Nachdem die Merkel-Regierung sich am Mittwoch für ein deutliches Herunterfahren des öffentlichen Lebens ausgesprochen hatte und somit indirekt die Pläne eines »Brücken-Lockdowns« von CDU-Chef Armin Laschet unterstützt, soll Merkel nun einem Bericht der BILD-Zeitung zufolge an einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes arbeiten. Das würde eine einheitliche Lockdown-Verschärfung für ganz Deutschland bedeuten.
Auf diese Weise kann Merkel ihre Verschärfungen bundesweit auch dann durchsetzen, wenn bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz keine Mehrheit dafür vorhanden ist. Somit wird wieder einmal die föderale Struktur umgangen. Merkel hatte sowieso schon mehrfach direkt und indirekt angekündigt, mehr Kompetenzen an die Bundesregierung und an das Kanzleramt zu ziehen, um zentral die Corona-Politik steuern zu können.
Konkret heißt das: Es wird vermutlich das Infektionsschutzgesetz so überabreitetet, dass ein Höchstwert der Sieben-Tage-Inzidenz sowie der Ansteckungsrate und andere Faktoren festgelegt werden. Ab einer Inzidenz von 100 werde dann automatisch eine sogenannte »Notbremse« in Form eines verschärften Merkel-Lockdowns in Kraft treten. Die Merkel-Regierung könnte somit Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung erlassen. Die Bundesländer wären dann bei der Corona-Politik quasi entmachtet.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
wir haben doch unsere eigenen Henker selbst gewählt.
Und zudem vergessen, nur wer gegen den Strom schwimmt kommt zur Quelle. Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom.
Gegen das Infektuonsschutzgesetz müßten die Leute deutschlandweit spontan auf die Straße gehen; denn das ist ein Ermächtigungsgesetz gegen das der 30er Jahre mit dem sich die Nazis an die Macht setzten geradezu harmlos war! Aber noch nicht einmal soviel Widerstand wie gegen die Notstandsgesetze um 1970 regte sich!
Und obwohl die uns entdemokratisiert haben, finden sich immer noch genug Dumme, die die wählen!
@Josef Krist-Fulda 09.04.2021 - 19:16
"..... Am Wahltag ist Zahltag!"
Da würde ich mir nicht so viel davon versprechen. Denn die Wahlbetrugsmaschinerie läuft sicher schon auf voller Wartungsleistung und wird peinlich genau FALSCH programmiert. Genauso wie das dazugehörige Personal, die Fälscher an den Computern und der Briefwahlbüros. Die Auszähler in den Wahllokalen - falls es überhaupt welche geben wird - werden dann später instruiert, wie dort der Betrug vonstatten gehen soll.
Selten in der Geschichte waren die politischen Lügen so offensichtlich. Wir sollten niemals vergessen, welche Personen in Politik, Verwaltung, Gewerkschaften, Verbänden, Kirchen, wo auch immer dieses totalitäre Regime, diese links-grün-kommunistische Diktatur, diese pseudomedizinische Tyrannei unterstützt haben. Aus der Nummer kommen sie nicht mehr raus. Die Beweise sind eindeutig. Sie halten sich nur ob der Waffengewalt von Polizei und Militär auf ihren Posten. Die Geschichte lehrt uns, so etwas funktioniert nicht lange. Der Great Reset wird sich nicht umsetzen lassen.
Merkel ist ein Machtweib wie auch "von der Leyen" usw.!
Was sie treiben ist kriminell!!
Ich frage mich - warum wundert mich hier das nicht, was Merkel mit ihren Oberanhängern schon wieder Planen??
Soll sie doch gleich offen sagen, dass sie einen Dauer-Lockdoun anstreben will und nicht so schön rumkücheln von wegen "wir müssen das Volk schützen - nein sie wollen es fertigmachen!!
@ Bernd (09.04.2021 - 11:26)
1. Sie haben keine Bildung, richtig? Machen Sie einen schönen Spaziergang und wenn Sie wieder hoffentlich gesund zurückkehren, sind diese arroganten, geisteskranken GOTTLosen nicht mehr da.
2. Hitler ist ja auch nicht mehr da.
3. [...]
4. Ein Überläufer hat vor einigen Jahren behauptet, Merkel wäre mit Hitler verwandt. Damals hätte er von vielen Ignoranten Spott geerntet. Wieviele hirnlose Spötter würden das heute noch verleugnen?
Merke: Pläne haben ist das eine. Sie umzusetzen in diesem Fall UNMÖGLICH!!
Hier werden nur die GOTTlose Merkel und dieser senile, GOTTlose Depp und Vollesel Schwab vorgeführt. Und viele andere, all jene, die der durch und durch schwachsinnigen Klimaanbeterin Merkel nachäffen und blind folgen wollen.
Am Ende wird abgerechnet. Aber nicht so, wie der Esel Schwab und die Geisteskranke Merkel sich das wünschen werden.
Die künftige Welt wird kommunistisch und das muß erzwungen werden. Das gehört zu dem Plan der satanistischen Pseudo-Elite. China ist nun die führende kommunistische Weltmacht geworden und hat seit Sommer 2020 keine plandemische Verschärfungen mehr (kein Bedarf). Aber die ferngesteuerte Altkommunistin hat in Deutschland noch viel zu tun ,genauso wie Sleepy Joe und die Sowjet-Kommissare in Brüssel.
Eigentlich nur traurig dass wir so viele Pappnasen in unserer Regierung haben.
IM Erika sagt "HÜ", und alle Pappnasen rennen.
IM Erika sagt "Hot", und alle Pappnasen springen über ihr Stöckchen. Aber wie langen noch?
Am Wahltag ist Zahltag!
Merkels setzt erbarmungslos und mit deutscher Effizienz und Gründlichkeit die Vorgaben der Oligarchen Weltwirtschaftsforum um.
Deutschland wird als estes Land die Agenda 2030, wie es bei der CDU heißt bzw. den Great Reset, wie Schwab es nennt, umgesetzt und die Neue Welordnung, wie sie auch im aktuellen Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, unumstößlich installiert haben.