Maßnahmen-Paket beschlossen, Impfpflicht geplant

Merkel, Scholz und Ministerpräsidenten beschließen Lockdown für Ungeimpfte

Das wird ein Winter der harten Corona-Maßnahmen: Auf ihrer gemeinsamen Video-Sitzung haben Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesländer ein großes Maßnahmenpaket geschnürt. Und sie alle wollen baldige Impfpflicht.

Screenshot YouTube, BR, Pressekonferenz
Veröffentlicht:
von

Auf ihrer gemeinsamen Video-Sitzung haben Angela Merkel, Olaf Scholz und die Ministerpräsidenten der Bundesländer ein großes Corona-Maßnahmen-Paket geschnürt.

Zu den Beschlüssen zählen unter anderem:

- Erweiterung der 2G-Regeln und verstärkte Einschränkungen für Ungeimpfte

- 2G im Einzelhandel (ausgenommen Supermärkte, Apotheken und Drogerien)

- Massive Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

- Clubs, Diskotheken und Bars werden geschlossen

- Versammlungsverbot und Feuerwerksverbot zu Silvester

- Impfstatus muss nach einigen Monaten erneuert werden

- Bundestag soll über Impfpflicht entscheiden.

Damit ist klar: Dieser Winter wird eine Zeit der harten Einschränkungen für Alle. Und eine Impfpflicht wird jetzt von Bund und Ländern gleichermaßen offiziell angestrebt.

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Normann

Ich wiederhole mich: es reicht nicht mehr aus, nur in den Foren zu schreiben.

Schreibt massenhaft emails an die jeweiligen Staatskanzleien oder ruft dort an, ebenso bei den Ordnungsämtern, und erklärt - als Souverän – die 2G und 3G-Regelungen, die geplante Impfpflicht sowie die diskriminierenden Einschränkungen für Ungeimpfte für null und nichtig(!).

Wir können gegen den Corona-Terror mit den folgenden Gesetzen vorgehen:

1.) Resolution Europarat 2020/21, Nr. 23/61:
27.01.21: Es darf keiner zur Impfung gezwungen oder genötigt werden. Dies gilt für alle EU- Länder. Letzte Aktualisierung: 15. November 2021

2.) Verstoß gegen Grund- und Freiheitsrechte, gegen das Recht auf Freizügigkeit und der Versammlungsfreiheit, somit also gegen das Grundgesetz.

3.) Verstoß gegen Verfassungs-Artikel (Art. 63, Art. 147, Art. 148 und Art. 150) des Landes Hessen.

4.) Verstoß gegen sonstige Gesetze, z.B. das Arbeitsschutzgesetz und das Diskriminierungsverbot.

Das Infektionsschutzgesetz steht nicht über dem Grundgesetz und der europäischen Gesetzgebung.

Darüberhinaus ist die Impfpflicht aus folgenden Gründen nichtig:

1.) Es ist keine Impfung, sondern die Verabreichung einer experimentellen genbasierten Substanz!

2.) Eine Impfung schützt nicht vor einer Infektion vor SarsCov2, und schützt nicht davor, das Virus weitergeben zu können.

3.) Es keine Impfung im klassischen Sinn, daher kann eine Impfung nicht vorgeschrieben werden.

4.) Die "Impfstoffe" sind bedingt zugelassen. Wenn diese Zulassung (Notfallzulassung) nur bedingt ist, kann niemand dazu verpflichtet werden, dass er daran teilnimmt.

Der Druck muß immens werden. Jetzt ist ziviler Ungehorsam angesagt .....

Gravatar: Patrick Feldmann

Ich lese: "Merkel, Scholz und MPs sind UNgeimpft".
Daß diese Figuren mit ihrem aus dem Ruder gelaufenen Psychodings mehr als allgemeingeföhrlich sind, belegt "Mdme" M. seit Jahren und Scholz hat das dieser Tage mit seiner Erklärung des Totalen Krieg (er sagte "Aufhebung aller roten Linien"; klingt tolerant, ist aber das Gegenteil, denn Rote Linien haben ja einen Sinn!) komplettiert.

Meine Ferndiagnose wäre : das spöt-corona hat eine schlummernde BSE-Prionen Erkrankung ausgelöst und jetzt falten sich diese Figuren innerlich zusammen.
Und weil sie das im Vegetativhirn irgendwie noch mitkriegen, wollen sie alle anderen zusammenfalten.

Gravatar: B3

Die Impfpflicht ist nur der Anfang vom Ende aller Grundrechte, die ersten 20 Artikel könnt Ihr schon mal streichen!

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

,,The Fog , Nebel des Grauens !" Hier lichten sich die Nebel und blutrünstigen des Totalitarismus , die dem Blutrausch und nach Macht versessenen drängen aus ihren Gräbern und Katakomben !!!! Fern ab jeglichen Denkens an Schöpfung oder Evolution spielen SIE das Lied von Keid und Tod !!! Wie Schakale fletschen sie die Zähne um unsere Leiber zu zerstöhren im Irrsinn der Mengeles , Bayer , Höchst , Flick , den Duisbergers , Habers , Ambros ( noch Grünenthals Contergan ) Claubergs und Legionen untergetaucht bei mehrheitlich FDP und CDU !!! Siehe 100 Jahre Giftgas von Bayer und co !!! Verbrüdert mit den Mauerschützen und Kopfabschneidern den Erwachten von SED gleich LINKS -Partei !!! Faschismus GRÜN 1933 der Hitlergruß !! Heute der Impfass bald offen zu tragen und der Maulkorb , als ICH gehöre dazu !!!!!!!!!Schon jagen DIE den Kindern wegen der Freiheit der Sklaven das DNA -Gift unter die Haut und zerstören DIE Unschuld , ihre eigene Brut !!!!Von mir hier immer wieder die undZitate Carl Duisberg sowie die braunen Wurzeln der Brüsseler EU !!!!

Gravatar: Werner Hill

Wenn wir nicht wüßten, daß sich die oben abgebildete Frau schon lange nicht mehr schämt, könnte man meinen, daß sie sich für ihre Verbrechen gegenüber ihrem Amtseid schämt und sich deshalb hinter der lächerlichen Maske versteckt.

Aber unter ihrem Nachfolger wird alles besser - zumindest aus der Sicht derer, die seine Nominierung betrieben haben.

Gravatar: hw

Das war im Vorfeld, aufgrund der vielen Ankündigung, nicht anders zu erwarten!
Wie war das nochmal mit der Würde des Menschen?
Soviel ich weiß, gilt das Grundgesetz für alle:
Geimpfte und Ungeimpfte.
Für unsere Corona-Politiker und Hasser der Ungeimpften ist das Grundgesetz scheinbar ein Klotz am Bein.

"Der Bundestag soll über eine Impfpflicht entscheiden."
Wow! Das heißt, dass jeder Einzelner im Bundestag über die Würde und über die Unversehrtheit der Ungeimpften entscheiden soll.
Wenn, dass ist leider anzunehmen, für das "JA" für die Impfpflicht entschieden wird, werden Menschen hoffentlich gegen dieses Corona-Politik-Regime aufstehen.
Was Merkel und Scholz und alle anderen Verbrecher machen, ist schwer kriminell!!!
Hier werden die Rechte von Bürger und Bürgerinnen mit Füßen getreten.
Ich werde mich zu 100% gegen die Impfpflicht aussprechen.

Gravatar: B3

Bin mal gespannt wie sich die geimpften Impfpflicht-Befürworter verhalten werden, wenn Ihr Impf-Abo nach Eintritt der Impfpflicht gebühren-pflichtig wird...

"Ja, es kann doch wohl niemand ernsthaft glauben, daß die dauerhafte Volks"gesundheit" zum Nulltarif zu haben ist!"

Gravatar: Freichrist343

Die Corona-Verbrecher haben beschlossen, dass es eine Impfpflicht für Pflegepersonal ab Mitte März gibt. Dann wird es eine allgemeine Impfpflicht wohl kaum früher geben. Doch dann ist die Temperatur längst so hoch, dass die Inzidenz unter 100 liegt. Nötig sind Verfassungsbeschwerden. Bitte googeln: Manifest Natura Christiana

Gravatar: Arne

Nürnberger Kodex!

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang