Verfassungsschutz-Chef hält weiter gezielte Desinformation für möglich

Maaßen verteidigt Zweifel an Authentizität von »Hetzjagd«-Video

Verfassungsschutz-Chef Maaßen bekräftigt seine Sorge, dass das Video, was in 19 Sekunden Länge eine angebliche Hetzjagd auf Ausländer in Chemnitz zeigen soll, gezielt als Teil einer Desinformationskampagne eingesetzt wurde, um politisch abzulenken.

Foto: Bundesamt für Verfassungsschutz
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Antifa, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesregierung, Chemnitz, Extremismus, Hans-Georg Maaßen, Hetzjagd, Horst Seehofer, Linksextremismus, Verfassungsschutz
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Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen begründete von der Bundesregierung dazu politisch aufgefordert seine Äußerungen im Zusammenhang mit den undurchsichtigen Vorgängen in Chemnitz mit der Sorge vor einer Desinformationskampagne. In einem vierseitigen Bericht an Innenminister Horst Seehofer (CSU) erhebt Maaßen schwere Vorwürfe gegen den Twitter-Nutzer »Antifa Zeckenbiss«.

Es sei davon auszugehen, dass dieser das Video, das eine »Hetzjagd« belegen sollte, vorsätzlich mit der falschen Überschrift »Menschenjagd in Chemnitz« versehen habe, »um eine bestimmte Wirkung zu erzielen«. Nachdem ein 35-jähriger Deutsch-Kubaner von arabischstämmigen Asylbewerbern erstochen wurde, kam es zu Demonstrationen. Auf einer soll es die vermeintliche »Hetzjagd« gegen Ausländer gegeben haben, von der dann verschiedene Politiker und Medien sprachen.

Maaßen legte da, was aus seiner Sicht für eine »Nichtauthentizität« des 19-sekündigen Bildmaterials von einem Antifa-Kanal sprechen. Er machte deutlich, dass er keinen Anlass sieht, sich grundsätzlich von seinen Äußerungen zu distanzieren. Nicht er, sondern der Urheber des Videos habe zu belegen, dass damit »Hetzjagden« in Chemnitz am 26. August 2018 dokumentiert werden.

Warum er sich vor dem Hintergrund laufender Ermittlungen in Sachsen veranlasst sah, in der Öffentlichkeit mit einem Zeitungsinterview eine Einschätzung abzugeben, begründete Maaßen damit, dass er Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) unterstützen wollte, der in einer Regierungserklärung feststellte, dass es keinerlei Hetzjagd in Chemnitz gab.

Diese Feststellung habe auch voll und ganz den Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden, nämlich der sächsischen Polizei, der Staatsanwaltschaft, des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Bundespolizei sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) selbst entsprochen.

Er habe es daher für richtig gehalten, »die bisherige Berichterstattung über angebliche „Hetzjagden“ zu bewerten«. Die Zuständigkeit des BfV umfasse »auch die Aufklärung von Desinformation« und sei »unabhängig von den Zuständigkeiten und Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden«.

Wer sich hinter dem Pseudonym »Antifa Zeckenbiss« verberge, sei dem BfV nicht bekannt, teilte Maaßen mit. Der Nutzer sei seit Oktober 2017 in diversen sozialen Netzwerken aktiv und äußere regelmäßig linke und linksextreme Ansichten. »Antifa Zeckenbiss« sei bislang kein Beobachtungsobjekt des BfV.

Maaßen wiederholet seine These, falls »Antifa Zeckenbiss« der linksextremistischen Szene angehöre, »könnte es auf Grund der bestehenden politischen Interessenlage der Szene möglich sein, dass die Falschetikettierung des Videos dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von dem Tötungsdelikt abzulenken und auf angebliche rechtsextremistische „Hetzjagden“ hinzulenken«.

Maaßen nannte hierbei Erkenntnissen des BfV zum Einsatz von Falschinformationen durch extremistische Gruppen. So würden soziale Netzwerke von diesen »regelmäßig dazu genutzt, bestimmte Stimmungen zu erzielen oder anzuheizen«. Dazu bediene man sich auch »einer übertriebenen oder verzerrten Darstellung von Tatsachen bis hin zu Entstellungen der Faktenlage«. Dabei würden häufig Texte, Fotos und Videos in falschem Zusammenhang verwendet.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Ercan Aslan

Ich will es mal vorsichtig formulieren:

Ich glaube, mich erinnern zu können, dass ich dieses Video schon vor über einem halben Jahr im Internet gesehen habe!
Demnach ist für mich ganz klar, dass es viel älter ist, als die jüngsten Ereignisse in Chemnitz!

Ganz nebenbei ist ja von HetzjagdEN die Rede...wo sind denn die anderen Videos? Auf diesem Video jedenfalls, kann ich keine Hetzjagd erkennen. Beim besten Willen nicht...

Ich habe mir von der Demo den gesamten Livestream angesehen und ich konnte nirgendwo Ausschreitungen o.ä. sehen. Alles war friedlich. Außer der Böller, der von Seiten der Antifa auf die Demonstranten geworfen wurde.

Gravatar: Karl Napp

Mit keinem Wort hat Dr. Maaßen zu den Chemnitzer Ereignissen gelogen. Das unterscheidet ihn von der SED-geschulten Rautenfrau und ihrem unsäglichen Cheflügner Seibert.

Aber Herr Dr. Maaßen: Aufgepaßt - die beschränkte Mecklenburgerin vergißt niemanden, der klüger und/oder anständiger ist als sie und ihr einmal auf die Füße getreten hat. Fragen Sie z.B. Herrn RA Dr. Merz und Herrn Prof. Dr. Heitmann (den Heidelberger Steuerrechtler). Sie wird die Hetzjagd gegen Sie mit Unterstützung ihrer Staatssender ARD/ZDF und ihren politischen Freunden aus Grünen, Kommunisten, linken Sozis und Schleimern aus der CDU gegen Sie weitertreiben. Meine Empfehlung: Versuchen Sie, ein Exemplar der Dissertation der Rautenfrau aufzutreiben - wenn sie denn wirklich eine geschrieben hat -, und lassen Sie dann deren Inhalt mit Einleitung über Internet verbreiten. Da käme bei mir Freude auf.

Gravatar: Tom der Erste

Eine Regierung die ernst genommen werden möchte, würde solch ein Machwerk gar nicht zur Kenntnis nehmen. Ebenso könnte ich etwas aus Star Trek zusammenschnipseln und behaupten, daß die Klingonen auf unserem Sportplatz Federball spielen.

Gravatar: mutiger Mann

Bravo standhaft der Mann! Die Desinformationskampagne geht meiner Meinung nach nicht nur von der SA Zeckenbiss aus, sondern gezielt von der Bundesregierung. Bezeichnend für die SED Kommunistin ist, dass sie sich auf zweifelhafte Machwerke von Linksradikalen beruft. Es wird höchste Zeit, dass short-nail-angie den Stuhl räumt. Fingernägel abzukauen ist immer ein Zeichen psychischer Störung!

Gravatar: Aufbruch

Wenn ein Verfassungsschützer Bewertungen von sich gibt, wird er wissen, worauf er sich einlässt. Ganz besonders, wenn sie gegen die Alternativlose gerichtet sind. Maaßen schwebt nicht im luftleeren Raum. Er weiß, was in Deutschland abgeht. Seine Erkenntnisse im Falle Chemnitz dürften weitreichender sein, als die von Merkel. Hat sich Merkel bei Maaßen mal erkundigt, ehe sie ihre Hetztiraden losgelassen hat? Sicherlich nicht. Ihr genügte ein mehr als zweifelhaftes Video von einem mehr als zweifelhaften Verein, um Chemnitzer Bürger in gröbster Weise zu diskreditieren. Herr Maaßen tut gut daran, hart zu bleiben.

Es geht auch nicht so sehr um die Person Maaßen. Er ist nur die Figur, an der sich unser Polit/Medien-Kartell reibt, um "Rechts" zu diffamieren. Der Hass, der von diesen Leuten ausgeht, hat sich auch heute im Parlament gezeigt. Wenn ein Herr Schulz und ein Herr Kahrs, beide SPD, sich derart in Hasstiraden hineinsteigern dürfen, ohne dass der Sitzungspräsident eingreift, wird einem klar, wie der Hase läuft. Diesen Herrschaften steht nicht nur der Hass, sondern auch die Angst vor einer weiter steigenden Wählergunst der AfD im Gesicht. Wer solches nötig hat, diskreditiert sich am Ende selbst.

Gravatar: Petra

Bei den Links-Grünen Chaoten mit ihrer Anführerin Merkel hat sich bereits das
bewährte Taqiya – die islamische Meisterschaft im Täuschen durchgesetzt.
Erlauben sie mir dies ein wenig ausführlicher auszuführen, damit sie das Vorgehen
in der Angelegenheit des Verfassungsschutz-Chefs Dr.Maaßen, der das Täuschungs-
Manöver von Merkel und Gesinnungsgenossen nicht mitmachte und deshalb um sein Amt
gebracht werden sollte. Mit Taqiya sollte das Volk getäuscht werden und ein aufrechter hoher deutscher Beamter, der nur das Wohl unseres Volkes im Auge hat, um sein Amt gebracht werden. Wir alle haben die häßlichen geifernden Visagen der linken Anführeinnen wie Andrea Nahles und Consorten (sogar der unseelige Toni Hofreiter hat seine öligen Haare geschüttelt) gesehen, wie sie sich auf den aufrechten und mutigen Dr. Maaßen gestürzt haben und seinen Rücktritt forderten.
Taqiya – die islamische Meisterschaft im Täuschen, es darf gelogen werden, dass sich die Balken biegen. Al Ghazzali (1059-1111), einer der bedeutendsten Theologen des Islam, : „Wisse, dass die Lüge in sich nicht falsch ist. Wenn eine Lüge der einzige Weg ist, ein gutes Ergebnis zu erzielen, ist sie erlaubt. Daher müssen wir lügen, wenn die Wahrheit zu einem unangenehmen Ergebnis führt.“
Lügen haben kurze Beine wie sie Merkel versteckt unterm Strampelanzug..

Gravatar: Old Shatterhand

Ich verstehe die ganze Aufregung über diese Videosequenz nicht, denn sie stammt ohnehin von einem Antifanten und dieses Pack lügt schon wenn es die Lippen bewegt. Wie kann man solche Leute überhaupt ernst nehmen? Wenn das keine gezielte Provokation war, was war es dann?

Übrigen hat es heute im Bundestag eine üble Bleidigung der AfD durch zwei Spezialdemokraten gegen,. Der eine ein EU Parlaments Betrüger und Bankrotteur und der andere eine unbekannte Größe, sozusagen ein Dummschwätzer. Daraufhin hat die AfD eine Zeitlang geschlossen das Parlament aus Protest eine Weile verlassen. Ordnungsruf vom Bundestagspräsidenten/in gegen die Beleidige, Fehlanzeige.
Liebe AfD Parlamentarier, lasst Euch von diesen Schwätzern, Lügnern und Gesetzesbrechern nicht provozieren. zeichnet alles auf und merkt Euch diese Entgleisungen gut.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Der Widerstand wächst

Es ist doch selbstverständlich, dass ein von irgendeiner Antifa-xxx verbreitetes Video nicht für irgendwelche Ermittlungen relevant sein kann, und auch hier ist wieder der Wunsch die Mutter des Gedankens.

Um jegliche Diskussion um die Vorgänge in Cottbus im Kein zu ersticken ist es ein erprobtes Verfahren, dass rechtsradikale und / oder AfD in den Worthülsen auftauchen, und nachdem die Qualitätsmedien 'aus versehen' falsches Videomaterial in die Demonstationszüge gemischt haben sind diese erst einmal verbrannt, dann kommt also die Antifa nach vorne und es geht von vorne los.

Es ist natürlich das Ziel eine objektive Berichterstattung zu verhindern und es ist weiterhin das Ziel, die Cottbusser mit ihrer berechtigten Forderung nach Rechtsstaatlichkeit mindtot zu machen.

Dass Herr Massen sich nicht dazu hegerben mag ist ihm hoch anzurechnen, es ist allerdings nur möglich, da in Bayeern Wahlen anstehen und das Innenministerium derzeit von der CSU geleitet wird.
Unter einem CDU-MInister wäre dieser Widersdtand nicht möglich, und nach der Wahl in Bayern auch nicht.
Und die Noch-Kanzlerin wird sicherlich Wege finden, den Herrn Massen in absehbarer Zeit zu entfernen.

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