Die nächsten Maßnahmen des Corona-Regimes?

Lauterbach: Rechtliche Grundlage für Impfpflicht liegt vor

Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, sieht die rechtlichen Grundlagen für eine Impfpflicht als gegeben.

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
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Der Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hadert schon seit längerem mit dem medizinischen Fachpersonal in den Krankenhäusern. »Es überrascht mich«, erklärte er erst Mitte Dezember, »dass die Impfbereitschaft beim medizinischen Personal nicht deutlich höher ist und es eine so große Zurückhaltung gibt«. Vermutlich stehe dahinter die Überzeugung vieler Mediziner und Pflegekräfte, »nicht zur Hochrisikogruppe für eine Covid-19-Erkrankung zu gehören und sich durch Schutzkleidung besonders schützen zu können«. Er persönlich würde sich »auf jeden Fall impfen lassen, und zwar sowohl mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer als auch mit dem von Moderna.« – Doppelt gemoppelt hält besser.

Nun brachte der SPD-Viren-Experte einmal mehr eine Impfpflicht ins Gespräch. Der Rheinischen Post gegenüber betonte der Politiker, der erst vor wenigen Tagen Einschränkungen der persönlichen Freiheiten gefordert hatte, dass das Pflegepersonal auch zur Impfung gezwungen werden könnte.

Zwar mache er sich die Forderung nicht zu eigen, sagte Lauterbach, aber er musste wohl darauf hinweisen, wie die Rechtslage ist. Und das heißt: Mit dem Infektionsschutzgesetz gibt es eine rechtliche Grundlage, »dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen« können.

Offenbar erinnert sich Lauterbach an ein Versprechen der Bundesregierung, dass es eine Impfpflicht nicht geben wird. »Dabei wird es bleiben, und das ist auch richtig«.

Bliebe die Frage: Warum erinnert Lauterbach gerade jetzt an die rechtliche Situation ?

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Zaun Gast

Der Prof. will sich die doppelte Dosis verabreichen lassen von verschiedenen Herstellern......
Ich rate ihn, sich bei vielen Laboren, sich als Probant zu betätigen, um Langzeitstudien anzufertigen. Viele seiner " Kolleginn/en/A-Z und vieles mehr ", können an der Pharma Seite stehen. Gehen Sie und das Gefolge mit konstruktiven Beitrag voran. Wie bedanken uns im voraus bei Ihnen.

Gravatar: Lakeitel mit Scheitel

Frau Bundeskanzlerin könnten sich keinen besseren Lakeitel wünschen.

Gravatar: Die Mutter der Massen

Endlich wächst zusammen, was zusammen gehört: Politische Seuche und pandemische Seuche, Not und Elend, Gesucht und Gefunden.

Vielleicht ist ja wirklich etwas dran an "Corona", nur ist das eigentlich ganz egal, weil sich längst des Eindrucks nicht zu erwehren ist, dass so eine "Seuche" einer Regierung, wie der deutschen, gerade recht kommt und willkommen ist, einer Regierung, die alles "rettet", zum "Opfer" erklärt und korrumpiert, was bei ".... Drei!" nicht auf den Bäumen oder wenigstens zurück in der Höhle ist ...

http://menschundrecht.de/spontifex%202007%20-%202020.pdf#page=68 .

Die kann dann nämlich noch leichter noch mehr "exekutive Allmacht", "exekutiven Machtmissbrauch", "Regierungskriminalität" und "organisierte Kriminalität gegen die Verfassung" entfalten, verfassungsfeindlich und verfassungswidrig und alles immer schön "unter dem Deckmantel des guten Willens" ...

https://www.youtube.com/watch?v=heFH_knWTAw .

Wem das nicht passt, der ist "zynisch" und "Verschwörungstheoretiker", auch heute abend wieder, 31.12.2020.

Die willkommene nächstbeste Gelegenheit also, die Gesellschaft zu spalten und "die Volksgemeinschaft" aufzuhetzen und zu verhetzen gegen die aussterbende Species von Bürgern, die irgendwann einmal etwas davon gehört hat, dass Grund -, Freiheits -, Gleichheits - und Menschenrechte ihrem Wesen nach Abwehrrechte des Bürgers dem Staat gegenüber und Individualrechte sind, die auch unter Bedingungen der "Seuchenbekämpfung" nicht zu einem "Recht" des "Kollektivs" dem Individuum gegenüber mutieren, noch nicht einmal unter einer Partei, die immer Recht hat ...

https://www.youtube.com/watch?v=eByxIINticQ .

Und jetzt legt ...

https://menschundrecht.de/rotgruen.jpg

... also auch noch die Legislative aufs Kreuz und übergeht nicht nur die Justiz - daran, dass Letztere die Funktion in erster Linie nur schmückenden Beiwerks hat, hat man und besonders frau sich in Deutschland längst gewöhnt ...

http://menschundrecht.de/Spiegel%20online%202007%20-%202020.pdf#page=212 - ,

... sondern auch das Parlament mit Entscheidungen von einer Tragweite, die unter einer Gewaltenteilung, die sich nicht nur so schimpft und nicht in Wirklichkeit ein failing state ist, eigentlich nur von der Legislative getroffen werden können und getroffen werden dürfen, vom Parlament.

Ein widerwärtiger Puff, was Mutti da installiert hat im Verlauf der vergangenen fünfzehn Jahre ...

https://business.time.com/2013/06/18/germany-has-become-the-cut-rate-prostitution-capital-of-the-world/ .

Aber Sie sind selbst schuld, Sie haben das gewählt ...

https://www.titanic-magazin.de/fileadmin/_migrated/pics/card_520986442.jpg .

Warum die das macht? Keine Ahnung, muss wohl irgendetwas Psychisches sein. Lesen Sie weiter im ICD oder DSM oder fragen Sie Pispers ...

https://www.youtube.com/watch?t=332&v=MgVpV3jfw1M&feature=youtu.be .

Gravatar: Hobbit 96

Und was bitte gedenken die Verantwortlichen zu unternehmen, wenn die Impfbereitschaft beim medizinischen Fachpersonal weiterhin auf dem bekannt niedrigen Niveau verharrt?
60 - 70 Prozent entlassen?
Das würde das Erreichen der " kritischen Masse" sicher erheblich beschleunigen.

Gravatar: Silvia

Wäre bei einem Impfzwang beim Medizin-Personal nicht eine riesige Kündigungswelle zu erwarten? Mit Recht. Eigenschutz geht vor, das kenne ich aus dem Wachdienst. Für die Gesundheit der anderen müssen die Pfleger, Schwestern und alle anderen nicht ihre eigene opfern.
Schließlich ist man auch ein Held, wenn man zu Hause bleibt und auf der Couch sitzt. Und die Regierung kann gleich noch ein paar Kliniken mehr schließen. Passt.

Gravatar: Der Kleine Covid

Man kann diesen Aufmerksamkeitsjunkie langsam nicht mehr sehen...
Wieviel Ahnung hat er denn von Medizin? Wann hat er mal als Arzt praktiziert ??
Die nach unten offenen Skala der geistigen Tiefpunkte ist immer noch zu unterbieten...

Gravatar: Karl Napp

Soz bleibt Soz - ob brauner Nationaler Sozialist oder Roter Internationaler Sozialist. Wenn der Soz Bürger dazu zwingen kann, sich seiner eigenen Ideologie entsprechend zu verhalten, bekommt er leuchtende Augen. So haben die Braunen Nationalen Sozialisten viel Unheil über Millionen
Menschen gebracht und die Roten Internationalen Sozialisten ebenso.

Gravatar: Jüppchen

Gibt es eigentlich auch eine Impfung gegen grassierenden Schwachsinn?
Wenn ja, wäre Lauterbach aber so was von dringend an der Reihe!

Gravatar: Jürgen kurt wenzel

Wer hat mehr Menschen ,vor allem die eigenen ,, Genossen " umgebracht als die Kommunisten selbst !!!Die Impfpflicht des Genossen Lauterbach ist wie der Schießbefehl an der innerdeutschen Grenze !!!Ja das befehlen WIR !!! In Schießbefehl heißt es dann noch :,, zögern Sie nicht mit der Anwendung der Schußwaffe, auch dann nicht,wenn der Grenzdurchbruch mit Frauen und Kindern erfollgt, was sich die Verräter oft zu nutze gemacht haben !! Nun IM Erika 's Gelöbnis :,, Ja das Geloben wir !" Nun die Maueropfer , wie die Auschwitzopfer wurden wirklich nie endschädigt !!! Das Senfgas und die Anti -Babypille ,und WAS noch alles aus Auschwitz , Contergan , und nun der Zwang und die Angst der sich anmaßenden ,, Mächtigen " !! Besinnung du dummes Volk !! Hier ist Mut überfällig !!!Oder haben DIE den Bendlerblock schon Präpariert ?????

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