Der ehemalige Kommandeur der Bundeswehr-Tornado-Staffel im Kosovo-Krieg und Deputy Chief of Staff des ISAF Joint Commands in Kabul, Generalmajor a.D. Jochen Both, meldete sich in der aktuellen Auseinandersetzung um den Zustand und die Finanzierung der Bundeswehr mit deutlicher Kritik zu Wort.

»Wären wir in der Lage, unser Land und unser Bündnis zu verteidigen? Selbstverständlich nicht«, sagte Both. Ohne die massive Unterstützung der Amerikaner wäre man zur erfolgreichen Landesverteidigung nicht fähig »und zum Beispiel für den Fall eines russischen Angriffs nicht überlebensfähig«.

Die Bundesregierung hatte sich eigentlich verpflichtet, die Militärausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen,doch für 2020 sind allerdings nur 1,37 Prozent der Wirtschaftsleistung anvisiert. Laut dem von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegten Finanzplan soll die Quote bis 2023 sogar auf 1,25 Prozent sinken.

Der ehemalige Zwei-Sterne-Gerneral warnt vor einer solchen Entwicklung: »Ich halte das für einen Wortbruch und für einen politischen Vertrauensverlust von großer Bedeutung. Dafür trägt die Bundeskanzlerin die Verantwortung.«“ Angela Merkel würde damit sagen: »Ihr sind andere Dinge wichtiger als die Bundeswehr und damit die Sicherheit der Bürger«, so Both.

»Die Bundeswehr hat nach Schätzung vieler Experten nur für einen Tag Munition. Wir sollten eine Reserve von mindestens einem Monat haben und endlich genügend Ersatzteile für Flugzeuge und andere Geräte«, bestätigte als Reaktion darauf Bayern Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Daneben brauche die Marine mehr funktionsfähige Schiffe.

Deutschland müsse deutlich mehr für Verteidigung ausgeben, so Söder. Mit zusätzlichen Milliarden könne man mehr Munition, Ersatzteile und einen Hubschrauberträger anschaffen. »Für die Sicherheit müssen wir ein deutliches Signal setzen und das 2-Prozent-Ziel im Verteidigungshaushalt anstreben. Nicht nur wegen den USA, sondern es geht um den Schutz unseres Landes.«