Das Klimaschutzministerium soll ein Veto-Recht bekommen

Klimatotalitarismus: Grüne fordern eigenes Klimaschutzministerium

Annalena Baerbock und Robert Habeck fordern ein Klimaschutzministerium. Dies solle mit einem Veto-Recht ausgestattet sein, um Gesetzeserlasse zu verhindern, die gegen den Klimaschutz seien.

Foto: Screenshot YouTube, Phoenix
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Ein Superministerium, das mit einem Veto-Recht alle anderen Ministerien und den Bundestag aushebeln kann? Das fordern die Grünen-Chefin Annalena Baerbock und ihr Co-Chef Robert Habeck [siehe Bericht »n-tv«].

Die Grünen wollen ein »Klimaschutzministerium«, dass Politik und Gesetzesgebung überwacht. Sollten Gesetze oder Verordnungen dem Pariser Klimaschutzabkommen widersprechen, dürfe das Klimaschutzministerium ein Veto einlegen.

Die Grünen haben zur Wahl ein »Klimaschutz-Sofortprogramm« vorgelegt. Darin enthalten sind auch Pläne, den Kohleausstieg schon auf 2030 vorzuziehen. Welche Konsequenzen das für die deutsche Wirtschaft hat, erläutern die Grünen nicht.

In den ersten hundert Tagen der Grünen-Regierung solle zudem eine »Klima-Taskforce« eingesetzt werden, die der Politik die neuen Richtlinien vorgibt.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Große Transe sieht Wald vor lauter Bäumen nicht

Dabei sieht die Tante, orientierungslos, wie sie es nun einmal selbst zu Hause und im eigenen, duften Kinderladen ist, den Wald vor lauter Bäumen nicht ...

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-und-das-oderbruch-peinliche-verwechsler-in-der-politik-a-e600a4c8-dd01-4f5c-bae2-33eebc94742a .

Besonders erstaunlich, dass die braungrüne Pest es doch tatsächlich schafft, auf Ideen noch über die entsprechenden Ideen der NASPD hinaus zu kommen ...

https://app.box.com/s/39hdzu4lp1kk9xppnl9l4rufm8b2h1k2 ,

... wie man die Gesellschaft im Namen der "Rettung" der Welt, des "Great Reset", der "Großen Transformation" und des "Schutzes" der Menschen in jeder Hinsicht und von Grund auf spalten, zersetzen und verhetzen kann.

Aber vielleicht entschließen sich die WählerInnen ja doch noch, endlich kaputt zu machen, was sie kaputt macht ...

https://www.youtube.com/watch?v=H3AxGp5k-Qo .

Gravatar: Karl Napp

Nach dem Braunen Terror, unter dem Deutschland bis 1945 litt, dem Roten Terror, unter dem die DDR bis 1989 litt, bahnt sich nun der Grüne Terror an, unter dem unsere Kinder und Enkel leiden werden. Wann endlich wachen die bürgerlichen Deutschen auf, die fleißigen, die friedlichen, die demokratischen, die nicht schwätzenden, die nicht schwallenden, und legen solchen terroristischen Minderheiten rechtzeitig inr politkriminelles Handwerk?

Gravatar: asisi1

Heute ist der politische Beamten -und Angestelltenapparat auf ca. 11 Millionen angewachsen. Durch die Unfähigkeit der etablierten Parteien und Politiker wird immer mehr Personal benötigt um wenigstens den ganzen Mist zu verwalten. Für den kleinen Steuerzahler kommt dabei nichts, aber auch gar nichts raus.
Man schaue sich den gewalttätigen Polizeidienst an. Diese hirnlosen Polizisten lassen ihren Frust an friedlichen Demonstranten aus und werden von selbigen bezahlt.
Diese Mitläufer waren schon vor 100 Jahren Deutschlands Untergang!

Gravatar: Balu der Bär

Noch nie in ihrem Leben gearbeitet aber schon im Vorfeld die Steuern des hart arbeitenden Volkes an Flüchtlinge und Asylanten verteilen.

Sie zögerte auch nicht mit radikalen Aussagen. Zu Verkehrspolitik, Lebensmittelherstellung, Industrie und Wohnen sagte sie allen Ernstes: Es brauche in Deutschland "…ganz konkrete Klima-Maßnahmen und klare Regeln, man kann auch Verbote dazu sagen". Das zeigt ganz klar: Die Grünen bleiben die Verbotspartei schlechthin

Ich empfinde Baerbock als eine Person, die unter totaler Selbstüberschätzung leidet und den Eindruck vermittelt, ohne Geschichtsbewusstsein zu sein.
Mit ihren teilweise realitätsfernen und naiven Vorstellungen wird sie den Rechtsradikalismus ungewollt fördern.

Es ist leicht möglich, dass es ihr wie M. Schultz ergehen wird, der seinerzeit von einem gewaltigen Hoch schnell in die Tiefe stürzte.

Das Programm der Grünen kann man mit 2 Slogans auf den Punkt bringen:

"Deutschland verrecke und "Es lebe der Great Reset"


Die wäre gestern besser, zusammen mit der Witzfigur von Schriftsteller Habeck, in das Moor gegangen.

Dann wäre uns für die Zukunft ein solch geistiger Dünnschiss und unnötiger Senf erspart geblieben !!!

Vielleicht sollte man die SPINNER der Grünen mal über die natürliche Verschiebung der Erdachse aufklären.

Danach über Erdbeben. Es wird geschätzt, dass etwa 25% der Energie, die durch Erdbeben weltweit während des zwanzigsten Jahrhunderts freigesetzt, in der ganzen Welt, um die während des Bebens entwickelt werden! Die Regelung tektonischen entlang der Küste von Chile

Permafrost – auch Dauerfrostboden oder Permafrostboden – ist Boden, Sediment oder Gestein, welches in unterschiedlicher Mächtigkeit und Tiefe unter der Erdoberfläche mindestens zwei Jahre ununterbrochen Temperaturen unter dem Gefrierpunkt aufweist. Mächtigere Permafrostvorkommen haben meist ein Alter von vielen tausend Jahren. Die Permafrostforschung ist Gegenstand der Periglazialforschung und wird seit 1983 durch die International Permafrost Association (IPA) koordiniert. In ihr sind 27 Länder vertreten, in denen intensiv seit vielen Jahrzehnten über Permafrost geforscht wird. Die IPA lädt in regelmäßigen Abständen zu internationalen bzw. regionalen Fachkonferenzen ein und veröffentlicht jährlich Berichte über ihre weltweiten Aktivitäten. Internationale Permafrostkonferenzen dienten schon seit 1963 weltweitem wissenschaftlichen Austausch. Sie fanden ursprünglich im Abstand von fünf Jahren statt. Die Initiative dazu ging sowohl von US-amerikanischen und kanadischen als auch sowjetischen Wissenschaftlern aus.

Wenn das dortige CO² mal freigesetzt wird, brauchen wir uns keine Gedanken mehr über sinnlose Impfungen und Klimawandel machen.

Das CO² dort ist nicht von Menschen gemacht sondern ist natürlichen Ursprungs !!

Der Klima-Notfall muss ja menschengemacht sein wenn es 11.000 namenlose Wissenschaftler behaupten.

Aus diesem Grund habe ich wohl auch nichts über den Ausbruch des Merapi auf Java am 10./14.10.2019 gelesen. Mit 6000 Meter pyroklastischer Wolke dürften so viel Kohlendioxid (CO²), Schwefeldioxid (SO²), Schwefelwasserstoff (H²S), Salzsäure (HCl) und Fluorwasserstoff, ferner Ammoniak, einige Edelgase, Kohlenmonoxid, Methan und Wasserstoff in die Atmosphäre geschossen worden sein wie es Deutschland seit Beginn der Industrialisierung nicht geschafft hat.

Die Agenda der Grünen: Unfreiheit, Zwang und Verbote

Gravatar: asisi1

Immer wieder fordern die Wichxxx, welche vom Steuerzahler leben irgendwelchen Schwachsinn.
Jeder der Steuern zahlt sollte diese Vollidioten abwählen, sonst landet er in der totalen Diktatur.

Gravatar: Malte

Interessant... Eine Vetorecht hatte übrigens noch nicht einmal Kaiser Wilhelm II., noch nicht einmal im Kriege. Das hatte nur der damalige Bundesrat...

Gravatar: kassaBlanka

Karl 04.08.2021 - 10:04
Wer will sowas als Regierung?


Es gibt zu viele davon! Sie werden sich wundern.

Gravatar: kassaBlanka

Klimatotalitarismus: Grüne fordern eigenes Klimaschutzministerium

Und ich fordere ein Ministerium gegen grüne Dummheit und rote Gemeingefährlichkeit

Gravatar: DeDiMi

Deutschland pustet nur 2-3 % CO2 in die Luft. USA und China sind die Klimaschädlinge Nr. 1. Da muss erst mal was passieren, davor brauchen wir uns übers Thema keine Gedanken machen und können ohne schlechtes Gewissen jede Öko-Partei vorerst ignorieren.

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