Für Kita, Schulplätze und Seniorenheime fehlt angeblich das Geld

Millionenbeiträge für nicht genutzte Flüchtlingsheime in den Sand gesetzt

Bund, Länder und Kommunen haben im Zuge der von Merkel mit zu verantwortenden Flüchtlingskrise Millionen von Steuergeldern in den Bau von Flüchtlingsheimen gesteckt. Etliche davon wurden nie genutzt, das Geld wurde verschwendet. Der Bau von Kita- oder Schulplätzen wie auch in Seniorenheimen blieb hingegen auf der Strecke.

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Am 04. September 2015 setzte Merkel mit ihrer Aussage, Deutschland schicke keinen der an den Grenzen eintreffenden Menschen zurück, internationale Abkommen und deutsche Gesetze im Alleingang außer Kraft. Damit hatte und hat sie maßgeblichen Anteil an den Auswirkungen der Flüchtlingskrise hierzulande. Bund, Länder und Kommunen mussten dem nun folgenden Ansturm an »Flüchtlingen« gerecht werden und von Jetzt auf Gleich Unterkünfte aus dem Boden stampfen. Anders als sonst in der Bürokratierepublik Deutschland gelang das; es wurden sogar in vorauseilendem Gehorsam Überkapazitäten geschaffen. Etliche nagelneu errichterte Flüchtlingsunterkünfte stehen noch heute genauso jungfräulich dar wie am Tag ihrer Fertigstellung, kosteten den Steuerzahler bei der Errichtung Millionenbeträge - und kosten ihn auch heute noch Millionenbeitärge für den Unterhalt der leerstehenden Gebäude.

Für andere soziale Bauprojekte aber war angeblich kein Geld vorhanden. Noch heute fehlen bundesweit mehrere hunderttausend Kita-Plätze. Auch für den Ausbau von Schulplätzen oder Plätzen in Alten- und Pflegeheimen oder für die Schaffung von Übernachtungspläzten von Obdachlosen war angelbich kein Geld da. Gegenwärtig, man hat ja angeblich den Ansturm der Flüchtlingswellen im Griff, müsste demzufolge ja wieder Geld für den Ausbau der entsprechenden Infrastruktur im Sozialbereich vorhanden sein. Doch anders als bei den Flüchtlingsheimen, die ohne Berücksichtigung jeglicher Bauvorschriften errichtet werden durften, schlägt die Bürokratie bei Kita, Schule und den anderen Projekten wieder erbarmungslos zu.

Nur ein Vergleich: von September 2015 bis heute konnte für (fast) alle »Flüchtlinge«, Migranten, Zuwanderer und wie man sie sonst nennen will, Unterkunftsplätze und Wohnraum geschaffen werden. Es handelt sich hier um eine Größenordnung von etwa zwei Millionen Plätzen. Seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz im Jahr 2013 wurden bundesweit nicht einmal 180.000 Kitaplätze neu geschaffen. Zahlen für neu geschaffene Schulplätze oder anderer sozialer Belange sind nur sehr schwer zu recherchieren. Die Kommunen und Länder zeigen sich hinsichtlich der Freigabe dieser Zahlen sehr zugeknöpft; müssten sie doch ansonsten ihr Komplettversagen eingestehen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: sigmund westerwick

Weiterwursteln wie gehabt

Wie vor 2015 fehlt für Biodeutsche das Geld, die Steuern sind die höchsten in der EU, aber beim Bürger kommt nichts an.
Ob sich die Politiker das Geld in die Tasche stecken, oder ob es im BER oder Stuttgard 21 vergraben wird ist völlig gleichgültig, nie ist Geld da, wenn es um die ureigensten Belange der Bürger geht, nämlich Infrastruktur, Strassenbau, Schulen oder die Sicherung der Renten.

Vom Kommunalpolitiker bis zur Bundeskanzlerin, alle machen nur Politiktheater auf Kosten der Steuerzahler, und das bleibt auch so, bis endlich mal Politiker für ihr Tun oder nicht-Tun zur Rechenschaft gezogen werden.

Gravatar: karlheinz gampe

Sind die Politiker des antidemokratischen roten CDU Merkelsystems unfähig, geistesschwach, kriminell oder eine Kombination davon. Fakt ist Steuergelder wurden verschwendet also veruntreut. Ist die von der roten Stasi und seiner Protagonistin, der roten CDU IM ERIKA der Stasi im Osten geplante Zerstörung der BRD für diese Vergeudung von Steuergeldern verantwortlich ? Oder ist es die rotgrüne ideologische Verschwendung von Steuergeldern im Sinne eines rotgrünen Chaoten Fischers.
Unten der kriminelle Aufruf Fischers an seine roten Genossen die BRD zu schädigen. Diese Roten und Grünen sind folglich die Feinde des Deutschen !
Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen:
„Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“

Gravatar: H.M.

Alles, was den sozialen Frieden stört, zu Unzufriedenheit führt und dem deutschen Volk schadet, ist zu begrüßen.

Lang lebe der Kulturmarxismus, lang lebe der Deutschenhass!

Ich freue mich über einen Lebensabend in Armut, wenn meine Kinder es einmal schlechter haben werden als ich. Schön, dass die Islamisierung und Überfremdung mit dem sozialen Abstieg zusammenfällt. So verelendet es sich doch gleich viel besser.

Danke, Merkel. Danke, Gutmenschen!

Ein besonderer Platz in der Hölle ist euch vorbehalten!

Gravatar: Flugling

Einfach Günter de Bruyn, Der 90. Geburtstag, lesen. Da steht alles drin, was man über Asylantenheime wissen muss. Einfach herrlich!

Gravatar: Wolfram

Deutschenfeindliche herrschende Politik !!!

Wann demonstrieren wieder Hunderttausende "WIR SIND DAS VOLK" wie 1989 damals in der DDR und jagt die Geldverschwender und Violksverderber aus dem Amt ???

Die meiten Ossis haben jetzt schon wieder die Nase voll !!!

Deshalb zieht die sonst so mutige Ellenbogen-Rauten-Mama der Nation auch nicht in die neuen Bundesländer zum Wahlkampf. Ist das nicht feige ??? Die Trillerpfeifen und "IM-Erika, go home" oder "Mama-muss-Weg"-Straßenschilder mag sie nach ihrem Verfassungsbruch seit Herbst 2015 wohl nicht so gerne sehen und hören !!!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Am 04. September 2015 setzte Merkel mit ihrer Aussage, Deutschland schicke keinen der an den Grenzen eintreffenden Menschen zurück, internationale Abkommen und deutsche Gesetze im Alleingang außer Kraft.“ ...

Nachdem die Göttin(?) schon lang im Vorfeld ankündigte, https://www.youtube.com/watch?v=ANz6DXT6KE4:

Ist der 04. September 2015 nicht genau der Zeitpunkt, seit welchem Deutschland dann ´völlig` „fassungslos und haltlos“ wurde bzw. noch heute ist???
https://www.youtube.com/watch?time_continue=4&v=zEcrgqTaG5g

Gravatar: Emma Klüger

Eins kann ich an alle politischen Idioten senden, keine Angst bis zu den EU-Wahlen werden durch den nächsten Tsunami aus der Türkei die leerstehenden Heime wieder voll und die Industrieverbände können um sonst dann gute "Fachkräfte" bekommen.
Im Mai wird deshalb die EU bald zerfallen und das kann auch Macron mit Juncker und Mutti nicht verhindern.
Sie hätten früher die Grenze zu Türkei und nach Südeuropa von den AFRIS-Länder zumachen müssen.
Es werden heiße Tage kommen und die Tsunami wird das noch weiter aufheizen, dank des Wetters....

Gravatar: Vorsokratiker

keine Angst, liebe Freunde, diese himmelschreiende Kompetenz unserer Hohen Politik hat da bereits Vorsorge getroffen für die nähere Zukunft. Bald schon werden sich diese Unterkünfte wieder füllen, ganz nach Plan.

Gravatar: Thomas Waibel

Es ist schon kurios, daß die Linksparteien, die flächendeckend Kitas haben wollen, um damit die Erziehung weiter zu verstaatlichen, lieber Asylantenwohnheime als Kitas bauen lassen.

Das zeigt, daß die Überschwemmung Deutschlands mit exotischen Scheinasylanten, von denen die meisten Muslime sind, höchste Priorität hat.

Gravatar: Egon Scherzer

Wieso in den Sand gesetzt? Läßt sich leicht in eine Erfolgsmeldung ändern! Holen wir halt noch 5 Millionen aus Afrika.

NACH UNS DIE SINTFLUT!

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