Nach Rücktritt von AKK:

Merkel hetzt: »Die AfD hat eine ganz klare Agenda - die Demokratie kaputtmachen«

Wenn man unter Druck gerät, ist es am besten, man sucht sich einen Sündenbock. Angela Merkel hat ihren gefunden. - Ein Kommentar

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Knapp eine Woche, nachdem Kanzlerin Merkel aus dem fernen Südafrika in durchaus afrikanischer Manier gefordert hat, eine ihr nicht genehme Wahl müsse »rückgängig« gemacht werden, hetzt sie gegen den politischen Gegner. In einer Erklärung verbreitete sie ihre Meinung, die AfD habe eine »ganz klare Agenda – die Demokratie kaputtmachen.«

In welche Kategorie ihre Aktion gegen die Entscheidung eines frei gewählten Parlaments gehört, sagte sie nicht und soviel ist sicher: Die Staatsmedien werden Frau Merkel auch nicht fragen. Für sie scheint es selbstverständlich zu sein, einen gewählten Ministerpräsidenten unter Druck setzen zu können, so wie es in Afrika oder in arabischen Ländern üblich ist.

Merkel versuchte deutlich zu werden. Sie erlebe jede Woche im Bundestag, wie die AfD die Demokratie »unterminiere«. Eine bezeichnende Wortwahl. Bis zum Vorwurf der Zersetzung ist es da nicht mehr weit. Ein Vorwurf, der in den beiden ersten sozialistischen Staaten auf deutschem Boden, dem Dritten Reich und der DDR, einem Todesurteil gleichkommen konnte.

Doch selbst dort musste die Anklage Punkte benennen. Und es hätte kaum gereicht, einen Landesfürsten als Zeugen zu nennen. Winfried Kretschmann, der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, hatte sich vor wenigen Tagen ähnlich geäußert, als er laut focus sagte; »das ist genau das, was die AfD anstrebt. Sie hat einen Plan, einen perfiden Plan, und verfolgt diesen durchaus strategisch und planvoll: die Zerrüttung des politischen Systems und eine Unterhöhlung der Demokratie.« Für den Ex-Kommunisten und Grünen Kretschmann ist klar: »Eine Partei, die die Wissenschaft bekämpft, die freie Presse und vieles andere mehr, ist eine echte Gefahr für die Demokratie.«

Das ist viel Phantasie, die Merkel und Kretschmann beweisen. Mehr beweisen die Bemerkungen aber auch nicht. Sie werden weder von Merkel noch von Kretschmann untermauert.

Aber sie belegen durchaus: Die Aggressivität der herrschenden Parteien kennt keine Grenzen. Aus einem politischen Spaß, den sich die AfD in Thüringen gemacht hat, nämlich ihren Kandidaten zu Gunsten eines Freidemokraten nicht gewählt zu haben, einen Spaß, den eine souveräne demokratische Partei als solchen erkannt und dann abgehakt hätte, aus einem solchen Spaß formen Merkel und Kretschmann ihre Hetzereien gegen die Opposition.

Die Woche war ein Fiasko für die Christdemokraten. AKKs Rücktritt, die Kanzlerin in der Dauerkritik. Und Neuwahlen dürften der Partei Adenauers in Thüringen ein Fiasko sozialdemokratischen Ausmaßes bereiten. Frau Merkel täte gut daran, daraus kein Fiasko des demokratischen Deutschlands zu machen, indem sie ihre Wut an einer oppositionellen Partei des Deutschen Bundestags auslässt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Antisozialist

Der Mensch geht immer von sich selber aus.
Merkel und Kretschmann sind also die wahren Demokratieabschaffer.
Politiker wie Merkel, Kretschmann und Co. zerstören
das Land von innen heraus.
Das deutsche Volk begleitet seinen
Untergang aktiv mit , ein absolutes Phänomen.

Gravatar: Old Shatterhand

Das folgende vom staatlichen ARD Propaganda TV eingeladene, erlesene, äähh sorry gleichgeschaltete Team linientreuer sog. „Superdemokraten“, mit hysterisch- diktatorischen Neigungen, die inzwischen ohne mit der Wimper zu zucken mit Merkel an der Spitze fortlaufend verbriefte Gesetze brechen, aber darüber schwadronieren wie man die AfD wieder loswerden könne, weil die ja angeblich die „Demokratie zerstöre“

Bei allem was die AfD bisher politisch vertreten oder getan hat, konnte ich keinerlei Ansätze feststellen die in Richtung Zerstörung der der Demokratie zeigten, ganz im Gegenteil, solche Bestrebungen fand ich vor allem bei den LINKEN und GRÜNEN und der derzeitigen unseligen paralysierten Koalition.

Die AfD ist die einzige Partei, die am Grundgesetz und unseren anderen Gesetzen festhält und in allen Reden vehement verteidigt. Nicht zu vergessen ist auch die israelfreundliche Haltung der AfD. Dazu kommt das hervorragende konservative Programm der AfD welches sich in Sachfragen und Logik radikal von allen anderen Programm positiv unterscheidet, weil es auf unser Land und unsere Nation zugeschnitten ist, wie dies in der ganzen Welt und für alle Völker gleichermaßen Usus ist.

Dies vor allem gegenüber den Linken Postkommunisten und den Grünen Utopisten. Allein von der ewigen Randale der linken SA-ntifa Schlägertruppe haben wir Normalos so langsam den Kanal voll.
Insofern stellt sich mir die Frage, Wer hier die Demokratie jetzt schon schwer beschädigt hat und sie durch die linksextreme, immer zum Bankrott führende schwachsinnige Ideologie, sowie Gewalt gegen Andersdenkende schon zum 3. Mal zerstören will?

Diese Traumtänzer glauben tatsächlich die könnten das Rad wieder zurückdrehen, damit sie mit höchstem Salär so weiterwursteln können wie bisher, also seit 2005, ohne dass wir, die Steuerzahler, uns das noch lange bieten lassen. Nein die AfD ist gekommen um zu bleiben und wird aus jeder Wahl gestärkt hervorgehen, weil immer mehr Menschen erkennen, wohin die Bankrottpolitik der jetzigen Regierung führen wird, es sei denn, dieses insgesamt braune Pack (wenn man die neue Einheitspartei mal farblich zusammen mischt) wendet wie im 3. Reich oder der SBZ-Diktatur wie üblich brutale Gewalt an. Dass solche Leute das Wort Demokratie überhaupt in den Mund nehmen, ist schon allein ein einziger Hohn. Deren Taten strafen sie bereits seit geraumer Zeit Lügen. Stichworte: Bundestagsvize und permante Hetze.

Und hier der gelebte Einheitsbrei als Gäste bei Anne Will:

Saskia Esken, SPD-Parteivorsitzende
Annalena Baerbock, Parteivorsitzende Bündnis 90/Die Grünen
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und bayerischer Ministerpräsident
Gerhart Baum (FDP), Innenminister a. D.
Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur "Die Zeit" (Atlantikbrücke)

Zitate:
Die AfD wolle die Demokratie zerstören, das sei doch etwas ganz anderes, warf Baum dazwischen. "Jetzt setzen Sie (AfD und Linke) wieder gleich", warf Baerbock Söder vor. Die Unterstützung für Ramelow sei seit der Wahl gestiegen: "Jetzt ist es an der CDU, in diesem entscheidenden Moment zu sagen, wir unterstützen einen demokratisch gewählten Kandidaten, dessen Partei auf dem Boden des Grundgesetzes ist, damit Thüringen überhaupt wieder handlungsfähig wird."
Thüringen hat gezeigt: Demokratie kann eine Zumutung sein und Haltung ist ein zweischneidiges Schwert. Bei der Haltung zur AfD waren sich die Anwesenden grundlegend einig. Die Frage ist bloß: Welchen politischen Handlungsauftrag zieht man daraus? "Mit solchen Leuten redet man nicht", reiche als stereotype Antwort nicht länger aus, warnte di Lorenzo. "Wir können doch nicht 25 Prozent Wähler in den neuen Bundesländern wie nach so einer Corona-Erkrankung auf einem Kreuzfahrtschiff erst einmal in Quarantäne stellen. Irgendwann muss sich doch jeder die Frage stellen: Was hilft denn?", fragte der Journalist und kritisierte: "Es gibt meines Erachtens keinen sichtbaren Ansatz, wie man die AfD wieder eindämmt." Zitate Ende
Quelle: Das Erste und T-Online.de vom 17.02.20

Old Shatterhand

Gravatar: Zeitzeuge

Die Frau ist kein guter Mensch!

Diese Frau ist das Schlimmste was Deutschland passieren konnte, sie hat unser Land gespalten und kaputt gemacht.

Gravatar: Rita Kubier

Das ist Merkels kranke, paranoide, bösartige Auffassung, wenn sie meint, die AfD mache die Demokratie kaputt. Nein, die AfD macht Merkel lediglich einen Strich durch ihre Rechnung. Und das ist gut so! Denn Merkel selbst ist es, die die Demokratie in Deutschland BEWUSST und WILLENTLICH zerstört. Eine Demokratie, die Merkel gar nicht kennt und gar nicht will! Denn Merkel hat in der DDR nie eine solche erlebt und auch nicht gewollt. Denn sie hat damals schon intensiv daran (mit)gearbeitet, dass es in der DDR keine Demokratie gab. Und nach der DDR hat Merkel dieses Ziel für Gesamtdeutschland weiterverfolgt - und zwar so intensiv, dass sie die Demokratie, die es einst in der BRD gab, nun nahezu in Ganzdeutschland fast völlig zerstört und abgeschafft hat. Die AfD hingegen stört Merkel bei ihrer Vollendung dieser Demokratiezerstörung und bei ihrer Schaffung einer kommunistischen DIKTATUR A LA DDR! Und DARÜBER ist Merkel immens erbost. Und deshalb hasst sie die AfD bis aufs Blut. Wenn sie könnte, wie sie wollte, würde Merkel die AfD verbieten. Aber zum Glück, so weit reicht und geht ihre Macht nicht! Auch, wenn Merkel von sich selbst glaubt, allmächtig zu sein. Aber das glaubt diese Herrschsüchtige nur. Denn sie ist es nicht. Sie merkt nicht einmal, dass sie nur von anderen für deren Karriere benutzt wird. Und deshalb kriechen sie ihr in ihren Allerwertesten. Nun ja, eine Hand wäscht bekanntlich die andere - auch, wenn diese Hände schmutzig sind und stinken, weil jeder von denen jede Menge Dreck am Stecken hat!

Gravatar: Frost

Der Leviathan spricht von Demokratieabbau duch die AfD, und keiner von ihren Hofschranzen lacht. Dabei ist sie es doch, die gegen jeden demokratischen Anstand verstößt. Die schert sich weder ums Grundgesetz noch um Abkommen.und Beschlüsse. Sie macht einfach nur wozu sie lustig ist. Was ist das nur für ein Rechtsstaat, wo keiner in der Lage ist, ihr auf die Finger zu klopfen. Die leben alle von unserern Groschen, und schauen nur zu, diese Blindgänger.

Gravatar: Magnus

@Rita Kubier

Danke für Ihren Hinweis - Ja, alles sehr grausam!
Stalin war einer der größten Massenmörder vermutlich nach Mao.
Ich frage mich, wann endlich in unserer Nation das Thema - KOMMUNISMUS UND MASSENMORD - in der Geschichte - umfassend auf den Tisch kommt und intensiv darüber gesprochen wird. Offen oder verdeckte kommunistische Parteien wie Die LINKE, Die GRÜNEN die SPD sollten öffentlich (ohne Ausweichmöglichkeit!) zu diesem Thema befragt resp. "gegrillt" werden. Hier müssten sie ihr sonst so großes Maul öffnen und ausgiebig Stellung nehmen, wobei der Irrsinn, die Heuchelei und die Doppelmoral dieser Leute noch einmal deutlicher zum Vorschein käme.

Gravatar: Kai Mediator

Ausgerechnet die bekannteste Demokratie- Verächterin Deutschland's spricht davon, die AFD würde die Demokratie kaputt machen. Nun ja - demokratisch ist, was Merkel dient. Stimmt, die AFD sagte von Anfang an: Merkel muß weg.

Gravatar: heinz ketchup

Und das aus dem Mund der grössten Demokratievernichterin der Nachkriegszeit.Hier sieht man
wie WIE ignorant selbsverliebt die Frau im Hosenanzug ungeniert Lügen verbreitet nur um gut dazustehen.Ohne
Selbstreflektion,Anstand,Charakter und Stolz sitzt sie am Steuer eines der erfolgreichsten Länder und darf fleissig weitermachen.Unglaublich....was ist nur mit den Deutschen los????

Gravatar: Zeitzeuge

Trump sagte in seiner Rede vor ein paar Tagen, dass die Demokraten, die es auch in Amerika gibt, die ihn bekämpfen und seine Amtsenthebung gerichtlich durchsetzen wollten, er meinte dazu,
dass die Demokraten gegen Grenzen sind, Steuern erheben wollen und zu dumm für die Politik sind.
Das sagt doch alles!!!

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