Ein Superministerium, das mit einem Veto-Recht alle anderen Ministerien und den Bundestag aushebeln kann? Das fordern die Grünen-Chefin Annalena Baerbock und ihr Co-Chef Robert Habeck [siehe Bericht »n-tv«].
Die Grünen wollen ein »Klimaschutzministerium«, dass Politik und Gesetzesgebung überwacht. Sollten Gesetze oder Verordnungen dem Pariser Klimaschutzabkommen widersprechen, dürfe das Klimaschutzministerium ein Veto einlegen.
Die Grünen haben zur Wahl ein »Klimaschutz-Sofortprogramm« vorgelegt. Darin enthalten sind auch Pläne, den Kohleausstieg schon auf 2030 vorzuziehen. Welche Konsequenzen das für die deutsche Wirtschaft hat, erläutern die Grünen nicht.
In den ersten hundert Tagen der Grünen-Regierung solle zudem eine »Klima-Taskforce« eingesetzt werden, die der Politik die neuen Richtlinien vorgibt.
Kommentare zum Artikel
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Ich kann diese grünen dummdreisten Heuchler einfach nicht mehr sehen.Mir kommt die Galle hoch wenn ich diese selten dumm arrogante Baerbock plus den Schweinebauern Habeck sehe.Mir wird übel wenn ich daran denke wie diese Gaukler ihre heuchlerischen Klimaaktivismus propagieren aber in ihrem Privatleben genau das Gegenteil tun.Aber das allerschlimmste ist wie sich diese Schauspieler am Steuersäckel bedienen und die Menschen hinters Licht führen.Wer so etwas wählt hat entweder kein Gewissen oder ist einfach geistig unterbemittelt. ENDE
Laßt sie fordern!
Sie fördern damit nur die nicht klimaheuchelnde Konkurrenz!
Hat eine Partei, die Deutschland als „mieses Stück Scheiße“ bezeichnet, auch nur eine einzige Stimme verdient?
Wer will sowas als Regierung?
Dieses Klimaschutzministerium wird auch eine eigene Truppe bekommen, die die Maßnahmen überprüft und ggf. drastische Strafen verhängt bzw. vollstreckt.
Haben die Grünen mal auf einen Globus geschaut ? Dort würden sie Deutschland nur mit einer Lupe finden . Die großen Umweltsünder-länder reden aber handeln nicht Umweltschonend , die wollen weiter Geschäfte durch Billigproduktionen auch mit uns machen und solange EU und Deutschland diese Waren weiter kaufen oder noch schlimmer selbst dort Produzieren ,weil das bei uns dank gegrünter Energiepreise viel zu teuer , durch Bürokratie und unsinnige Auflagen behindert wird .
Wer soll dann hier die Grün-Rote Einheitsrente womit erwirtschaften ? Auch die vielen ins Land geholten und auch bei Straftaten nicht zurück geschickten Fachkräfte wollen Alimentisiert sein
Die Grünen schieben den Klimaschutz vor sich her um ihre krankhafte Ideologie von Biene Maya und Willi durchzusetzen.
Sie träumen von einer Welt, wo die Teletubbies von den Hügeln rutschen und so wie die Asylanten keiner die deutsche Sprache beherrscht.
Wenn die Psycho-Grünen an die Regierung kommen verdunkelt sich der Himmel über Deutschland und ein wimmern und Zähneknirschen wird in den Gassen vernehmbar werden. Mancher wird dann sagen, "wäre wäre Fahrradkette ich doch nur nicht diese Kranken gewählt." Lothar
Auf nach Baerlin. Doof genug sind sie ja, die Baerliner und die Potdamischen!
Klarer defenieren kann man Demokratiefeindlichkeit nicht. Wer bei klarem Verstand ist, wählt keine Partei, die mit den Ökofaschisten liebäugelt. Denn wenn die Grünen nur auf dieses Superministerium pochen, dann ist der Drops gelutscht.
„Das Klimaschutzministerium solle ein Veto-Recht bekommen“ ...
Weil "Weltklimaabkommen" eine Farce ist
https://www.rf-news.de/2015/kw50/klimaabkommen-von-paris-dokumentiert-erneut-das-vollstaendige-scheitern-der-imperialistischen-umweltpolitik
und das Klimaschutzministerium auch ´entsprechende` Gesetze verhindern soll?https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/bundestagswahl/gruene-stellen-klimaschutz-sofortprogramm-vor-100.html
Die Grünen und die Roten sind ungebildete Idioten und die größten Umwelt- und Klimaschweine!
Ein Klimaschutzministerium für Umwelt- und Klimaschweine?
Rotgrüne Zuwanderung in die BRD ist Massenviehhaltung mit Menschen auf engstem Raum, der täglich enger wird.
Hitler nannte Deutschland schon Volk ohne Raum und es ist nun noch viel enger!
Die Grünen und die Roten sind ungebildete Deppen und Idioten!
Wer wählt sowas? Geistesschwache Idioten?