Es ist durch: Merkels totalitäres Corona-Notstandsgesetz, das uns als Infektionsschutzgesetz verkauft wird, hat den Bundestag und den Bundesrat passiert. Im Bundestag waren es vor allem die Politiker der Union, der SPD und der Grünen, die dafür stimmten. Kritik gab es von den Linken, der FDP und der AfD. Insgesamt stimmten 415 Abgeordnete dafür, 236 dagegen, acht enthielten sich. Die Abgeordneten der AfD demonstrierten im Parlament mit Transparenten für den Schutz der freiheitlichen bürgerlichen Grundrechte.
Anschließend passierte das Corona-Gesetz auch den Bundesrat und wurde schließlich vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ausgefertigt. Jetzt wird das Gesetz für alle Juristen im Lande im Bundesgesetzesblatt publiziert. Dann tritt es schon am Donnerstag in Kraft. Es rechtfertigt im Nachhinein alle Maßnahmen der Merkel-Regierung und gibt ihr für die Zukunft weitreichende Befugnisse.
Kommentare zum Artikel
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Man merkt wieder mal deutlich, wer Frau Merkel ist und wo sie sozialisiert wurde ! Sie hat offensichtlich nie ihre kommunistische Doktrin aufgegeben und in der Zwischenzeit sich ein demokratisches Mäntelchen umgehängt. Das begreifen aber vor allem wir hier im Osten, weil wir das alles schon von früher kennen und die Bürgerlichen im Westen, die nicht links verblödet sind. Am Wochenende war mal wieder mein linker Schwager aus Düsseldorf hier und er hat überhaupt nicht verstanden, wer Frau Merkel ist und was in der Politik Tarnung bedeutet. Was soll man gegen so viel Dummheit machen ?? Er ist wirklich nicht böse, sondern hilfsbereit, aber in der Politik sieht er gar nicht durch. Dabei ist er wie ich um die 60 Jahre alt und müßte es eigentlich wissen ! So wie er sind leider viele Leute aus dem Westen, denen die Erfahrung mit dem Kommunismus fehlt. Frau Merkel wird aber unbeirrt den Weg in die Diktatur fortsetzen, wie sie es aus dem Kommunismus gewohnt ist, da soll sich niemand etwas vormachen !
Die etablierten Parteien wehren sich gegen die Benennung „Ermächtigungsgesetz“. Nun, da waren verschiedene Unterschiede zu dem von 1933 zu bemerken: Damals mehrere Tage Zeit zur Beratung, eine Debatte, in der Otto Wels immerhin acht Minuten reden durfte. In der Regierung neben Hitler nur 2 (zwei) NSDAP-Mitglieder. Die Opposition funktionierte unter Lebensgefahr, wurde nicht zum Abnickverein zurechtgekauft. Die SPD wußte noch, was Freiheit ist, die SPD wußte noch, was Ehre ist! Die Kommunisten bezahlten jetzt schon mit Blut, die SPD kurz darauf. Also: Das Ermächtigungsgesetz von vorgestern sollte nicht mit dem von 1933 verglichen werden – oder umgekehrt!
Da CDU, SPD, Grüne und Linke die Gesetzänderung durchgepeitscht haben, können diese Parteien nicht mehr gewählt werden, das sollte so langsam jedem Deutschen klar sein!
Dass sich das Parlament selbst entmachtet hat ist traurig, aber denen kan man auch nichr mehr helfen - da hätten die Verschwörer wesentlich mehr Arsch in der Hose - das ist einfach unverantwortlich, somit kann Merkel im Alleingang regieren wie sie will! Gute Nacht Deutschland, sie hat die Hosen an!!!!
Der freie Fall in den Kommunismus hat begonnen. Man darf ab heute nie mehr die Leute kritisiern, die die Anfänge von dem Faschismus zugelassen haben. Wir , heutzutage , haben hundertmal mehr Möglichkeiten , uns zu informieren und zu widersetzen und 95% macht brav mit. Ohne Zweifel sind Medien und die Politiker die Hauptschudigen , aber ohne fleißige Hilfe von den Konform-Medizinern und der Polizei (!) wäre der globalistische Putsch nicht möglich.
Ich bitte hiermit unsere Nachkommen um Verzeihung !
"Wir schaffen das" zeigt seine wahre Fratze.
"Wir" ICH Merkel und meine "Politdackel*in*"haben das geschafft.
Meine "Raute" der "Eisbrecher" nach Samy Molcho, hat zerstört und beiseite geschoben was immer als Mensch und Meinung im Wege stand!
Jetzt lebt diese kleine Minderheit in seinem "besten Deutschland" aller Zeiten"!
Der Bürger, Entschuldigung, der Mischkoop + Reichsbürger + Covitidiot + Rächter +++ erfährt das durch den "Freund und Helfer" dieser Merkulatur. Als Dank darf der Bürger buckelnd das ganze finanzieren.
der Sockel dieser "Merkulatur" ist in den Rathäusern und Behörden zu finden.........
es geht doch nicht darum, eine Pandemie zu bekämpfen. Pandemien tödlicher Krankheiten gibt es sowieso nicht, sonst hätte es niemals ein exponentielles Bevölkerungswachstum über Jahrhunderte geben können.
Es ist eine psychologische Kriegsführung, folgt der Biderman’s Chart of Coercion
https://www.strath.ac.uk/media/1newwebsite/departmentsubject/socialwork/documents/eshe/Bidermanschartofcoercion.pdf
Wozu das alles? Totale Kontrolle, aller Menschen, bis hin zu den Gedanken und Erinnerungen. Klaus Schwab verhüllt es in den Worten "industrielle Revolution 4.0" und "Mensch 2.0"
"Globalist Klaus Schwab made it clear that transhumanism is an integral part of “The Great Reset” when he said that the fourth industrial revolution would “lead to a fusion of our physical, digital and biological identity,” which in his book he clarifies is implantable microchips that can read your thoughts."
Und als ob das alles nicht schon schlimm genug wäre, rutschen mit diesem Gesetz unsere Krankenakten und Bewegungsmuster an das RKI und in Vorbereitung durch den Gesundheitsminister auch an private interessierte Pharmakreise . Was sonst nicht so leicht durchsetzbar wäre , geht heute wie geschnitten Brot. Ganz im Sinne von Herrn Schäuble. Es wird langsam gefährlich wenn einer wie er sich gewollt oder unbewußt trotz seines " Handykaps" beweisen muss, was er noch so alles bewegen kann. Aber der Mann weiß einfach zuviel, was man anderen nicht offenbaren will..............
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Besonders dem Kommentar von Frank ist nichts hinzu zufügen.
Es bleibt zu hoffen, das der clash act von RA Dr. Fuellmich und seinen Mitstreitern möglichst bald zum Erfolg führt und mit der harten Bestrafung der verantwortungslosen Politiker (incl. Bundestagsabgeordnete und "Grüßgottaugust") endet!
Pandemie-Management a la Germany – Das der Geist nicht Diener des Leibes sein soll, wie es Nietzsche forderte, sondern eine Vergeistigung des profanen Lebens dringend geboten ist, wie es Thomas Mann gegen Nietzsche nach dem zweiten Weltkrieg empfahl, ist den Massen offenbar nur mit Gewalt beizubringen, so Merkel als Essenz ihrer kommunistischen Erziehung: Der Mensch ist nur mit Gewalt zu seinem Glück zu bewegen und Freiheit ist lediglich die Einsicht in diese Notwendigkeit (W.I. Lenin). Da die Parlamente heute nur noch ein Kostenfaktor sind, bleibt ein Widerspruch aus bzw. verlagert sich auf die Straße. Zwischen Regierung und Regierten herrscht kognitive Dissonanz: Merkel denkt im kommunistischen „Doppeldenk“: Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit Stärke und Demokratie Tyrannei (George Orwell; 1984). Und das Schlimme in diesem Lande ist, dass ihr ein großer Teil der Bevölkerung wegen der hier herrschenden desolaten Bildungssysteme auch noch folgt. Alexis de Tocqueville würde sagen, es herrsche eine „Tyrannei der Mehrheiten“, vor der er schon vor 200 Jahren die amerikanischen Verfassungsgeber warnte.
Der Freiheitsbegriff nach der Aufklärung hat zwar auch eine Begrenzung, die aber nicht durch staatliche Gewalt, sondern durch individuelle Einsicht (Vernunft) gezogen wird. Der Philosoph Karl Jaspers, der dieses Land mit negativen Prophezeiungen (Wohin treibt die Bundesrepublik? Vom Versuch einer Demokratie zu einer vom Kapital gestützten Parteiendiktatur?) 1967 verließ, als ein Nazi hier Bundeskanzler wurde, formuliert das in der Einführung in die Philosophie so: Freiheit gibt es seit der Aufklärung nicht ohne „unbegrenztes Bemühen um Einsicht und ein kritisches Bewusstsein von der Art und Grenze jeder Einsicht“.
Würde Merkel in der geistigen Verfassung sein, so etwas hier zu vermitteln und wären unsere Bildungssysteme tatsächlich auf dem Stand humanistischer Bildung, sähe das Pandemie-Management ganz anders aus: Der Mensch bewährt sich immer erst in Grenzsituationen – In diesem Lande hat er sich seit 1871 noch nie bewährt und auch heute leidet er am gleichen Mangel. Es wird hier höchste Zeit für einen Aufstand der Vernunft.
Der Leidensdruck ist noch nicht gross genug, sonst wären gestern 10 Millionen Menschen in Berlin gewesen.
Erst wenn es die trifft, die das gut fanden, was gestern auf Berlins Strassen passiert ist, wenn sie es am eigenen Leibe zu spüren bekommen, dann werden genau diese Beifallsklatscher aufwachen. Nur wird zu dem Zeitpunkt keiner mehr dasein, der sich dann für sie stark machen kann.