberg hinterlassen. Ob er sich daran aber noch erinnern kann, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.
Die Berliner (H)Ampel-Männer wollten mit ihrer angeblichen Zukunftskoalition einen Aufbruch wagen und viel Geld bewegen. Woher das Geld kommen sollte, war ihnen offensichtlich selbst nicht ganz klar, denn aus dem Aufbruch ist jetzt eine veritable Bruchlandung geworden. Die versuchten Taschenspielertricks mit der widerrechtlichen Umschichtung von Geld im Haushalt wurde vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst. An allen Ecken und Enden fehlt nun die Deckung für die hochtrabenden Ziele und der Finanzminister verschärft die Lage noch, indem er eine Haushaltssperre verhängt.
Für die Spezialdemokraten und die Öko-Sozialisten ist das zu viel: sie suchen nun verzweifelt nach neuen Tricks, wie sie sowohl das Urteil des Gerichts wie auch die verhängte Haushaltssperre umgehen können. Da sollen kurzerhand neue Krisen ausgerufen werden, um so neue »Sondervermögen« (sprich Schulden) auflegen zu können. Mit dem vorhandenen Geld zu wirtschaften ist solchen Leuten einfach nicht gegeben.
Kommentare zum Artikel
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Die FDP verliert immer mehr ihr Gesicht, das Ende scheint nahe. Traurig, aber wahr.
Es ist höchste Zeit, daß in unserem Regierungssystem mal richtig aufgeräumt wird. Das große Geheimnis der BWL ist E > A, Einnahmen größer Ausgaben, Punkt. Alles, was darüber hinausgeht, ist Verfeinerung im Hinblick, daß es verursachungsgerechter werden soll - auf jeden Fall wird es dann komplizierter. Eine Regierung muß sich zusammensetzen aus Fachleuten, die von ihrer Ausbildung und Erfahrung etwas von dem Fach verstehen - nur politisch ausgebildet reicht keinesfalls. Auch eine Promotion z.B. im Kirchenrecht reicht da nicht. Und diese Regierung braucht einen erfahrenen Controller. Diese Instrumente sind da, sogar in bester Qualität z.B. in Form des Rechnungshofes, des Bunds der Steuerzahler, etc. - jedoch leider ohne Kompetenz. Die Politiker lesen wohl ab und zu deren Urteile, jedoch wird bei unliebsamen Urteilen eine Folgekorrektur für nicht erforderlich gehalten, wenn es nicht zur Ideologie paßt. Wir haben so viele gute Institutionen, auf die aber nicht gehört wird - also alles Nice to have.
Auf die ersten Tricks folgt gleich der nächste. Lindner beruft sich jetzt auf einen aussergewöhnlichen Notstand. Das ist mehr als ein Witz. Die Hampelregierung wusste, dass Buntland viel zu sehr überschuldet und pleite ist. Trotzdem haben sie noch schnell Milliarden ans Ausland und für die Massenmigration verschenkt. Was gehen uns Länder wie Ukraine und Israel an. Erst Gelder raushaun als ob es kein morgen gäbe und dann den Notstand ausrufen. Ich hoffe sehr, dass hier das Verfassungsgericht gegen hält.
Die Hampelregierung hat mit diesen Haushaltstrick betrügerisch gehandelt. Der Rücktritt ist überfällig.
Ja, die Frage warum dieser Haufen noch an der Macht ist ist berechtigt - schlicht - weil das Deutsche Volk alles mitmacht und duldet und zu spät die Reißleine zieht!!
Z.B. zeigte es sich ja deutlich im Betrug der Coronazeit, alle waren vor Angst willig alles zu machen was vorgegeben wurde und die Freiheitsberaubung und die Todesspritzen wurden willig angenommen. Bis auf einen relativ kleinen Teil der das nicht mitmachte und sich selbst informierte und die Anfeindungen, den Druck und Diskriminierungen ausgehalten hat, aber leider zu wenige!!
Wenigsten jetzt geht es etwas bergauf, dass erkannt wird was schief läuft, die Frage ist: Zu spät????
Lernen durch Erfolg und Misserfolg. Nun haben die Ampelmänner also feststellen müssen, dass die Schuldenbremse keine gute Idee war. Upsi!
Ein Staat kann durchaus Schulden machen - er ist keine schwäbische Hausfrau. Bei den 200 Milliarden für den Krieg gab es ja auch keine Probleme!
Normalerweise werden Schulden aufgenommen, um in sinnvolle Sachen zu investieren. Da können viele, viele Menschen arbeiten und Geld verdienen, das sie wieder ausgeben. Das stimuliert dann die Wirtschaft.
Die BRD investiert, um die Wirtschaft abzuwürgen. Chapeau!
und tschüss ihr schlamper... haut einfach ab...
Die Obdachlosen in der BRD wissen bestimmt nicht das die Ampel sie mit 30.000.-€ verschuldet hat.
Dafür hätten sie sich sicher ein Apartment oder ein Wohnmobiel kaufen können ,müssen sich aber für die Ampler zum Erfrieren unter Brücken legen.
Sicher ist die neue 250 2/m Luxus Zweitwohnung vom BRD Kanzler auch Treffpunkt und Lebensraum für die neu ankommenden Fachkräfte.
Je eher der Zusammenbruch, desto besser.
Egal wie man es dreht und wendet, Habeck kassiert weiter seine hunderttausende Gehalt im Jahr, die Ideologie der Günen wird weiter durchgezogen und der Michl zahlt die Rechnung.Solange diese Typen nicht selbst gehen oder des Amtes enthoben werden geht das immer so weiter und wir halten den Kopf dafür hin.Es muss enden und zwar umgehend.Es liegt an uns.
Endlich mal was Gutes.
Aber was passiert mit den Milliarden, die z.B. für über 700.000 Ukris bei uns für Bürgergeld ausgegeben wird?
Antwort: außer die Männer, alle nach Hause und das Land aufbauen.
Von uns gibt es kein Geld mehr.
Natürlich trifft das auch für die zu, die Illegal zu uns gekommen sind.
300 € Kopfgeld bis zu EU-Außengrenze.
Denn, wenn wir zusammenbrechen werden sie bei uns nicht nur hungern, sondern???????????????