Weigerung, den Zensuranforderungen der EU zuzustimmen

Musk zieht europaweite Abschaltung von Twitter in Betracht

Eine neue Entscheidung von Twitter deutet darauf hin, dass Eigentümer Elon Musk sich weigern wird, den neuen Zensuranforderungen der EU zuzustimmen. In diesem Fall könnte es bedeuten, dass in der gesamten EU noch vor Ende des Sommers Twitter komplett abgeschaltet wird.

Screenshot BBC
Veröffentlicht:
von

Twitter zieht sich vom sogenannten »freiwilligen Verhaltenskodex der EU bezüglich Fehlinformationen« im Internet zurück. Dies könnte ein Signal dafür sein, dass Elon Musk – der die Social-Media-Plattform letztes Jahr gekauft hat – sich darauf vorbereitet, den Betrieb auf dem europäischen Kontinent vollständig einzustellen.

Im August tritt das neue EU-Zensurgesetz für soziale Medien, DSA, in Kraft, berichtet EURACTIV. Ziel der DSA ist es, die freie Meinungsäußerung im Internet einzuschränken, indem sie Social-Media-Unternehmen extreme Geldstrafen auferlegt, die Kritik an Einwanderung, Kritik an Massenimpfungen und andere Arten von angeblichen »Hassmeldungen« und »Fehlinformationen« nicht sofort löschen.

Der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton, der ohnehin insbesonders gerne gegen Twittert hetzt --  seitdem Musk die Plattform gekauft hatte - twittert drohend über die Entscheidung: »Twitter verlässt den freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation. Die Verpflichtungen bleiben jedoch bestehen. Man kann kandidieren, aber man kann sich nicht verstecken. Zusätzlich zu den freiwilligen Verpflichtungen wird der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August zu einer gesetzlichen Verpflichtung im Rahmen des DSA. Unsere Teams werden für die Ausführung bereit sein.«

Breton hatte zuvor schon mehrfach damit gedroht, Twitter zu schließen, wenn die Zensurvorgaben der EU nicht befolgt und die Meinungsfreiheit auf der Plattform nicht weisungsgemäß eingeschränkt werde.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: elvi

"Musk zieht europaweite Abschaltung von Twitter in Betracht."

Na hoffentlich ist das nicht nur eine leere Drohung !
Ich würde nichts vermissen

Gravatar: Hans Dampf

Ich bin darauf gespannt, wie die EU die Nutzung von Twitter verhindern will ? Es gibt genügend Ausweichmöglichkeiten um EU Sperren zu umgehen. Und zwar sehr effektive Methoden wie Proxy oder DNS Einstellungen oder auch VPN Verbindungen. Das Internet Sperren der EU leicht umgangen werden können, zeigt sich aktuell mit RT- Russia Today. Diese Seiten sind zwar offiziell gesperrt, was aber nicht bedeutet das sie unerreichbar sind. Ich hoffe, das den Verantwortlichen in der EU klar wird, das die Bevölkerung in den EU Staaten spätestens jetzt mitbekommen werden, das diese Organisation schon viel zu weit Richtung Diktatur gegangen ist als das man das noch tollerieren kann.

Gravatar: Alois I.

Bin nicht bei twitter, war nie dort. Aber ich bewundere den Mut von Elon Musk, dass er für Meinungsfreiheit kämpft und sich das was kosten läßt.
Die EU-Kommission ist ein Club von Edelsozialisten, die sich ihre verlogene Welt auf Kosten der Menschen in Europa zusammenzimmern.
Mein Tipp: niemals aufgeben! Zur Not gibt es auch noch Länder, wo ohne Zensur gehostet werden kann.
Wie man RTde über Umwege erreichen kann als Internetbenutzer, so wird man immer auch twitter erreichen können.
Sollen doch die EU-Kommission für betreutes Denken ihren sozialistischen Mehltau über die regierungshörige MSM ausbreiten. Denen glaube ich noch nicht einmal mehr die Uhrzeit!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Twitter zieht sich vom sogenannten »freiwilligen Verhaltenskodex der EU bezüglich Fehlinformationen« im Internet zurück. Dies könnte ein Signal dafür sein, dass Elon Musk – der die Social-Media-Plattform letztes Jahr gekauft hat – sich darauf vorbereitet, den Betrieb auf dem europäischen Kontinent vollständig einzustellen.“ …

Wobei dem Elon scheinbar schon deshalb gar nichts anders übrig bleibt, da die EU „verbotenes Denken“ schon anno 22 mit dem „Digital Services Act und dem „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ per göttlichem(?) Segen diktierte:

… „Direkte Anweisungen von Regierungsvertretern an Zeitungsverlage, Sendeanstalten oder Nachrichtenportale waren somit weitgehend überflüssig. Das naturgemäße Interesse am eigenen wirtschaftlichen Überleben zwang die Medienanbieter zur Verbreitung einer einzigen, monotonen Botschaft“!!! …
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/mosmamm-meinungsfreiheit/

Gravatar: Alfred

Twitter wird mit der KI kontrolliert + damit wird nur die Mainstream-Meinung toleriert.
So funktioniert auch Propaganda im Sinne der Ampel-Machiavellisten!
Eine Diskussion kommt auf Twitter nicht zustande. Man liest nichts außer, "verpiss dich!"
Das Musk dafür keinen Bock hat ist verständlich.

Gravatar: Matthias Rahrbach

Dann soll die EU auch so aufrichtig sein und offen sagen:

Wir, die EU, sind gegen Demokratie und freie Meinungsäußerung!


Solche Links sollen also gelöscht werden?

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/uebersterblichkeit-2022-staerker-gestiegen-als-im-vorjahr-hat-jemand-eine-idee-li.353301

Mit solchen Informationen bzw. berechtigten Fragen:

"Warum gab es 2020 keine statistisch relevante Übersterblichkeit in Deutschland, obwohl so dramatisch über die Corona-Pandemie berichtet wurde? Warum aber stiegen die Todesfälle hierzulande ab April 2021 über die statistisch zu erwartenden Werte an? Was geschah ab April 2021, das vorher nicht geschah? Hat jemand eine Idee?

[...]

Warum sind in Deutschland 2021 und 2022 insgesamt etwa 100.000 Menschen mehr gestorben, als statistisch zu erwarten war? Was haben die Deutschen 2021 und 2022 getan, das sie vorher nicht taten?

[...]

Was könnte diese circa 100.000 in den Jahren 2021 und 2022 unerwartet Gestorbenen das Leben gekostet haben? Warum kann die Kurve der amtlich gemeldeten Covid-Todesfälle die Übersterblichkeit nicht erklären, obwohl doch die Corona-Pandemie vor sich ging? Warum ist ab September 2021 die Übersterblichkeit höher als die Zahl der amtlichen Covid-Todesfälle, und warum steigt sie 2022 kräftig an, während die amtlichen Covid-Todesfälle sinken? Hat jemand eine Idee?

[...]

Warum ist auch die Zahl von Totgeburten je 1000 Geburten im zweiten Quartal 2021 um neun Prozent angestiegen und im vierten Quartal 2021 noch stärker um 19 Prozent? Und warum bleibt dieser Wert auch 2022 nach den bisher bekannten Zahlen erhöht? Was ist mit den Schwangeren 2021 und 2022 geschehen, das ihnen vorher nicht geschah? Hat jemand eine Idee?"


Über SOLCHE Fragen sollen die Untertanen also nicht diskutieren können. Wir sollen lieber brav und untertänigst, ohne mitzudenken und mitzuentscheiden, uns "impfen" lassen, und wenn wir dann an dem "Impfstoff" krepieren die Verantwortlichen nicht verantwortlich machen.

Hier mehr dazu - lesen und speichern, solange es noch nicht zensiert wird:

https://twitter.com/kutschera_u

P.S.: Wie ich als Mitglied des Ak Evolutionsbiologie

www.evolutionsbiologen.de

weiß, zensiert Amazon die Werbung zu diesem Buch

https://shop.tredition.com/booktitle/Der_Corona-Wahn/W-564-328-985

und manch eine Buchhandllung weigerte sich, es dem Kunden zu bestellen.

Aber das kenne ich ja von meinem Buch nicht anders:

www.verlag-natur-und-gesellschaft.de

https://philosophia-perennis.com/2018/11/13/gatekeeper-werbeboykott-totschweigen-und-zensur-kritische-buecher-heute/

https://philosophia-perennis.com/2022/12/04/die-buecherbranche-refugium-der-demokratie-oder-der-buecherverbrennung-fuer-feiglinge/

https://philosophia-perennis.com/2023/02/16/die-buecherbranche-boykottierte-geaechtete-autoren-und-bevormundete-leser/

Wir brauchen eine wirklich Redemokratisierung in Deutschland und Europa, und das auf allen Ebenen - soziale Medien, Buchhandel, Mainstreammedien usw.

Gravatar: Hajo

Wenn Staatsorgane oder der Staat selbst seine Lügen und Desinformationen verbreitet, so ist das legitim, während die anderen die Wahrheit verschweigen sollen, was typisch ist für diese roten Demagogen, die uns schon seit Jahren beherrschen wollen und nun zum Rundumschlag ansetzen wollen, damit man ihre Sauereien nicht mehr zu hören und zu sehen bekommt.

Gravatar: Fritz der Witz

Entweder man hat Prinzipien, oder man hat sie nicht.

Sollte Musk wirklich hart bleiben, muss man ihm das anrechnen.

Art. 5 GG: Eine Zensur findet NICHT statt !

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang