Von Oktober bis April soll nicht abgeschoben werden

Migration: Berlin verhängt für siebe Monate Abschiebestopp

In Berlin hat man beschlossen, dass im Winter nicht abgeschoben werden dürfe. Also gibt es für sieben Monate von Oktober bis April einen Abschiebestopp. Warum? Weil Winter.

Foto: Screenshot YouTube/MDR
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Ist es im Oktober gefährlicher, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben als im September? Drohen im Winter in Europa arktische Verhältnisse? Was auch immer der Berliner Senat und die Berliner Stadtregierung sich dabei gedacht haben: Ab nun gilt ein siebenmonatiger Abschiebestopp für Asylanten, deren Antrag zurückgewiesen wurde [siehe Berichte »Nius«, »Junge Freiheit«].

Es heißt, man dürfe Familien, insbesondere mit Kindern, kein Risiko aussetzen. Aber sind es hauptsächlich Familien, deren Antrag abgelehnt wurde? Oder sind es viele Männer? Und ist es in den Ländern, in die abgeschoben wird so kalt? In Eritrea? Somalia?

Tatsache ist, dass bereits die rot-rot-grüne Regierung einen Winterabschiebestopp beschlossen hatte und die neue Koalition mit der CDU unter Kai Wegner diesen Kurs wohl nun weiterfährt.

Zwischendurch hatte Kai Wegener angedeutet, diesen Winterabschiebestopp aufzuweichen. Doch die Abfuhr der SPD war so deutlich, dass nun dabei bleibt. Nun ist Wegner wohl eingeknickt. Dabei hatte das Berliner »Landesamt für Einwanderung« erst im September betont, es gebe in Berlin keine Aufnahmekapazitäten für Migranten mehr.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rita Kubier

Gratulation an die Berliner. Denn keiner von denen fordert doch den Rücktritt dieses Berliner Senats, der mit einem solchen Abschiebestopp die Berliner selbst wie auch deren Besucher und Touristen WISSENTLICH einer ungehinderten Gefahr und Gewalt, die insbesondere von solchen Abzuschiebenden ausgeht, aussetzt.
Aber vielleicht hat die Berliner Bevölkerung noch nicht genug Erfahrung mit Gewalt durch diese Kriminellen gemacht, dass die das so hinnimmt?!
Außerdem wird jetzt der gewaltsame Übergriff auf Israel die vielen Moslems - insbesondere die Palästinenser - nicht nur in Berlin, sondern in Gesamtdeutschland, die sowieso israelfeindlich eingestellt sind, noch zusätzlich animieren, ihrem Hass und ihrer Wut auf alles, was nicht dem Islam angehört, freien Lauf zu lassen. Denn in denen wird es ja jetzt ganz besonders brodeln. Und daher sind auch von dieser Seite her Gewaltakte insbesondere in Berlin zu erwarten, wo ja den Palästinenserhorden immer schon gestattet wurde, ihren Hass gegen Israel und die Juden auf den Straßen frei zum Ausdruck bringen zu können.
Im Moment ist es wohl sehr ratsam, sich nirgendwo - vor allem nicht in Berlin - als Jude zu outen!

Gravatar: COBRA

SCHADE das der Bürgermeister
kein Rückrad hat, ich hätte mir
mehr versprochen !!

Gravatar: Egon samu

Wer in Hessen eifrig die C*DU gewählt hat verstärkt den Untergang Deutschlands.
Von Stasi-Merkel nichts gelernt...

Gravatar: maasmaennchen

Was anderes erwartet? Mich würde nur mal interessieren
wer diese Freaks bezahlt. Schätze mal das da die Muppetsshow aus Brüssel ihre Finger im Spiel hat und unsere Trottel aus den Altparteien mit genug Geld gefügig gemacht werden.

Gravatar: Desperado

Sie möchten Ihre Söldner nicht in warme Länder zurück schicken,die Ärmsten möchten keinen Sonnenbrand und haben sich hier mit der Kuschel Justiz angefreundet.Ficki Ficki ohne Strafen,weil nix Ziege in BRD.

Gravatar: Werner Hill

Aber - im Winter wäre es doch in Afrika viel wärmer!

Will man in Berlin die Abschiebepflichtigen frieren lassen?
Da sollte doch die "Rassismusbeauftragte" eingeschaltet werden!

Und im Sommer ist es dann in Nordafrika zu heiß - da kann man doch erst recht nicht abschieben!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Was auch immer der Berliner Senat und die Berliner Stadtregierung sich dabei gedacht haben: Ab nun gilt ein siebenmonatiger Abschiebestopp für Asylanten, deren Antrag zurückgewiesen wurde“ ...

Weil die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland streben, lt. einem Ole im Moment zu hoch
https://www.rtl.de/cms/scholz-zahl-der-fluechtlinge-ist-im-moment-zu-hoch-87dc58eb-4293-55e2-9d56-dcc37fa082b2.html
und ein wesentlicher Grund dafür ist, dass die AfD immer stärker wird???
https://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Fuenf-Gruende-warum-die-AfD-immer-staerker-wird-article24155383.html

Gravatar: Betroffener

Wurde denn überhaupt schon mal abgeschoben?....

Gravatar: Schnully

Also auch unter einem CDU Bürgermeister , wird weitergemacht wie unter Rot/Rot/Grün . Wozu haben die Berliner eigentlich gewählt ? Wenn der CDU Bütgermeister Grün ist . Der nächste wird Parteilos sein . In Schleswig Holstein hatte CDU Günther kurz nach den Wahlen die Katze aus dem Sack gelassen und bestimmt das er nur mit den Grünen regieren wird , weil die seiner Politik am nächsten kämen . Sieht man nun in ganz Schleswig Holstein an den viel zu vielen , immer dichter an Wohngebieten gebauten Windkraftanlagen , die schon im Jahr über eine Milliarde kw/h zuviel produzierten die nicht genutzt aber von den Verbrauchern bezahlt werden mußten . SH hat wohl die höchsten Strompreise

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